Aus dem Gemeinderat

Sitzungsbericht der Gemeinderatssitzung vom 28.02.2018
Anwesend: Bürgermeister Kuhn sowie 8 Gemeinderäte
Zuhörer: 2
Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr
Ende der Sitzung: 20.15 Uhr
 
  1. Generalmodernisierung Laubenhartschule
    - aktueller Bericht
A. Sachverhalt
Die Vergabe über die ausgeschriebenen Gewerke der Generalmodernisierung Laubenhartschule wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats im Mai 2017 einstimmig vom Gremium vorgenommen.
Insgesamt sind an der Generalmodernisierung 18 Gewerke beteiligt. Neben dem Planungsbüro mit Bauleitung durch das Büro AGW, Heidenheim, sind weitere acht Fachplaner (Heizung- Lüftung- und Sanitärplaner, Elektroplaner, Statikplanung, Prüfbüro Statik, Planer Bauphysik, Schadstoffgutachter, Vermessungsplanung, Sicherheitskoordinator, Beratungsbüro Ausschreibung und Vergabe) beteiligt.
Aufgrund der Ausschreibungsergebnisse und der Vergabe wurde bereits im Mai 2017 offenkundig, dass der ursprüngliche Kostenrahmen mit knapp 1,5 Mio. € Bausumme nicht auskömmlich ist.
Die gute Wirtschaftslage, die Auslastung der Baufirmen und die Preissteigerungen für Bauleistungen/-material haben dazu geführt, dass einzelne Submissionsergebnisse über der Kostenberechnung lagen. Im laufenden Haushalt 2018 ist über die bestehende Finanzierung hinaus ein Betrag in Höhe von 100.000,--€ finanziert. Der Gemeinderat hat im Rahmen der Vergabe auch beschlossen, auf eine strenge Kostendisziplin zu achten.
Die Generalmodernisierung startete im Juli 2017 mit den Demontagearbeiten. Zwischenzeitlich sind viele Gewerke fertiggestellt, davon sind auch einzelne schlussabgerechnet. Bei einzelnen Arbeiten stehen noch die Schlussrechnungen aus, anderen befinden sich noch in Arbeit bzw. in der Schlussfertigstellung. Derzeit werden die für die multifunktionale Belegung geplanten Räume für die Nutzung vorbereitet.
Die offizielle Einweihung der Generalmodernisierung ist für Samstag, 21. Juli 2018, vorgesehen.
B. Beratung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende berichtete über die laufende Baumaßnahme und dass sowohl der Zeit- wie auch der Kostenplan im laufenden Modernisierungsbetrieb keine unliebsamen Überraschungen geboten habe. Viele Handwerker hätten sehr zuverlässig gearbeitet. Leidglich mit einem Betrieb stehe die Gemeinde wegen Schlechterfüllung und Verzug in einer Auseinandersetzung. Auch wenn die Generalmodernisierung noch nicht ganz abgeschlossen sei, so gelte der Dank schon im voraus der Schule mit der Schulleitung und dem Lehrerkollegium, dem Schulsekretariat und Hausmeister, die die große Baumaßnahme im laufenden Schulbetrieb sehr positiv und wohlwollend begleitet haben. Der Gemeinderat nahm nach kurzer Aussprache sodann vom aktuellen Bericht zur Generalmodernisierung der Laubenhartschule Kenntnis.
  1. Vorberatung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Lauter-Rems, insbesondere Jahresrechnung 2016 und Haushaltsplan 2018
A. Sachverhalt
Neben der Gemeinde Bartholomä sind die Gemeinden Essingen, Böbingen a. d. Rems, Mögglingen, sowie die Stadt Heubach Mitglieder des Abwasserzweckverbandes Lauter-Rems, der einen Zweckverband im Sinne des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) bildet.
