1. Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein
   - Vorberatung der Verbandsversammlung mit Jahresrechnung 2006 und Haushaltssatzung 2008

A. Sachverhalt
Am Donnerstag, 14.02.2008 findet die Verbandsversammlung der VG Rosenstein statt. Unter anderem sind bei der Verbandsversammlung als Tagesordnungspunkte die Billigung der Jahresrechnung 2006 und Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2008 vorgesehen.

1. Jahresrechnung
2006 Die Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Jahres 2006 bildete die am 18. Mai 2006 beschlossene Haushaltssatzung 2006. Das Ergebnis der Jahresrechnung hat ein Volumen von 1.818.456,16 €. Hiervon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 1.808.955,02 €; auf den Vermögenshaushalt 9.501,14 €. Das Haushaltsvolumen liegt damit um 7.763,84 € unter dem Haushaltsplan 2006. Die Verbandsumlage 2006 (bestehend aus einer Betriebskostenumlage, einer Umlage für KAG-Nachveranlagung und der Vermögensumlage) beläuft sich im Rechungsergebnis auf 1.043.053 €. Der Haushaltsplan 2006 hatte insgesamt eine Verbandsumlage in Höhe von 1.081.500 € veranschlagt. Insgesamt erhalten die Gemeinden daher eine Rückzahlung mit 38.447 €. Für die Gemeinde Bartholomä beträgt die Verbandsumlage für das Jahr 2006 tatsächlich 101.538 € (Plan: 105.082 €). Beim Vermögenshaushalt ist neben dem Ankauf von Leasinggeräten lediglich Kleingeräte und Software angefallen.

2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2008
Der Haushaltsplan 2008 hat ein Gesamtvolumen in Höhe von 1.945.520 €. Er liegt damit um 94.780 € über dem Plan 2007. Auf den Verwaltungshaushalt entfällt ein Volumen in Höhe von 1.910.120 € (plus 69.180 € zum Plan 2007). Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen in Höhe von 35.400 € (plus 25.200 € zum Plan 2007). Während das höhere Volumen des Verwaltungshaushalts im Plan 2008 im Wesentlichen auf die Steigerungen der Personalkosten zurück zu führen ist, berücksichtigt der höhere Vermögenshaushalt 2008 notwendige Anschaffungen im EDV-Bereich durch Servertausch.

Für die Gemeinde Bartholomä ist eine Gesamtkostenumlage in Höhe von 113.657 € eingeplant (vgl. 2007: 106.554,-- €). Damit ist die Umlage zum Plan 2007 um 7.103,-- € erhöht. Im Haushaltsplan der Gemeinde ist die höhere Kostenumlage 2008 eingeplant.

B. Beratung und Beschlussfassung
Der Leiter der Verbandskämmerei, Bernd Schweizer, informierte über die Jahresrechnung 2006 und die aktuelle Haushaltssatzung mit Haushaltsplan. Für das abgelaufene Jahr 2007 sei erfreulich festzustellen, dass dieses voraussichtlich um 50.000 € günstiger als der Plan abschließen werde.
Nach weiterer ausführlicher Beratung und Diskussion beauftragte der Gemeinderat einstimmig die Vertreter in der Verbandsversammlung, die Jahresrechnung 2006 festzustellen und die Haushaltssatzung 2008 zu beschließen.

2. Abwasserzweckverband Lauter-Rems
   - Vorberatung der Verbandsversammlung mit Jahresrechnung 2006 und Haushaltssatzung 2008

A. Sachverhalt
Für die geplante Verbandsversammlung des Zweckverbandes am 20.02.2008 stehen unter anderem die nachfolgenden Tagesordnungspunkte an: - Jahresrechnung 2006 - Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2008

