1. Energiebericht 2006 - Vorstellung der Ergebnisse der kommunalen Einrichtungen

A. Sachverhalt
Das Thema „Energie“ ist ein wichtiges Thema und wird im Hinblick auf die endlichen Ressourcen und die sich anteilig veränderte Umwelt zukünftig noch stärkere Bedeutung erfahren. Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, die Energieverbräuche der kommunalen Einrichtungen einschließlich der Straßenbeleuchtung ständig zu überwachen, um auf Entwicklungen reagieren zu können.
Daher hat die EnBW durch Beauftragung der Gemeinde über die öffentlichen Gebäude
- Rathaus
- Schule/Hallenbad
- Kindergarten Marktwiese
- Dorfhaus
- Feuerwehrgerätehaus/DRK
- Bauhof
- Straßenbeleuchtung
für das Jahr 2006 einen Energiebericht ausgearbeitet. Für alle Einrichtungen wurde dabei der Wärmeenergieverbrauch, die Entwicklung des Licht- und Kraftstromverbrauchs und der Wasserverbrauch dargestellt. Da Daten aus den Vorjahren zur Verfügung stehen, erlaubt der Energiebericht 2006 einen Vergleich um Entwicklungen zu erkennen.
Zusammenfassend stellt der Bericht fest, dass sich die Entwicklung des Wärmeenergiebereichsverbrauchs durch einen leicht steigenden Verlauf auszeichnet. Gleiches gilt für die Entwicklung des Licht- und Kraftstromverbrauchs und den Bereich Wasser.

B. Beratung und Beschlussfassung
Heiko Kelnberger von der EnBW/ODR stellte dem Gemeinderat anhand einer Powerpoint-Präsentation den Energiebericht 2006 ausführlich vor. Im Vergleich zum Vorjahr (2005) sei der Wärmeenergieverbrauch um 6 %, der Stromverbrauch um 11 % und der Wasserverbrauch sogar um 15 % gestiegen, so Kelnberger. Bürgermeiser Kuhn wies darauf hin, dass im Jahr 2005 geringe Energieverbräuche gegeben waren; die Steigerungen des Verbrauchs im Jahr 2006 jedoch für die einzelnen kommunalen Gebäude näher zu untersuchen seien.
Nach weiterer Diskussion und Beratung nahm sodann der Gemeinderat den Energiebericht 2006 mit den Ergebnissen über die kommunalen Einrichtungen zur Kenntnis und beauftragte die Verwaltung zu einzelnen Punkten eine Überprüfung im Hinblick auf die Reduzierung der Energieverbräuche durchzuführen.

2. Sanierungsmaßnahmen 2007/Unterhaltung öffentlicher Gebäude
   a.) Dorfhaus
   b.) Feuerwehrhaus
   c.) Rathaus

A. Sachverhalt
Die Gemeinde hat eine Reihe öffentlicher Einrichtungen und –Gebäude zu unterhalten. Mit den Einrichtungen pfleglich und wirtschaftlich umzugehen bedeutet, die notwendige Sorgfalt darauf zu verwenden, dass sie möglichst lange nutzbar sind und dabei ein günstiges Nutzen- Kostenverhältnis erzielt wird. Zur Begleitung dieses Prozesses hat hierzu der Gemeinderat im November 2005 einen Arbeitskreis „Gebäudemanagement“ gebildet. Im Rahmen der laufenden Unterhaltung der öffentlichen Gebäude stehen nunmehr nach Begutachtung durch diesen Arbeitskreis notwendige Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Dorfhaus , dem Feuerwehrhaus und dem Rathaus an:

a.) Dorfhaus
Der im Zuge des Neubaus des Dorfhauses verlegte Parkettbelag wird sukzessive saniert. 2005 wurde zunächst der Parkett im Dorfhaussaal, im vergangenen Jahr die Jugendräume im Erdgeschoss instandgesetzt. Entsprechend der Priorisierung ist nunmehr der Parkettbelag im ersten OG (Musikraum) und der Bereich der „Kreativen Werkstatt“ zu sanieren.

b.) Feuerwehrgerätehaus
Im Feuerwehrgerätehaus, Beckengasse steht die notwendige Erneuerung der Heizungsanlage an.

c.) Rathaus
Im Zuge von Unterhaltungsmaßnahmen wurde am Rathaus festgestellt, dass eine Reparatur des Daches zwingend erforderlich ist. Zum Teil sind einzelne Dachschiefern lose bzw. fehlen diese; darüber hinaus ist im Dachbereich der Austausch eines schadhaften Dachfensters erforderlich. Neben der Reparatur des Daches ist es zwingend erforderlich, dass einzelne schadhafte Fenster im Rathausgebäude ausgetauscht werden.
Darüber hinaus muss der Belag der Außentreppe am Rathaus wieder instand gesetzt werden. Der Natursteinbelag wurde immer wieder in den vergangenen Jahren bereits durch den Bauhof saniert, zum einen nehmen nun diese Unterhaltungsmaßnahmen ständig zu, darüber hinaus ist festzustellen, dass durch Wassereintrag die Gefahr besteht, dass weitere Folgeschäden – gegebenenfalls auch dann für das Innengebäude - entstehen.
In dem Zusammenhang ist auch die Erneuerung des bestehenden schadhaften Treppengeländers am Rathauseingang vorgesehen. Im Zusammenhang mit der erforderlichen Dachsanierung ist es sinnvoll und notwendig, gleichzeitig auch die „abgängige“ Farbe am Rathausgebäude zu erneuern. Vor allem die „Wetterseite“ ist dringend sanierungsbedürftig.

