1. Bewirtschaftungsplan des Forstwirtschaftsjahres 2007 für den Gemeindewald Bartholomä

A. Sachverhalt
Vom für den Gemeindewald zuständigen Forstrevierleiter, Herrn Hartmut Wagner wurde der Bewirtschaftungsplan 2007 für den Gemeindewald Bartholomä aufgestellt.
Der Bewirtschaftungsplan sieht ein positives Betriebsergebnis in Höhe von 3.935,00 Euro vor. Hierin sind Einnahmen durch Einschlag und den Verkauf von Holz in Höhe von 12.550,00 Euro vorgesehen. Damit bewegen sich die Einnahmen planmäßig im Bereich des Vorjahres. Die Ausgaben/Sachkosten betragen lediglich 8.615,00 Euro (Vorjahr: 12.140,00 Euro). Hierin sind auch die Kosten für die Forstverwaltung in Höhe von 2.260,00 Euro enthalten.

B. Beratung und Beschlussfassung
Zur öffentlichen Sitzung begrüßte der Vorsitzende Herrn Forstrevierleiter Hartmut Wagner. Herr Wagner legte den Bewirtschaftungsplan und die für das Jahr 2007 vorgesehene Pflegmaßnahmen im Gemeindewald ausführlich dar. Rückblickend auf das Jahr 2006 erklärte er, dass mit einem zusätzlichen Einschlag von 165 Festmeter Holz eine außerordentliche Mehrnutzung wegen des Käferbefalls gegeben war. Der Einschlag für das Jahr 2007 sei mit 380 Festmeter etwas unter dem 2006 getätigten Einschlag von insgesamt 405 Festmeter Holz.
Nach dem Sachvortrag schlossen sich Fragen der Gemeinderäte, etwa nach Pflegemaßnahmen und dem Waldzustand an. Nach weiterer Beratung beschloss der Gemeinderat einstimmig sodann den Bewirtschaftungsplan 2007 für den Gemeindewald Bartholomä.

2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007 mit mittelfristiger Finanzplanung - Satzungsbeschluss

A. Sachverhalt
Der Haushaltsplan 2007 mit mittelfristiger Finanzplanung wurde in der Gemeinderatsitzung am 11.Dezember 2006 eingebracht und beraten. Der Verwaltungshaushalt weist ein Volumen von 3.762.238 Euro auf.
Der Vermögenshaushalt umfasst Einnahmen und Ausgaben von 925.000 Euro.
Die Kreditaufnahme beträgt 395.000 Euro, bei einer geplanten Pro-Kopf-Verschuldung zum 31.12.2007 mit 338 Euro.
Die Hebesätze bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert.
Die Haushaltsplanberatung am 11.12.2006 erbrachten keine Änderungen gegenüber dem Entwurf, sodass die Verwaltung den Haushaltsplan 2007 zur Beschlussfassung vorlegte.