1. Jahresrechnung 2006
Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Jahres 2006 bildete die am 22. Mai 2006 verabschiedete Haushaltssatzung. Das Rechnungsergebnis 2006 schließt nun mit 2.381.108, 37 € ab. Damit bleibt das Ergebnis 2006 unter dem Plan von ursprünglich 2.490.950 € (Verbesserung um 109.841,63 €). Auf den Verwaltungshaushalt entfällt ein Volumen von 805.933,86 €; im Vermögenshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben von 1.575.174,51 € angefallen. Für den laufenden Betrieb war eine Betriebskostenumlage mit 808.650 € eingeplant. Nach dem Rechnungsergebnis sind es nun 753.728,51 €. Damit bleibt die Umlage um 54.922 € unter dem Plan. Immerhin unterschreitet die Betriebskostenumlage die Vorjährige um 113.335 €. Die Einsparung bzw. Mehreinnahmen sind auf geringere Unterhaltungskosten zurück zu führen. Für die Gemeinde Bartholomä wird eine Betriebskostenumlage mit 59.374 € abgerechnet (2005: 68.435 €).br> Die Investitionsumlage war ursprünglich mit 1.491.000 € geplant. Das Rechnungsergebnis 2006 schließt nun mit einer Vermögensumlage in Höhe von 1.340.300 € ab. Auf die Gemeinde Bartholomä entfällt hier eine Umlage in Höhe von 113.550,23 € (geplant: 117.609,52 €).

2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2008
Der Haushaltsplan 2008 hat ein Volumen von 1.036.430 €. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 980.430 €; auf den Vermögenshaushalt 56.000 €. Die geplante Betriebskostenumlage 2008 beträgt insgesamt 803.930 €. Hierauf entfällt auf die Gemeinde Bartholomä eine Umlage in Höhe von 63.328,41 € ( Plan 2007: 64.858,30 €). Die Investitionsumlage 2008 beträgt 56.000 €. Berücksichtigt hierfür ist ein Betrag mit 43.000 € zur Herstellung eines neuen Kanals in Mögglingen und der Neuanschaffung von Kleingeräten (13.000 €). Auf die Gemeinde entfällt ein Anteil der Investitionsumlage 2008 mit 4.744,32 € (vgl. Plan 2007: 46.653,52 €). Die Gesamtumlage 2008 beträgt demnach für die Gemeinde Bartholomä 68.072,73 €.

B. Beratung und Beschlussfassung
Der Geschäftsführer des Zweckverbandes, Bernd Schweizer, legte das Zahlenwerk der Jahresrechnung 2006, wie auch die vorliegende Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2008 dem Gremium dar.
Nach ausführlicher Beratung beauftragte der Gemeinderat die Vertreter in der Verbandsversammlung die Jahresrechnung festzustellen und die Haushaltssatzung 2008 zu beschließen.

3. Haushaltsplan 2008 und mittelfristige Finanzplanung
   - hier: Satzungsbeschluss

A. Sachverhalt
Der Haushaltsplan 2008 mit mittelfristiger Finanzplanung wurde in der Gemeinderatsitzung am 10.Dezember 2007 eingebracht und beraten. Der Verwaltungshaushalt weist ein Volumen von 3.898.267 € auf. Der Vermögenshaushalt umfasst Einnahmen und Ausgaben von 1.810.000 €. Die Kreditaufnahme beträgt 973.500 €, bei einer geplanten Pro-Kopf-Verschuldung zum 31.12.2008 mit 644 €. Die Hebesätze bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert.
Die Haushaltsplanberatung am 10.12.2007 erbrachten kleinere Änderungen gegenüber dem Entwurf (z.B. Erhöhung der Energiekosten, Senkung der Kreisumlage). Die Zuführungsrate verringerte sich dadurch insgesamt um 2.000 € auf 283.000 €. Die geplante Kreditaufnahme erhöhte sich von 962.500 € auf 973.500.