Der Zweckverband hat die Aufgabe, die im Verbandsgebiet anfallenden, häuslichen und gewerblichen, wie auch industriellen Abwässer von den Mitgliedsgemeinden zu übernehmen und vor ihrer Einleitung in den Vorfluter zu reinigen.
Das Hauptorgan des Verbandes ist die Verbandsversammlung.
Die nächste Sitzung des Verbandes ist am 27.03.2018 in Bartholomä.
Auf der Tagesordnung der Verbandsversammlung stehen unter anderem die Feststellung der Jahresrechnung 2016 und die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2018.
Jahresrechnung 2016
Das Ergebnisvolumen im Rechnungsjahr 2016 ist im Vergleich zur Planung des Haushaltsplanes 2016 um rund 178.000,--€ geringer. Die Planung ging von einem Volumen von 2.546.450,--€ aus und schließt nun mit 2.368.442,70 € ab.
Mit der nahezu abgeschlossenen Erweiterung der Verbandskläranlage wurden zur Finanzierung Darlehen bei der KfW und der L-Bank im Gesamtbetrag von knapp 3,5 Mio.€ aufgenommen. Der deckungsmäßige Schuldenstand beträgt daher auf 31.12.2016 nun 3.628.060,--€. Der Stand der Rücklage beträgt knapp 259.000,-- €
Für die Gemeinde Bartholomä wird eine Betriebskostenumlage für das Jahr 2016 mit lediglich 44.988,--€ und eine Investitionsumlage in Höhe von 33.866,--€ abgerechnet.
Die Gesamtumlage 2016 beträgt für die Gemeinde Bartholomä damit insgesamt 78.854,--€.
Haushaltsplan 2018
Das Haushaltsvolumen für den Haushaltsplan 2018 wird mit 1.783.850,--€ angesetzt.
Davon entfällt auf den Verwaltungshaushalt ein Betrag in Höhe von 1.077.200,--€; im Vermögenshaushalt wird ein Betrag von 706.650,--€ veranschlagt.
Laut Plan beträgt die Betriebskostenumlage 800.300,-- €, zuzügl. einer Zinsumlage in Höhe von 5.800,--€ , gesamt also 806.100,--€. Für die Gemeinde Bartholomä wird mit einer relativ konstant bleibenden Betriebskostenumlage gerechnet. Sie ist 2018 mit 56.236,24 € eingeplant.
Die gesamte Investitionsumlage 2018 beträgt 432.800,--€.
Für die Gemeinde Bartholomä beträgt diese Umlage 2018 damit 31.794,51 €.
Die anteilige Gesamtumlage 2018 ist für Bartholomä mit Blick auf die Millioneninvestition zur Erweiterung der Verbandskläranlage (gerechnet wird mit insgesamt rd. 5,3 Millionen €) moderat und ist mit 88.030,75 € - davon rd. 9.000,--€ Kredittilgungsanteil - geplant.
B. Beratung und Beschlussfassung
Tobias Koller, designierter Geschäftsführer des Verbandes, stellte dem Gremium die Jahresrechnung 2016 und den Haushaltsplan 2018 vor. Im Zuge des Ausbaus der B29 müsse der Verband alte Kanäle erneuern (Kosten: rd. 164.000,--€) und wegen eines laufenden Insolvenzverfahrens eines bei der Kläranlagenerweiterung tätigen Unternehmens müsse der Verband mit rund 70.000,--€ ungedeckten Kosten zusätzlich rechnen. Weiterhin ging Koller auf die Anbindung der Regenüberlaufbecken an die Fernwirktechnik ein. So sei u.a. geplant, auch das zweite Regenüberlaufbecken in Bartholomä „Brunnenfeld“ an diese Technik anzuschließen. Ronald Förstner vom Ing.büro Bäuerle & Partner, das die Kläranlagenerweiterung für den Verband betreut, ging sodann auf die erfolgten Baumaßnahmen an der Kläranlage in Böbingen näher ein.
