1. Feststellung der Jahresrechnung 2007

A. Sachverhalt
Die Jahresrechnung soll Rechenschaft geben über die Einnahmen und Ausgaben des abgelaufenen Haushaltsjahres, über die durchlaufenden Gelder und Fremdmittel, sowie über den Stand des Geldvermögens und der Schulden. Die Jahresrechnung ist durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern.
Die Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht 2007 wurden durch die Verwaltung am 18. Juni 2008 aufgestellt und dem Gemeinderat zur Beratung und Feststellung präsentiert.

B. Beratung und Beschlussfassung
Bürgermeister Kuhn konnte dem Gemeinderat ein positiven Rechnungsergebnis für das Jahr 2007 vorlegen. Dies sei insbesondere durch höhere Einnahmen aufgrund größerer Schlüsselzuweisungen, dem kommunalen Anteil an der Einkommensteuer aber auch der sich stabil entwickelten Gewerbesteuer, die sich mit 294.000 € darstelle, zurückzuführen, so der Vorsitzende. Andererseits seien im Verwaltungshaushalt geringere Ausgaben insbesondere aufgrund der verkürzten Umlagen an Bund, Land und Kreis, der um 12.000 € geringeren Personalausgaben, aber auch eine geringere Zinslast zu verzeichnen. So sei erfreulich, dass der Verwaltungshaushalt eine Zuführungsrate in Höhe von 566.241 € an den Vermögenshaushalt leiste. Im Vermögensbereich konnte die Rücklage um rund 5.000 € auf nunmehr 232.787 € erhöht werden. Erfreulich sei auch, dass die Schuldenlast gesenkt werden konnte, so der Bürgermeister. Sie betrage nunmehr rund 115 €/Einwohner. Kämmerer Thomas Kiwus ging sodann auf die einzelnen Positionen im Jahresabschluss 2007 ein. Trotz der positiven Zahlen 2007 warnte er davor, generell von einer finanziellen Trendwende in der Gemeinde zu sprechen. Ernste Bemühungen um die Konsolidierung des Verwaltungshaushaltes seien weiterhin fortzuführen.
Das Gremium zeigte sich in der weiteren Beratung der Jahresrechnung 2007 sehr zufrieden und richtete den Dank an Bürgermeister und Gemeindeverwaltung für die wirtschaftliche und sparsame Haushaltsführung, die sich in der Jahresrechnung 2007 niederschlage.
Nach weiterer Beratung stellte sodann der Gemeinderat einstimmig die Jahresrechnung 2007 fest.

2. Finanzzwischenbericht 2008

A. Sachverhalt
Im Zuge der Feststellung der Jahresrechnung des Vorjahres gibt die Verwaltung traditionell einen Finanzzwischenbericht dem Gemeinderat über das laufende Jahr ab. Kämmerer Thomas Kiwus ging hierzu auf die wesentlichen Einnahmen und Ausgaben ein: Er legte dar, dass der Haushalt 2008 planmäßig verlaufe. Mehreinnahmen wären aufgrund einer positiven Gewerbesteuer nach jetzigem Stand in Höhe von rund 120.000 € zu erwarten. Bei dem Anteil an der Einkommensteuer gäbe es keine negative Entwicklung; im Verwaltungshaushalt sei hier immerhin ein 6-stelliger Betrag zu verzeichnen. Positiv sei, die in den Vorjahren erwirtschaftete Rücklage, die sich 2008 voraussichtlich auf 160.000 € ergäbe, und die für die anstehenden Investitionen wie bspw. die Erschließung von Wohnbaugebieten eingesetzt werden könne. Der Kämmerer erinnerte daran, dass der Haushaltserlass des Innenministeriums bereits vorliege und in dem Erlass kein Einbruch der Einnahmenseite enthalten sei. Abschließend stellte der Kämmerer fest, dass er mit einem positiven Haushaltsjahr 2008 rechne.
Ohne weitere Diskussion nahm der Gemeinderat von dem Finanzzwischenbericht 2008 sodann Kenntnis.

3. Anpassung der Betriebskostenpauschale für die Nutzung der STB-Halle

A. Sachverhalt
Zwischen der Gemeinde Bartholomä und dem Dr. Wilhelm Obermeyer Turnerhilfswerk e. V. (jetzt: Schwäbischer Turnerbund (STB)-Sozialwerk e. V.) wurde1989 eine Vereinbarung geschlossen. Auf Grundlage dieser Vereinbarung wird der Gemeinde ein zeitlich begrenztes Nutzungsrecht der Turn- und Sporthalle des Schwäbischen Turnerbundes für die Schule, Kindergärten und Vereine eingeräumt. Für die Nutzung wurde damals eine Betriebskostenpauschale in Höhe von 14.000 DM, zzgl. gesetzl. MwSt., vereinbart. Die Grundlage für diese Vereinbarung bildete damals eine wöchentliche Nutzungszeit von 10 Wochenstunden bei angenommenen Betriebskosten von rund 70.000 DM pro Jahr. Im Jahr 2000 wurde die Betriebskostenpauschale den gestiegenen Betriebskosten und ausgeweiteten Nutzungszeiten angepasst. Basis für diese Erhöhung auf 19.800 DM (Steigerung: 17,9 %), zzgl. MwSt., waren höhere Betriebskosten bei einer Nutzungszeit von 12 Stunden pro Woche. Die Gemeinde zahlt daher seit dem Jahr 2000 ein Entgelt von 19.800 DM; umgerechnet 10.123, 57 €/Jahr, zzgl. MwSt.
Da seitdem Kostensteigerungen, insbesondere für Strom und Heizöl zu verzeichnen sind und sich die Nutzungszeit auch auf 13 Stunden erhöht hat, ist der STB-Sozialwerk e. V. an die Gemeinde mit der Bitte herangetreten, die bestehende Betriebskostenpauschale diesen Gegebenheiten anzupassen.
Das Sozialwerk schlägt daher vor, die Betriebskostenpauschale ab Juli 2008 auf 12.300 €, zzgl. MwSt., zu erhöhen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Grundsätzlich zeigte sich das Gremium Verständnis für den Antrag des Schwäbischen Turnerbundes STB-Sozialwerk zur Erhöhung der Betriebskostenpauschale. Mit Blick auf die sich in den vergangenen Jahren sukzessiv erhöhte Nutzungszeit wurde angeregt, die vorhandenen Belegungsfenster zu optimieren. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde darüber hinaus die Frage der linearen Anpassung der Nutzungszeit nach oben bzw. unten angefragt. Bürgermeister Kuhn verwies darauf, dass Grundlage hierzu die Vereinbarung aus dem Jahr 1989 bilde.
Nach weiterer Beratung und Diskussion stimmte sodann der Gemeinderat einstimmig der Anpassung der Betriebskostenpauschale unter Benennung von Hinweisen und Auflagen auf 12.300 €/Jahr, zzgl. MwSt. ab 01.07.2008 zu.