B. Beratung und Beschlussfassung
Der Bürgermeister verwies darauf, dass lediglich Maßnahmen vorgeschlagen seien, die zwingend gemacht werden müssten, um weitere Folgeschäden zu vermeiden. In der weiteren Beratung bestand im Gremium Einvernehmen darin, die Erneuerung des Bodenbelags im Feuerwehrsaal im kommenden Haushaltsjahr vorzusehen. Eingehender wurden sodann die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen am Rathausgebäude diskutiert. Ein Gemeinderat regte dazu an, zunächst ein Gesamtkonzept – auch mit Blick auf Energieeinsparungsmaßnahmen – vorab zu beauftragen. Nach weiterer Diskussion und Beratung beschloss das Gremium die von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen wie folgt zu beauftragen:
- Die Sanierung der Parkettbeläge im Dorfhaus erfolgt durch die Firma Hans Zeller zum Angebotspreis von 4.778,66 Euro (einschl. MwSt.)
- Für die Erneuerung von Fenstern im Rathausgebäude erhielt die Firma Fehleisen GmbH entsprechend des vorliegenden Angebots den Zuschlag zum Preis von 3.869,88 Euro (einschl. MwSt.), zuzügl. eines weiteren Fensters
- Die notwendige Reparatur des Rathausdaches erfolgt durch die Firma Gröner GmbH zum Preis von 2.221,73 Euro (einschl. MwSt.)
- Für die Erneuerung der Außentreppe erhielt die Firma Hans-Jörg Kopp gemäß des vorgelegten Angebots den Auftrag zum Preis von 2.508,52 Euro (einschl. MwSt.); die Erneuerung des Geländers am Rathauseingang erfolgt über die Firma Gröner GmbH zum Angebotspreis von 458,15 Euro (einschl. MwSt.)
- Den notwendigen Farbanstrichs am Rathaus erledigt die Firma Horst Schürle zum Angebotspreis von 10.196,12 Euro (einschl. MwSt.)
- Die Farbauswahl am Rathausgebäude wird der Gemeinderat kurzfristig in einer Sondersitzung festlegen
- Schließlich beauftragte das Gremium die Verwaltung, Angebote für die Erneuerung des Heizkessels im Feuerwehrgerätehaus einzuholen

3. Erneuerung der PC-Ausstattung im Computerraum der Grund- und Hauptschule Bartholomä

A. Sachverhalt
Der Computerraum der Grund- und Hauptschule Bartholomä wurde 1992 erstmals eingerichtet.
Die komplette Auswechslung aller PCs (Schülerarbeitsplätze und Server) erfolgte zuletzt 1999. Die Schulleitung beantragte damals den Kauf von 15 Schülerarbeitsplätzen, eines Lehrerarbeitsplatzes sowie eines Servers. Der Gemeinderat beschloss damals, die Beschaffung von 10 Schüler-Arbeitsplätzen, eines Lehrerarbeitsplatzes sowie eines Servers inklusive der notwendigen Verkabelung zu Kosten von circa 24.000 €. Weitere 5 PC-Arbeitsplätze sollten in den Jahren 2001 und 2002 nachträglich beschafft werden. Diese Beschaffung wurde erst im Jahr 2003 getätigt, wodurch der Computerraum heute 15 Arbeitsplätze aufweist. Die PCs im Computerraum werden mit einer speziellen Schulsoftware (INIS) betrieben.
Für das Jahr 2007 beantragt die Schule eine Erneuerung der technischen Ausstattung des Computerraumes.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Aussprache beschloss der Gemeinderat einstimmig, eine beschränkte Ausschreibung zur Erneuerung der technischen Ausstattung des Computerraumes durchzuführen.