Der Gemeinderat nahm nach kurzer Diskussion und Beratung von der vorliegenden Jahresrechnung 2016 und von der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 Kenntnis und beauftragte die Vertreter der Gemeinde in der Verbandsversammlung den Planwerken so zuzustimmen.
  1. Bartholomäer Roßtag 2017
    - Kostenabrechnung
A. Sachverhalt
Der Bartholomäer Roßtag wird seit 1987 in der Gemeinde gefeiert. Anfangs wurde die Veranstaltung jährlich durchgeführt; ab dem Jahr 1989 im zweijährigen Rhythmus.
Der Bartholomäer Roßtag stellt eine Großveranstaltung dar, zu der jeweils mehrere tausende Besucher nach Bartholomä kommen. Diese Veranstaltung gilt als das Aushängeschild der Gemeinde. Der Roßtag, der auch als traditionelles Treffen der Fuhrleute zu verstehen ist, genießt nach wie vor große Zustimmung und hat eine enorme Anziehungskraft in der Region.
Veranstalter dieses Tages ist die Gemeinde Bartholomä, die von Vereinen, den Kirchengemeinden, vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern und vor allem den Ehrenamtlichen des Roßtagsteam unterstützt wird.
Der Aufwand für diese Großveranstaltung ist für die beteiligten Vereine, den Sicherheitskräften der Polizei, und der Feuerwehren, den Hilfsdiensten von DRK, Not- und Tierarzt, dem Roßtagsteam und der Gemeindeverwaltung, einschließlich Gemeindebauhof eine logistische Herausforderung.
Die Veranstaltung durchzuführen nimmt in den vergangenen Jahren mehr und mehr an Aufwand zu. Insbesondere das Thema der Sicherheit für die Fuhrleute und für die viele tausenden Gäste und der Besucher des Roßtags nimmt mehr Raum ein. Seit ein paar Veranstaltungen ist dazu ein Sicherheitskonzept gefordert, das gemeinsam mit der Polizei, dem DRK und der Feuerwehr ausgearbeitet und aufgestellt wird.
Die 17. Auflage fand nun im August 2017 statt. Zwischenzeitlich liegen alle Kosten und Rechnungen da, so dass eine Gesamtabrechnung der Großveranstaltung erstellt werden konnte. Bei einem Gesamtvolumen von mehr als 60.000,--€ schließt die Veranstaltung mit einem Defizit in Höhe von rd. 18.000,--€ ab.
B. Beratung und Beschlussfassung
Das Gremium war sich in der Einschätzung der Bedeutung des Roßtags als eine herausragende und ganz besondere Brauchtumsveranstaltung und seiner überregionalen Bedeutung einig. Kontrovers wurde der Rechnungsabschluss diskutiert. Während einzelne Gemeinderäte forderten, die Kosten auf Einsparpotentialen zu durchforsten, regten andere an, den bisherigen Rhythmus neu zu denken und den Tag alle vier Jahre durchzuführen. Angeregt wurde, um die Veranstaltung herum weitere Attraktionen zu finden, um Kostensynergien zu erzielen. Der Gemeinderat nahm nach ausführlicher Diskussion vom Rechnungsergebnis zum 17. Bartholomäer Roßtag Kenntnis und beschloss mehrheitlich, bei zwei Stimmenthaltungen, grundsätzlich am zweijährigen Turnus festzuhalten. Weiterhin wurde die Verwaltung beauftragt, mit dem ehrenamtlichem Roßtagsteam und den Vereinen die Kostenabrechnung zu erörtern.
  1. Benutzung-und Entgeltordnung „mobile Bühne“
A. Sachverhalt
In der Vereinsvorständebesprechung im Oktober 2016 wurde seitens der örtlichen Vereine angeregt, dass die Gemeinde für Veranstaltungen eine mobile Bühne angeschaffen solle. Bereits im Frühjahr 2017 konnte diese mobile Bühne zum Preis von rd. 7.300,-- € durch die Gemeinde beschafft werden. Die mobile Bühne soll insbesondere der Gemeinde, den Vereinen, Organisationen und Kirchengemeinden zur Verfügung gestellt werden. Dazu hat die Verwaltung einen Vorschlag einer Benutzungs-und Entgeltordnung unterbreitet.