B. Beratung und Beschlussfassung
Bürgermeister Kuhn bezeichnete den vorliegenden Haushaltsplan als erfreulich, da der Verwaltungshaushalt eine positive Zuführung an den Vermögenshaushalt liefere. Der Vermögenshaushalt beinhalte eine ganze Reihe baulicher Maßnahmen. In erster Linie sei hier die Erschließung eines Wohngebiets zu nennen. Der Plan sehe hierfür Kosten in Höhe von 225.000 € vor. Maßgeblich sei der Vermögenshaushalt durch die geplante Kanalsanierung in der Lauterburger Straße/Beckengasse beeinflusst. Neben der Kanalsanierung werde auch die Wasserleitung, wie auch die Straßendecke erneuert werden.
Als weitere Punkte nannte er die restliche Rate an die Gasversorgung Essingen-Oberkochen GmbH (GEO) für die Erdgaserschließung (50.000 €) und die Ersatzbeschaffung eines Unimog und eines PKW’s für den Bauhof. Ausführlicher ging Bürgermeister Kuhn auf die Sanierung der TSV-Halle ein. Hierzu lägen die Kosten für die brandschutztechnische Sanierung der Halle nunmehr auf dem Tisch. Gemeinsam mit dem TSV Bartholomä habe die Gemeinde vereinbart, im Sinne eines Gesamtkonzeptes die Halle zu untersuchen. Es sei erkennbar, dass über die brandschutztechnischen Sanierungsmaßnahmen hinaus weitere Unterhaltungsmaßnahmen an der Halle erforderlich seien. Die Erarbeitung dieses Gesamtkonzeptes benötige noch Zeit, so dass mit dem Verein einvernehmlich besprochen sei, die komplette Hallensanierung – auch unter Nutzung von Zuschüssen – im Jahr 2009 umzusetzen.
Die für das Jahr 2008 geplanten Investitionen würden Gelder von über 1,8 Millionen Euro binden. Mehr als die Hälfte der Kosten müssten dazu über Kredite, nämlich 973.000 €, finanziert werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung werde laut Plan daher auf 648 € ansteigen und übertreffe den Landesdurchschnitt vergleichbarer Städte und Gemeinden.

Verbandskämmerer Thomas Kiwus wies darauf hin, dass im Haushaltsjahr 2007 höhere Einnahmen erzielt werden konnten. Insofern sei mit einer Verbesserung des Haushaltsjahrs 2007 von ca. 300.000 € zu rechnen. Dies verschaffe der Gemeinde Luft, die hohen Investitionen 2008 schultern zu können.

Nach weiterer Beratung und Diskussion beschloss sodann das Gremium einstimmig die Haushaltssatzung 2008, wie auch die mittelfristige Finanzplanung.

Haushaltssatzung 2008 als PDF-Datei (10 KB)

4. Kanalsanierungs- und Wasserleitungsarbeiten in der Lauterburger Straße
   - Vorstellung der Planung
   - Ausschreibungsbeschluss