B. Beratung und Beschlussfassung
Bürgermeister Kuhn wies darauf hin, dass das Jahr 2005 mit einem Fehlbetrag von über 180.000,-- Euro abgeschlossen habe; auch 2006 sei laut Plan eine negative Zuführungsrate von 183.000 Euro eingeplant gewesen. Die zum Jahresende 2006 eingetretene wirtschaftliche Erholung lasse die Gemeinde auf eine verbesserte Finanzlage hoffen. Es sei für den Abschluss des Jahres 2006 damit zu rechnen, dass die ursprüngliche Darlehensaufnahme deutlich reduziert werden könne. Das Haushaltsjahr 2007 erlaube der Gemeinde kurz Luft zu holen, bevor ab dem Jahr 2008 wieder negative Finanzergebnisse prognostiziert seien. Die „Talfahrt nach unten“ sei im Jahr 2007 zunächst gestoppt, so der Bürgermeister. Im Einzelnen ging er sodann auf das Zahlenwerk ein: Der Haushaltsplan 2007 habe ein Gesamtvolumen von 4,69 Mio. Euro, aufgeteilt auf den Verwaltungshaushalt mit rd. 3,76 Mio. Euro und den Vermögenshaushalt mit 925.000,-- Euro. Der Vermögenshaushalt berücksichtige bei den Investitionen insbesondere die Erschließung eines neuen Baugebiets. Hier sei für den Grunderwerb und für die Erschließung ein Kostenansatz von 751.000 Euro eingestellt. Kleinere Maßnahmen wie Straßenbau (30.000 Euro), der Kostenanteil an der Modernisierung und dem Ausbau der Verbandskläranlage des Abwasserzweckverbandes (35.000 Euro) und der Ersatzbeschaffung für ein Bauhoffahrzeug (25.000 Euro) seien ebenfalls enthalten.
Neben kalkulierten Grundstücksverkaufserlösen in Höhe von 300.000 Euro sei erfreulich, dass auf der Einnahmenseite die Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt mit 218.000 Euro endlich wieder eine ordentliche Finanzausstattung gewährleiste. Für die Erschließung des neuen Baugebietes sei eine Kreditaufnahme von 395.000 Euro für das Jahr 2007 eingeplant.
Der Vorsitzende nannte drei Gründe für den ordentlichen Haushaltsplan 2007: Aufgrund der Finanzsystematik des kommunalen Finanzausgleiches, innerhalb dessen ein zweijähriger Versatz erfolge, stehe das Jahr 2007 wieder finanziell besser da, da das Haushaltsjahr 2005 als steuerschwach gegeben war. Damit könne die Gemeinde im laufenden Haushaltsjahr auf geringere Umlagen wie beispielsweise eine verringerte Kreisumlage und auf höhere Zuweisungen, wie Schlüsselzuweisungen oder dem Anteil an der Einkommensteuer, hoffen. Darüber hinaus spüre die Gemeinde auch die Auswirkungen der verbesserten wirtschaftlichen Lage in Deutschland, zwar gingen die „sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen“ wie in anderen Städten und Gemeinden weitgehend an der Gemeinde vorbei; doch profitiere die Gemeinde indirekt durch höhere Zuweisungen aus dem Finanzausgleich. Als dritten Grund nannte der Bürgermeister die verstärkten Sparanstrengungen von Gemeinderat und Gemeindeverwaltung, alle Ausgaben ständig kritisch auf den Prüfstand zu stellen.
Nach ausführlicher Beratung und Diskussion, in der einzelne Anregungen zum Haushaltsplan 2007 seitens des Gremiums gegeben wurden, beschloss sodann der Gemeinderat einstimmig die Haushaltssatzung 2007 mit dem Haushaltsplan und stimmte der mittelfristigen Finanzplanung der Gemeinde einstimmig zu.

3. Antrag der Modellfluggruppe Lauterburg - Bartholomä e. V. auf Erteilung einer Erlaubnis zum Aufstieg von Flugmodellen
   - Stellungnahme zur Änderung des Modellfluggeländes auf Gemarkung Lauterburg

A. Sachverhalt
Die Modellfluggruppe Lauterburg – Bartholomä hat mit Antragsschreiben an das Regierungspräsidium Stuttgart im November 2006 beantragt, eine Erlaubnis zum Aufstieg von Flugmodellen auf dem Gelände in der Gemeinde Essingen, Gemarkung Lauterburg, Gewann „Teich“, zu erteilen. Bislang ist das Modellfluggelände im Gewann „Bödele“, Gemarkung Lauterburg, vorhanden. Wegen der Genehmigung von Windkraftanlagen im Windpark „Unteres Wehrenfeld“ ist jedoch das dortige Modellfluggelände nicht mehr geeignet.
Das jetzt beantragte Modellfluggelände liegt ca. 1,3 km südöstlich der Ortschaft Essingen – Lauterburg. Die Startbahn, deren Größe ca. 30 x 140 m beträgt, ist von Süd/West nach Nord/Ost ausgerichtet. Es handelt sich um eine Graspiste. Sie ist für den Start und für die Landung von Flugmodellen bis 25 kg geeignet. Im südöstlichen Bereich der Start- und Landebahn befindet sich ein Aufenthalts- und Vorbereitungsraum. Dort befinden sich ebenfalls die Parkflächen. Der Flugsektor soll von Süd/West bis Nord/Ost in einem Halbkreis von ca. 300 m ausgerichtet sein. Aufgrund der Entfernung sind Lärmimmissionen laut Antrag für die Wohnbebauung nicht zu befürchten. Die Gemeinde wurde vom Regierungspräsidium gebeten, eine Stellungnahme zum Antrag der Modellfluggruppe Lauterburg-Bartholomä abzugeben.