B. Beratung und Beschlussfassung
Der Gemeinderat begrüßte die von der Verwaltung ausgearbeitete Benutzungsordnung. Wegen dem vorgeschlagenen Entgelt wurde angeregt, erst mit einzelnen Vereinen zu sprechen, ob im Ehrenamt die Verwaltung der Bühne erledigt werden kann, damit die Miete für die Vereine/Kirchengemeinden sehr günstig gestaltet werden kann.
  1. Kenntnisnahme der Beschlüsse des Technischen Ausschusses vom 20.02.2018
Der Technische Ausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.02.2018 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst, die dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben wurden:
Baugesuche
a.) Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Grundstück Flst. 627/22, Rehweg
Bei dem Einfamilienhaus ist eine Befreiung für die Errichtung einer Stützmauer entlang der südlichen Grundstücksgrenze beantragt. Der Technische Ausschuss hat vorbehaltlich dem Ergebnis aus der Nachbarbeteiligung dieser Befreiung zugestimmt.
b.) Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Grundstück Flst. 627/21, Rehweg
Das Einfamilienhaus wird mit einer höheren Erdgeschossfußbodenhöhe als diese der Bebauungsplan festsetzt, geplant. Da trotz der beantragten Fußbodenhöhe die festgesetzten First- und Traufhöhen des Bebauungsplans deutlich unterschritten werden, hat der Technische Ausschuss der Befreiung zugestimmt.
c.) Befreiung für einen Staketenzaun, Grundstück Flst. 732, Araberweg
Im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Feriendorf Amalienhof“ ist ein Holzzaun als Einfriedung geplant. Nach den Festsetzungen des Bebauungsplans sind tote Einfriedungen im Plangebiet nicht zulässig.
Der Technische Ausschuss hat das kommunale Einvernehmen für diese Befreiung erteilt, da es sich um einen niedrigen Zaun handelt, dieser aus Holz geplant ist und ein notwendiger Abstand zur öffentlichen Straße eingehalten wird.
  1. Kenntnisnahme der Beschlüsse des Ausschusses für Soziale Angelegenheiten vom 21.02.2018
Der Ausschuss für Soziale Angelegenheiten hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.02.2018 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst, die dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben wurden:
6.1. Kindergärten; Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2018/2019
Der Ausschuss für Soziale Angelegenheiten hat sich mit der Gesamtbelegung der Kindergartenplätze, Stand 02/2018, intensiv befasst. Dabei hat der Ausschuss zutreffend festgestellt, dass aufgrund der Anmeldezahlen im laufenden Kindergartenjahr 2017/2018 in unseren Einrichtungen noch freie Plätze vorhanden sind. Weiterhin hat der Ausschuss für das Kindergartenjahr 2018/2019 festgestellt, dass aufgrund der Anmeldezahlen für das neue Kindergartenjahr nicht alle vorhandenen Kindergartenplätze belegt sein werden. Auch hier gibt es im neuen Kindergartenjahr nach derzeitigem Stand noch freie Plätze in den Einrichtungen. Der Ausschuss hat daher beschlossen, dass momentan kein Grund zur Handlung besteht.
6.2. Kindergarten Arche Noah - Änderung der Öffnungszeiten
Die katholische Kirchengemeinde ist Trägerin des Kindergartens „Arche Noah“, Krauthof. Die Kirchengemeinde hat beschlossen, die Öffnungszeiten im Kindergarten zu ändern. Entsprechend des Kindergartenvertrages zwischen der Kirchengemeinde und der Gemeinde Bartholomä bedarf diese Änderung der Zustimmung der Gemeinde. Das Gremium hat der Änderung der Öffnungszeiten einstimmig zugestimmt.