A. Sachverhalt
Im Rahmen der gesetzlichen Eigenkontrollverordnung hat die Gemeinde Mitte der 90er Jahre sämtliche Kanäle in der Gemeinde auf Zustand und Schadensbild dokumentiert. Im Jahr 2002 hat die Gemeinde einen Zuschussantrag zur Kanalsanierung in der Lauterburger Straße, der Straße Zum Turnerheim und der Unteren Bärenbergstraße beim Land Baden-Württemberg eingereicht. Das RP Stuttgart hat jedoch im Mai 2003 den Zuschuss abgelehnt, da das Volumen der Förderanträge für das Programmjahr die dem RP zugewiesenen Mittel um ein Vielfaches überstiegen hatte. Die Kanalsanierung in der Lauterburger Straße wurde daher auch in der Folge nicht ausgeführt.
In den zurück liegenden Jahren musste die notwendige Maßnahme immer auch wegen der finanziellen Lage der Gemeinde verschoben werden. Im Zuge der Reinigung der Kanäle hat die Gemeindeverwaltung nun Mitte 2007 eine Kanaluntersuchung der Abwässerkanäle in der Beckengasse, der Lauterburger Straße und der Unteren Bärenbergstraße durch die Firma Eisenring beauftragt.
Dabei wurde festgestellt, dass eine dringliche und notwendige Sanierung des Kanals erforderlich ist. Das Ergebnis dieser Untersuchung wurde dem Gemeinderat im September vorgestellt. Das Gremium hat hierzu einstimmig beschlossen, zunächst einen Zuschussantrag nach dem Förderprogramm Wasserwirtschaft beim Land zu stellen. Dieser Antrag wurde jedoch zwischenzeitlich abgelehnt.
Dennoch hat sich der Gemeinderat bei der Klausurtagung im November 2007 und in einer weiteren Beratung dafür ausgesprochen, die notwendige Kanalsanierung in der Lauterburger Straße 2008 anzugehen und die Maßnahme so bald als möglich auszuschreiben.
Dies auch deshalb, da das Land Baden-Württemberg signalisiert, im Zuge von anstehenden Tiefbauarbeiten, die Straßendecke (Feinbelag) auf eigene Kosten zu erneuern.
Umso mehr sind daher die Kanalsanierungsarbeiten motiviert, da durch die aktive Beteiligung des Landes an der Straßendecke insgesamt Synergien entstehen. Im Zuge der Kanalsanierung ist es auch erforderlich, dass auch die Trinkwasserleitung erneuert wird.
Die Tiefbauarbeiten dauern ca. drei Monate. Es ist geplant, unter Vollsperrung die Tiefbauarbeiten durchzuführen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Ingenieur Helmut Kolb legte noch einmal dem Gremium ausführlich die Planungen für die Tiefbaumaßnahme in der Lauterburger Straße dar. Darüber hinaus stellte er einzelne punktuelle Vorschläge für die Straßenraumgestaltung dem Gremium vor. Er unterbreitete den Vorschlag, am Ortseingang von Essingen-Lauterburg her kommend eine Verschwenkung der Fahrbahn vorzunehmen. Allein diese Baumaßnahme verursache jedoch Kosten von ca. 30.000 €.
Während ein Gemeinderat darauf hinwies, die geschwindigkeitsreduzierenden Maßnahmen sehr intensiv zu überprüfen, regte ein weiterer Gemeinderat wegen der noch offenen Fragen zur Straßengestaltung an, die Maßnahme insgesamt um ein Jahr zu verschieben. Der Vorsitzende plädierte dafür, den Ausschreibungsbeschluss zu fassen und die ganz konkreten Punkte zur Gestaltung und die Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung mit dem Straßenbaulastträger und den Grundstückseigentümern vor der endgültigen Bauentscheidung zu erörtern.
Nach weiterer intensiver Beratung und Diskussion beschloss der Gemeinderat mit einer Gegenstimme sodann die geplanten Tiefbauarbeiten für die Lauterburger Straße öffentlich auszuschreiben.

5. Erschließungsarbeiten "Marktwiese, 1. Änderung"
   - Vorstellung der Planung
   - Ausschreibungsbeschluss

A. Sachverhalt
Der rechtskräftige, seit 14.03.2003 in Kraft getretene Bebauungsplan "Marktwiese, 1. Änderung" setzt abgehend von der Straße "Gaisgasse" Stichwege zur Erschließung von Baugrundstücken an der Marktwiese fest. Aufgrund eines städtebaulichen Vertrages aus dem Jahr 2002 ist die Gemeinde verpflichtet, innerhalb einer in dem Vertrag bestimmten Frist, die Erschließung dieser Baugrundstücke herzustellen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Beratung beschloss der Gemeinderat bei zwei Stimmenthaltungen einstimmig, die öffentliche Ausschreibung der Erschließungsarbeiten für die Wohnbauplätze vorzunehmen.
Weiterhin beschloss der Gemeinderat, auch zugleich für eine kleinere Teilresterschließung der Straße "Hirschrain" die Tiefbauarbeiten ebenfalls auszuschreiben.

6. Beauftragung von Ingenieurleistungen
   - Tiefbauarbeiten Lauterburger Straße/Beckengasse
   - Erschließungsarbeiten Wohnbauplätze %quot;Marktwiese, 1. Änderung"

A. Sachverhalt
Die Tiefbauarbeiten Lauterburger Straße/Beckengasse umfassen die Kanalsanierung mit Kanalauswechslung und Sanierung, der Neuverlegung der Wasserleitung, wie auch der Gestaltung der Straßenoberfläche. Für die fachtechnische Planung, der Überwachung der Baumaßnahme mit Bauleitung und Objektbetreuung soll das Ingenieurbüro Helmut Kolb, Steinheim beauftragt werden. Für die Tiefbauarbeiten Lauterburger Straße/Beckengasse hat das Ingenieurbüro Kolb daher auf der Grundlage der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) einen Vertragsentwurf vorgelegt. Aufgrund der Zusammenstellung des Honorars ist für die Leistungen von einem Gesamtbetrag in Höhe von 30.959,48 € auszugehen.
Darüber hinaus hat das Ingenieurbüro Kolb für die Erschließung von Bauplätzen im Bebauungsplangebiet „Marktwiese, 1. Änderung“ ebenfalls einen Honorarvorschlag unterbreitet. Entsprechend der Zusammenstellung ergibt sich hier ein Honorar von voraussichtlich 12.813,92€.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Aussprache beschloss der Gemeinderat bei einer Stimmenthaltung einstimmig, die Verträge mit dem Ingenieurbüro Kolb abzuschließen.