B. Beratung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende wies darauf hin, dass die Gemeinde Bartholomä selber nicht belegte Gemarkungsgemeinde sei und insofern keine grundsätzlichen Bedenken zu dem Antrag äußern werde. Es solle jedoch ein Hinweis dahingehend erfolgen, dass der seitens des Regierungspräsidiums vorgeschlagene Plan für die Änderung der Platzrunden am Sonderlandeplatz Bartholomä-Amalienhof dazu führen werde, dass bei der dann genutzten Variante „Geradeaus“ ggf. ein Konflikt zwischen dem Flugverkehr des Sonderlandeplatzes mit dem Flugbetrieb des Modellfluggeländes bestehe.
Nach kurzer Aussprache und Diskussion beschloss sodann der Gemeinderat einstimmig, keine grundsätzlichen Bedenken zum neuen Modellfluggelände zu formulieren, jedoch in der Stellungnahme auf einen möglichen Konflikt des Modellflugbetriebes mit dem Flugbetrieb des Sonderlandeplatzes Bartholomä-Amalienhof hinzuweisen.

4. Abrechnung von Baumaßnahmen hier: Neugestaltung/Abdichtung der Dorfhülbe

A. Sachverhalt
Die Baumaßnahmen zur Sanierung der Dorfhülbe sind aufgrund der restlichen Sanierungsarbeiten ,die abschließend durch die Firma Schiessle vom Mai/Juni des Jahres 2006 erfolgten, erfolgreich erledigt. Anfang August 2006 konnten die Arbeiten mit der beauftragten Firma Schiessle gemeinsam abgenommen werden. Dabei wurde festgestellt, dass die Dorfhülbe wassertechnisch dicht ist. Die Arbeiten für die Neugestaltung des Umfelds der Dorfhülbe und die Sanierungsarbeiten an der Hülbe selber wurden bereits im Dezember 2001 ausgeschrieben und im Januar 2002 vom Gemeinderat an die Firma Wiedmann, Essingen vergeben.
Nach einjähriger Bauzeit sollte die Neugestaltung des Hülbenbereichs rechtzeitig zum 1. Mai 2003 fertig gestellt sein. Sehr schnell wurde jedoch offenkundig, dass die geplante Wasserspiegelhöhe nicht dauerhaft zu halten war. Der Wasserspiegel der Hülbe senkte sich um ca. 20 – 30 cm. Der gestalterische Effekt war dadurch beeinträchtigt.
Im Rahmen eines aufwändigen gerichtlichen Verfahrens wurde in der Folge geklärt, wer für den Schaden haftbar sei. Anfang Oktober 2004 bekam die Gemeinde in vollem Umfang recht. Die ausführende Firma und der bauleitende Ingenieur wurden zur Mängelbeseitigung verklagt. Leider verstarb der Firmeninhaber und die ausführende Firma war zwischenzeitlich erloschen.
Daher hatte die Gemeinde die Firma Schiessle aus Giengen/Brenz mit einer Sanierung für einen Teilbereich, wo die Mängel vermutet wurden, beauftragt. Tatsächlich konnte von der Firma Schiessle in dem Teilbereich Undichtigkeiten festgestellt und behoben werden. Trotz dieser 2005 durchgeführten Sanierungsarbeiten musste in der Folge dann jedoch festgestellt werden, dass der Wasserspiegel weiterhin auf den vorigen niedrigen Stand abfällt, das Absinken des Wasserstandes deutlich langsamer als vor dieser Teilsanierung erfolgte. Daher musste die Gemeinde die Firma Schiessle 2006 erneut beauftragen, nunmehr auch die restlichen Randbereiche der Dorfhülbe zu sanieren.
Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich abschließend auf 162.184,44 Euro. Dem stehen der Zuschuss von 37.800 Euro (Ausgleichstock) und ein Kostenersatz der Versicherung von 9.332,61 Euro gegenüber. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt damit rd. 117.000 Euro.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Diskussion nahm der Gemeinderat von der Schlussabrechnung der Neugestaltung/Abdichtung der Dorfhülbe Bartholomä einstimmig Kenntnis.