6.3. Öffentliche Spielplätze
Auf den Spielplätzen der Gemeinde gibt es keine Spielplatzschilder, die formal die Widmung der Plätze als öffentliche Anlagen bezeichnen und inhaltlich bestimmte Regelungen (Ge- und Verbote) für die Benutzung festlegen.
Der Ausschuss hat einen Entwurf eines kindgerechten Spielplatzschildes beschlossen und zugestimmt, die Schilder aufzustellen, die nun die Details der Nutzung bestimmen.
  1. Bekanntgaben/Verschiedenes
Der Vorsitzende informierte das Gremium über die nachfolgenden Punkte wie folgt:
7.1. Albaufstieg der Landesstraße 1162
Der Bürgermeister freute sich, dass das Verkehrsministerium die Einrichtung einer Glättemeldeanlage an der Landesstraße nach Heubach nun in Aussicht stellt. Dazu verlas er ein entsprechendes Schreiben des Ministeriums als Antwort auf den Brief des Bürgermeisters. Weiterhin informierte er das Gremium, dass sowohl die Gemeinde Bartholomä, wie auch die Stadt Heubach wegen des dort vorhandenen Funklochs bei den Mobilfunkbetreibern vorstellig wurden. Dazu finde demnächst ein Gespräch mit einem der Betreiber statt.
7.2. Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung
Die Gemeinde müsse gemäß dieser Verordnung einen Datenschutzbeauftragten bestellen. Dazu stehe er im Kontakt mit dem Rechnungszentrum, um von dort einen Beauftragten zu bestellen, so der Vorsitzende.
7.3. Reparaturkosten Unimog
Das Getriebe am Unimog musste generalüberholt werden. Dazu sind Kosten in Höhe von über 8.000,-- € entstanden, so der Vorsitzende in seiner Information ans Gremium.
7.4. Einweihung und Eröffnung der sanierten TSV-Halle
Der Bürgermeister freute sich, dass die Sanierungsarbeiten an der Halle nahezu abgeschlossen sind. Er dankte dem TSV Bartholomä für diese wichtige Baumaßnahme und gab eine Einladung zur Einweihung für Samstag, 10. März, an die Gemeinderäte weiter.
7.5. Umbau Dorfhaus – Ausschreibung der Gewerke
Der Vorsitzende informierte darüber, dass demnächst die Ausschreibung der Baumaßnahme erfolge. Überwiegend könne eine beschränkte Ausschreibung erfolgen, bei der die Firmen gezielt zur Angebotsabgabe aufgefordert werden.
  1. Anfragen der Gemeinderäte
Bei den Anfragen wurden die nachfolgende Themen angesprochen:
8.1. Ausschreibung des alten Loipenbullys
Das Fahrzeug sei aktuell bei den bekannten online-Plattformen zum Verkauf eingestellt, so der Vorsitzende.
8.2. Stand des Quartierkonzept (Energiekonzept)
Der Bürgermeister informierte auf die Anfrage darüber, dass das beauftragte Büro IBS aus Bietigheim-Bissingen eine neue Variante (Var. 5) untersucht habe. Diese Variante beinhalte den Anschluss der beiden Liegenschaften „Turnerheim“ und „barmer“ und alle öffentlichen Gebäude in der Ortsmitte. Das Büro komme zum Ergebnis, dass dieser Variante andere Modelle vorgezogen werden sollte, da diese wirtschaftlicher seien. Derzeit führe er gemeinsam mit dem Arbeitskreis Energie Gespräche mit der Hochschule Aalen und der Klima- und Energieagentur in Karlsruhe zur Frage der Umsetzung eines Modells, so der Vorsitzende.
 
Ende der öffentlichen Sitzung um 20.15 Uhr.
Eine nicht-öffentliche Sitzung mit vier Tagesordnungspunkten schloss sich an.
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