7. Austausch des Heizkessels im Feuerwehrhaus
   - Vergabe

A. Sachverhalt
Im Feuerwehrhaus, Beckengasse steht die notwendige Erneuerung des Heizkessels an. Derzeit erfolgt über die ölbefeuerte Heizzentrale die Versorgung des Feuerwehrgerätehauses, einschließlich Feuerwehrsaal, die Wohnung im Obergeschoss und die Versorgung der DRK-Wache. Die bestehende Heizungsanlage wurde im Jahr 1982 eingebaut. 2006 wurde ins Gebäude ein Erdgasanschluss verlegt.
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 16.08.2007 einstimmig beschlossen, für den Austausch des Heizkessels auf der Basis eines atmosphärischen Kessels Angebote einzuholen.
Da in Folge von Anbietern angeregt wurde, alternativ hierzu auch Angebote für einen Heizkessel mit Brennwerttechnik einzuholen, hat das Energiezentrum in Böbingen der Gemeinde empfohlen, alternativ zu der bestehenden Ausschreibung auch solche Angebote einzuholen.
Hierzu wurde über das Energiekompetenzzentrum sodann eine Leistungsbeschreibung erarbeitet, die im Dezember an drei Anbieter zur alternativen Angebotsabgabe ausgegeben wurde.
Auf der Grundlage einer Leistungsbeschreibung, die vom Energiekompetenzzentrum gefertigt wurde ging bei der Gemeindeverwaltung schließlich ein Angebot ein. Dieses Angebot der Firma Härter, Bartholomä beläuft sich auf 18.917,92 €. Das Angebot wurde fachtechnisch geprüft und über das Energiekompetenzzentrum die Vergabe empfohlen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Beratung und Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Auftrag für den Austausch des Heizkessels im Feuerwehrhaus an die Firma Thomas Härter, Bartholomä zum Angebotspreis von 18.917,92 € zu beauftragen.

8. Überprüfung zum weiteren Ausbau von Betreuungsangeboten an der Laubenhartschule

A. Sachverhalt
Die Laubenhartschule Bartholomä wird als „verlässliche Grundschule“ geführt. Das bedeutet, dass Unterrichtszeiten an der Grundschule verlässlich in einem Zeitkorridor von 8.30 Uhr – 12.00 Uhr gelegt sind (Aufgabe der Schule). Darüber hinaus besteht im Rahmen der „verlässlichen Grundschule“ ein kommunales Betreuungsangebot in freiwilliger Aufgabenerfüllung durch die Gemeinde als Schulträgerin (sog. Kernzeitbetreuung). Diese Kernzeitbetreuung findet täglich von 7.00 – 8.30 Uhr und von 12.00 Uhr – 13.00 Uhr an der Laubenhartschule statt. Derzeit sind 8 Kinder in der Kernzeitbetreuung angemeldet.
Die Gemeinde steht einem erweiterten Betreuungsangebot offen gegenüber. Sofern ein Bedarf im Rahmen einer Umfrage erkannt wird, soll dem geänderten Bedarf im Sinne einer familienfreundlichen Gemeinde Rechnung zu tragen. So ist eine Ausweitung der Betreuungszeit unter Kostenbeteiligung in der Kernzeit denkbar, wie auch ein generelles zusätzliches Konzept „Nachmittagsbetreuung“. Bei einer angenommenen zusätzlichen Betreuungszeit am Nachmittag von 8 Std. pro Woche (z.B. Montag – Donnerstag je 2 Std.) würde sich zusätzlich ein Elternentgelt von durchschnittlich 40 €/Kind/Monat einstellen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende berichtete aus der Vorberatung des Ausschuss für Soziale Angelegenheiten. Dort wurde angeregt, das Angebot auch an ältere Kinder bspw. der Klassen 5 und 6 zu richten und im Rahmen der Bedarfsabfrage auch eine Ferienbetreuung und ggf. den Bedarf an einem Mittagstisch abzufragen.
Nach weiterer Beratung und Beschlussfassung beauftragte der Gemeinderat einstimmig die Verwaltung, eine entsprechende Bedarfserhebung durchzuführen.