5. Steinbruch Bartholomä - Information der Firma zum Betrieb des Steinbruchs

A. Sachverhalt
Nach dem Bürgerentscheid vom 15.12.2002 sind die Gemeinde und die Firma Klöpfer GmbH in Gespräche eingetreten, um Regelungen festzulegen zu einer Steinbrucherweiterung festzulegen. Nach intensiven Gesprächen und Verhandlungen konnten diese im Februar 2004 abgeschlossen werden. Nach Abschluss der Verträge wurde die Änderung des Regionalplanes noch Ende 2004 wirksam und schließlich wurde durch das Landratsamt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für den Steinbruch mit neuem Schotterwerk im Januar 2005 erteilt. Der vertraglich fixierte Regelungsinhalt zwischen der Firma Klöpfer und der Gemeinde betrifft im Wesentlichen die Errichtung einer neuen Zufahrts- und Abfahrtsstraße von der Landesstraße L1121 zum Steinbrucherweiterungsgelände. Hierbei hat sich die Firma verpflichtet, auf eigene Kosten eine ausreichend dimensionierte Zufahrtsstraße zu bauen. Gemäß den vertraglichen Verpflichtungen ist die Firma Klöpfer gehalten, den dritten Bauabschnitt zwischen dem alten Steinbruchgelände und dem neuem Steinbruchgelände noch im Jahr 2007 fertig zu stellen. Mit der Fertigstellung der bereits gebauten Zufahrtsstraße bis zum bestehenden Steinbruch konnte bereits Mitte des Jahres die Straße „Im Schopf“ vom Zufahrtsverkehr abgehängt werden. Die Straße „Im Schopf“ wurde darüber hinaus im Herbst 2006 mit einer neuen Asphaltschicht auf Kosten der Betreiberfirma versehen. Neben den Regelungen zum Bau der neuen Zufahrtsstraße ist in den Verträgen ein Ertragsanteil der Gemeinde an jeder verkauften Tonne Schottermaterials und an jeder Tonne angelieferten Aushubmaterials zur Auffüllung geregelt. Ferner erhält die Gemeinde eine jährliche Pacht für die genutzten gemeindeeigenen Grundstücke. Für die ersten fünf Betriebsjahre garantiert die Firma eine jährliche Mindestzahlung in Höhe von insgesamt 40.000 Euro. Neben den finanziellen Zahlungen erhält die Gemeinde ein kostenloses jährliches Auffüllkontingent und einen Preisnachlass auf Schottermaterialien. Auch die Bartholomäer Bürger erhalten einen generellen Rabatt von 20 % auf Schotterprodukte, allerdings beschränkt auf Bartholomäer Baustellen und maximal 300 Tonnen je Baustelle. Auf die Anlieferung von Aushubmaterial aus Bartholomä gewährt die Firma einen Rabatt in Höhe von 15 %.
Spätestens zwei Jahren nach Beginn des Regelabbaubetriebs im neuen Steinbruchgelände (2006) wird der Abbau im alten Steinbruch laut Vertrag eingestellt werden. Danach wird der bestehende alte Steinbruch verfüllt und rekultiviert. Im August 2006 hatte die Firma Klöpfer die Gemeinde darüber informiert, den Steinbruch und das Schotterwerk in Bartholomä in eine rechtlich selbständige Gesellschaft einzubringen und die neue Firma unter der Firmierung „Schotterwerk Bartholomä GmbH & Co.KG“ zu führen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Bürgermeister Kuhn begrüßte zur öffentlichen Beratung Herrn Hermann Klöpfer und Herrn Mark Wager als Geschäftsführer der Schotterwerk Bartholomä GmbH & Co.KG. Anlass für einen heutigen Sachstandsbericht sei die Neufirmierung der Firma, so der Bürgermeister. Herr Klöpfer erläuterte sodann die Aufgabenverteilung der neuen Firma. Die Anteile an der Gesellschaft würden zu gleichen Teilen die Firmen Klöpfer und Wager-Fischer halten. Während die kaufmännische Verwaltung weiterhin durch die Firma Klöpfer erfolge - Herr Klöpfer bleibe Ansprechpartner nach außen - werde der Vertrieb durch die Firma Wager-Fischer wahrgenommen. Herr Wager erläuterte, dass die Überlegungen beider Firmen in der neuen Firmierung darauf gründeten, langfristig den Standort Bartholomä zu sichern. Bislang seien beide Firmen Mitbewerber gewesen; es sei jedoch besser zu kooperieren, um gemeinsame Ziele erreichen zu können. Herr Wager stellte dar, dass für 2007 der Abbau auf rd. 100.000 t erhöht werden soll. Herr Klöpfer bekräftigte, dass auch die neue Firma die bestehenden vertraglichen Verpflichtungen einhalten werde. Sodann standen beide Geschäftsführer den weiteren Fragen aus dem Gremium bereitwillig zur Verfügung.
Nach intensiver Beratung und Diskussion nahm sodann das Gremium die gegebenen Informationen zur Neufirmierung, dem Betriebsablauf und der vorgesehenen Bauentwicklung zur Kenntnis.