4. Bebauungsplan "Brunnenfeldstraße" und Satzung über örtliche Bauvorschriften
   - Beauftragung von Ingenieurleistungen

A. Sachverhalt
Der Gemeinderat Bartholomä hat bereits im Jahr 2004 einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan und eine Satzung über örtliche Bauvorschriften mit der Bezeichnung „Brunnenfeldstraße“ beschlossen. Zur Sicherung der Planung für das zukünftige Plangebiet wurde zeitgleich eine Veränderungssperre erlassen. Es ist geplant, die gewerbliche Brache zu sanieren und das Areal einer Wohnbebauung zuzuführen.
Da bereits im Jahr 2002 die Gemeinde das Büro Junginger + Partner, Heidenheim beauftragt hatte, ein städtebauliches Konzept für eine Wohnbauentwicklung für dieses Areal zu erarbeiten, hat sich der Gemeinderat grundsätzlich dafür ausgesprochen, mit dem Büro Junginger einen Bebauungsplan zu beauftragen.
Für die Erarbeitung einer ersten Entwurfsfassung des Bebauungsplanes ist es erforderlich, dass für die Ingenieurleistungen „Verkehrsanlagen“, “Kanal“ und „Wasser“ mindestens bis zur Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) zeitgleich eine Beauftragung erfolgt. Das Ing.Büro Junginger +Partner hat für diese Ingenieurleistungen daher Honorarangebote eingereicht.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Beratung nahm der Gemeinderat von den vorliegenden Honorarangebote Kenntnis und ermächtigte die Verwaltung, entsprechend des Planungsfortschritts die Ingenieurleistungen zu beauftragen.

5. Kenntnisnahme von Beschlüssen des Technischen Ausschusses vom 12.06.2007

Der Technische Ausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 12.06.2007 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst, die dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben wurden:

5.1 Bausachen
a.) Neubau eines Carports, Grundstück Flst.Nr. 260/4, An der Heide
Auf dem Baugrundstück ist die Erstellung eines Carports mit Flachdach geplant. Da das Vorhaben hinsichtlich der Überschreitung der Festsetzung der Baugrenze abweicht, ist eine Befreiung erforderlich. Der Technische Ausschuss hat dieser Befreiung einstimmig zugestimmt.

b.) Anbau von Büroräumen an das bestehende Produktionsgebäude, Grundstück Flst.Nr. 366, Otto-Höfliger-Straße
An das bestehende Fabrikgebäude ist ein Büroanbau geplant. Das Vorhaben weicht hinsichtlich der im Bebauungsplan geregelten Festsetzung der offenen Bauweise von dem Bebauungsplan ab. Der Technische Ausschuss hat einstimmig die notwendige Befreiung bezüglich der Festsetzung „offene Bauweise“ erteilt.

c.) Türeingangsüberdachung Grundstück Flst.Nr. 759, Trakehnerstraße
Der Technische Ausschuss hat sich bereits im Februar mit dem Bauvorhaben beschäftigt und in der damaligen Sitzung das erforderliche Einvernehmen versagt. Da auf Grundlage des neuerlichen Sachverhalts der notwendige Abstand zur öffentlichen Verkehrsfläche nicht eingehalten ist, hat der Technische Ausschuss wiederholt das Einvernehmen nicht erteilt.

6. Annahme von Spenden und Zuwendungen

A. Sachverhalt
Zur Vereinfachung des gesetzlichen Verfahrens hat der Gemeinderat 2006 festgelegt, dass über Einzelspenden von bis zu 100 € in periodischen Abständen (1 x jährlich) in zusammengefasster Form pauschal entschieden wird. Darüber hinaus gehende Spendenbeträge sind vom Gemeinderat gemäß den gesetzlichen Vorschriften in einem Einzelbeschluss förmlich anzunehmen.
Die Raiffeisenbank Rosenstein hat der Gemeinde eine Geldspende in Höhe von € 200,--, zweckgebunden an die Laubenhartschule geleistet.

B. Beratung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende richtete seinen Dank an die Raiffeisenbank Rosenstein.
Ohne weitere Aussprache beschloss der Gemeinderat sodann förmlich die Annahme der Spende.

7. Verschiedenes/Bekanntgaben

Unter dem TOP Verschiedenes/Bekanntgaben wies der Vorsitzende auf die nachfolgenden Punkte hin:

- Anpassung der Elternbeiträge in den Kindergärten
Der Bürgermeister gab bekannt, dass sich die Vertreter der Spitzenverbände der Städte und Gemeinden und der Kirchen auf eine gemeinsame Empfehlung für die Fortschreibung der Elternbeiträge in den Kindergärten geeinigt haben, die Erhöhung solle wiederum in zwei Stufen für die Kindergartenjahre 2007/2008 und 2008/2009 umgesetzt werden. Beide Kirchengemeinderäte hätten sich den gemeinsamen Empfehlungen der Erhöhung der Elternbeiträge angeschlossen.

- Zufahrtsstraße zum Schotterwerk
Bürgermeister Kuhn informierte, dass seitens der Firma Schotterwerk GmbH & Co.KG der dritte Bauabschnitt zum Bau der Zufahrtsstraße noch im Juli begonnen werde; mit der Herstellung des dritten Abschnitts sei die komplette Erschließungsstraße zum Schotterwerk sodann hergestellt.

8. Anfragen der Gemeinderäte

Die Anfragen der Gemeinderäte richteten sich zu den nachfolgenden Punkten:
- Windkraftanlagen Unteres Wehrenfeld, Gemarkung Lauterburg
- Zurückschneiden von Bäumen und Sträuchern auf privaten Grundstücken
- Flugbetrieb Sonderlandeplatz Amalienhof