9. Kindergartenbedarfsplanung
   - Entwicklung der Kinderzahlen
   - Überprüfung zur Aufnahme unter 3-jähriger

A. Sachverhalt
In der Gemeinde Bartholomä sind zwei Kindergärten vorhanden, die in kirchlicher Trägerschaft stehen. Die Gemeinde übernimmt nach den gesetzlichen Vorschriften, wie auch aufgrund der vertraglichen Regelungen mit den beiden Kirchengemeinden, die überwiegenden Kosten des laufenden Betriebs der Kindergärten. Insgesamt stehen in den drei Kindergartengruppen max. bis 78 Kindergartenplätze für Kinder im Alter von 3 – 6 Jahren zur Verfügung. Während im laufenden Kindergartenjahr 2007/2008 in beiden Einrichtungen die vorhandenen Kindergartenplätze annähernd voll belegt werden, ist ab dem kommenden Kindergartenjahr festzustellen, dass rd. sieben Plätze, im Kindergartenjahr 2009/10 sogar 15 nicht belegt sein werden.
Mit den rückläufigen Kinderzahlen in der Altersgruppe der 3-6Jährigen bietet sich die Möglichkeit, im Rahmen der Betreuung in den Einrichtungen Kinder unter 3 Jahren in die Kindergärten zusätzlich mit aufzunehmen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Hier berichtete der Vorsitzende von einer Anregung aus der Mitte des Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, für die Konzepterstellung eine Arbeitsgruppe zu bilden.
Nach weiterer kurzer Beratung beauftragte der Gemeinderat einstimmig die Verwaltung, im Rahmen einer Arbeitsgruppe gemeinsam mit den Kirchengemeinden ein Konzept für die Betreuung unter 3-jähriger zu erarbeiten und auf Grundlage dieser Konzeption eine Bedarfsabfrage zu erheben. In die Arbeitsgruppe entsandte der Gemeinderat einstimmig neben dem Bürgermeister, Gemeinderätin Sabine Bühr.

10. Dorffest mit Kinderfest 2008
    - Vorbereitende Beschlüsse

A. Sachverhalt
Das Dorffest wurde 2006 erstmals wieder in Bartholomä gefeiert. Anlass für das Dorffest bildet der offizielle Besuch der Delegation aus der italienischen Partnergemeinde Casola Valsenio. So stellt das Dorffest neben dem Ziel, die Dorfgemeinschaft, das gemeinsame Feiern und Festen in der Gemeinde wieder erlebbar zu machen, auch den festlichen Rahmen für das Willkommen an unsere Partnergemeinde dar. Das Kinderfest genießt in Bartholomä eine langjährige Tradition. In den vergangenen Jahren hat das Kinderfest zunehmend weitere Bedeutung durch die Einbindung aller Kinder und Jugendlichen erfahren. Auch die Kindergartengruppen und Eltern-Kind-Gruppen beteiligen sich an dem Kinderfest.
Als Termin für das Dorffest mit Kinderfesttag bietet sich der 20. – 22. Juni 2008 an. Für das Dorffest ist u.a. ein Abend der Vereine mit „Buntem Programm“, einem Treffen der Altersgenossenvereine und ein Abendprogramm mit ggfs. einem italienischen Abend, wie auch ein ökumenischer Gottesdienst am Sonntag vorgesehen.
Der Kinderfesttag findet traditionell mit Kinderfestumzug und einem Spieleparcour auf der Marktwiese statt. Auf Vorschlag der Kindergärten und der Schule lautet das Thema des Kinderfesttages: Formen und Farben. Die nachfolgende Umzugsstrecke ist für den Kinderfestumzug vorgesehen: Aufstellung im Bereich Wentalweg; Umzugsstrecke: Hauptstraße – Beckengasse – Amtsgasse – Marktwiese.
Alle Kinder der Kindergärten und der Schulen erhalten traditionell wieder Gutscheine für ein Getränk und eine Rote Wurst.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach Beratung und Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass Dorffest mit Kinderfesttag vom 20. – 22. Juni 2008 durchzuführen und die Bewirtschaftung hierzu dem Musikverein, der KJG Bartholomä und dem Partnerschaftsverein übertragen. Für den Kinderfesttag, der im wesentlichen vom Förderverein Laubenhartschule bewirtschaftet wird, erhält jedes Kind aus den örtlichen Kindergärten und der Laubenhartschule einen Gutschein. Daneben erhalten die Kindergärten und die Schule für die teilnehmenden Gruppen und Klassen einen Zuschuss für Bastelmaterial von 7,50/Kind auf Nachweis ausbezahlt.