6. Annahme von Spenden und Zuwendungen

A. Sachverhalt
Spenden, die über einen Betrag von 100,-- € hinausgehen, sind vom Gemeinderat gemäß den gesetzlichen Vorschriften in einem Einzelbeschluss förmlich anzunehmen:
Die Künstlerinnen und Künstler des Drei-König-Benefizkonzertes vom 6. Januar 2007 haben die im Rahmen des Konzerts eingegangenen Spenden der Gemeinde Bartholomä zweckgebunden für das Dorfhaus zur Verfügung gestellt. Hierbei wurde ein Spendenbetrag in Höhe von 1.820,00 Euro an den Bürgermeister übergeben.
Der TSV Bartholomä hat Ende Dezember 2006 der Gemeinde einen Spendenbetrag in Höhe von 7.500,-- Euro, zweckgebunden für die Sportplatzunterhaltung, übergeben. Mit weiteren 2.500,-- € Euro hat der Verein im Sinne der Aufgabenerledigung für die Gemeinde einen Rasentraktor für den Sportplatz angeschafft.

B. Beratung und Beschlussfassung
Bürgermeister Kuhn richtete seinen Dank an die Spender und würdigte diese vorbildliche Geste. Ohne weitere Aussprache nahm der Gemeinderat einstimmig förmlich die Spenden an.

7. Verschiedenes/Bekanntgaben

Unter dem Punkt Verschiedenes gab der Vorsitzende die nachfolgenden Punkte bekannt:
- Information zur Besichtigung einer Biogasanlage
- Geplante Neuanschaffung eines Bauhoffahrzeuges (Unimog) 2007/2008
- Einladung der Firma OECON zur Betriebsbesichtigung