11. Zuschuss zur Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers zur Pflege des Skigelände

A. Sachverhalt
Der Skiclub Heubach – Bartholomä e. V. unterhält am Wirtsberg den Skilift, die Skihütte und das darum liegende Gelände wie Skihang und Sportplatz.
Grundlage bildet hierzu ein Pachtvertrag aus1998 zwischen der Gemeinde und dem Verein, wonach dieser die Pflege des gesamten Geländes der im Eigentum der Gemeinde stehenden Flächen übernommen hat. Für die Pflege, insbesondere auch des Skihangs stand dem Skiclub bislang ein Aufsitzrasenmäher zur Verfügung. Hierzu ist nun eine Ersatzbeschaffung erforderlich, nach dem der bisherige Mäher kaputt gegangen ist.
Der Skiclub Heubach – Bartholomä ist an die Gemeinde mit dem Antrag auf Bezuschussung dieser Maschine herangetreten.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig, zum Erhalt der touristischen Infrastruktur des Skigeländes am Wirtsberg zu der notwendigen Anschaffung eines Aufsitzmähers einen Zuschussbetrag in Höhe von 1.500 € zu gewähren.

12. Freiwillige Feuerwehr Bartholomä
    - Zuschussregelung Führerscheine

A. Sachverhalt
Die Gemeinde Bartholomä hält nach den gesetzlichen Vorschriften die Freiwillige Feuerwehr als Pflichtaufgabe vor. Die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr ist mittel-, und langfristig nur sicherzustellen, wenn auch ausreichend Fahrer für die Feuerwehrfahrzeuge zur Verfügung stehen.
Der Erwerb des Führerscheins, der das Fahren des Löschfahrzeugs LF 16/12 erlaubt, ist daher zu unterstützen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Aussprache beschloss der Gemeinderat bei einer Gegenstimme einen Zuschuss in Höhe von 1000 € als Barzuschuss zum Erwerb eines Führerschein der Klasse C und CE zu gewähren. Dabei ist der Zuschuss an den aktiven Feuerwehrdienst von mindestens 5 Jahren und an den Besuch von Feuerwehrübungen (mind. 50 %) und der Durchführung von Fortbildungen gekoppelt.

13. Verschiedenes/Bekanntgaben

Der Vorsitzende informierte zu den nachfolgenden Punkten:

- Benutzungs- und Entgeltordnung der Gemeindebücherei im Dorfhaus Bartholomä
Die Benutzungs- und Entgeltordnung wurde auf die Rechtmäßigkeit durch das Landratsamt Ostalbkreis – Kommunalaufsicht – geprüft und wurde nicht beanstandet.

- Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)
Die vom Gemeinderat im Dezember beschlossene Änderung der Satzung wurde auf die Rechtmäßigkeit durch das Kommunalamt überprüft. Die Satzung wurde nicht beanstandet, so der Vorsitzende.

- Ersatzbeschaffung eines Unimog für den Bauhof Bartholomä
Der Vorsitzende informierte über einen Präsentationstermin von Unimogfahrzeugen am 14.02. in Bopfingen und lud die Gemeinderäte zur Besichtigung ein.