4. Straßenverkehrsschau vom 25. Juni 2008
   - Einrichtung eines verkehrberuhigten Bereiches Theodor-Wolf-Weg
   - Verkehrssicherheit Gemeindeverbindungsstraße Bartholomä-Kitzinghöfe

A. Sachverhalt
Am 25. Juni fand in Bartholomä eine Straßenverkehrsschau unter Beteiligung der Straßenverkehrsbehörde im Landratsamt Ostalbkreis, der Polizeidirektion Aalen und Straßenmeisterei Schwäbisch Gmünd statt. Dabei wurden die nachfolgenden Punkte besprochen:
- nochmalige Überprüfung der Ausweisung der Hirschgasse als Zone 30
- Beratung hinsichtlich der Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs des Theodor-Wolf-Weges
- Überprüfung der Verkehrssicherheit bei der Gemeindeverbindungsstraße Bartholomä-Kitzinghöfe hinsichtlich Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70
- Überprüfung der Verkehrssicherheit/schnelles Fahren bei der Einmündung Gaisgasse von der Landesstraße 1165 Hauptstraße/Steinheimer Straße kommend
- Überprüfung der Anbringung eines Verkehrsspiegel in der Haflinger Straße (Ecke Braighausen)
- Überprüfung der Anbringung einer wegweisenden Beschilderung Gewerbegebiet „Gänsteich“ (Konzeption des Gewerbe- und Fremdenverkehrsvereins)
- Beratung hinsichtlich geschwindigkeitsmindernden Maßnahmen im Zuge der Landesstraße 1165 Lauterburger Straße am Ortseingang
- Beratung und Überprüfung der Verkehrssicherheit im Streckenabschnitt Bartholomä – Böhmenkirch, Landesstraße 1221

B. Beratung und Beschlussfassung
Insbesondere die Beratung hinsichtlich der Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs des Theodor-Wolf-Wegs und der Überprüfung zur Verkehrssicherheit bei der Gemeindeverbindungsstraße Bartholomä-Kitzinghöfe nahmen breiteren Raum in der öffentlichen Sitzung ein. Zunächst informierte der Vorsitzende darüber, dass es bei dem vom Gemeinderat im März des Jahres beschlossenen Ausweisung der Zone 30 in der Hirschgasse bleibe, nachdem nochmals mit den Einwendern ein Ortstermin vor der Ausweisung der Hirschgasse geführt worden sei. Sodann diskutierte das Gremium die Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Theodor-Wolf-Weg. Nach weiterer Beratung beschloss hier der Gemeinderat einstimmig, den Theodor-Wolf-Weg als „Spielstraße“ zu widmen. Bezüglich der Verkehrssicherheit auf der Gemeindeverbindungsstraße Bartholomä – Kitzinghöfe gab es verschiedene Wortmeldungen. Während ein Gemeinderat einen möglichst großen „Verkehrstrichter“ mit der Begrenzung auf 70 km/h anregte, wiesen andere Mitglieder des Gemeinderates darauf hin, lediglich im Bereich des Äußeren Möhnhofs mit einem „Weilerschild“ für mehr Sicherheit auf der Gemeindeverbindungsstraße zu sorgen. Ein Gemeinderat stellte den Antrag, im Bereich des Äußeren Möhnhofs das Weilerschild mit der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h zu kombinieren. Nach weiterer ausführlicher Diskussion und Beratung wurde sodann dieser Antrag bei 6 Ja-Stimmen und 5 Gegenstimmen mehrheitlich beschlossen.
Darüber hinaus informierte der Vorsitzende über das Ergebnis der weiteren Punkte der Straßenverkehrsschau, wonach im Einmündungsbereich in die Gaisgasse von der Hauptstraße her keine straßenverkehrliche Maßnahmen getroffen werden, genauso wenig, wie an der Ecke Braighausen – Haflinger Straße – ein Verkehrsspiegel angebracht werde. Beides lehne die Straßenverkehrsschau ab. Weiterhin legte der Bürgermeister die Konzeption dar, am Gewerbegebiet „Gänsteich“ an der Otto-Höfliger-Straße ein Sammelgewerbeschild aufzustellen. Erfreut zeigte er sich darüber, dass das Regierungspräsidium nunmehr auf die wiederholte Anfrage der Gemeinde reagiere, und im Jahr 2009 eine Planung für eine Verbreiterung der Fahrbahn zwischen der Kreisgrenze und Bartholomä auf der Landesstraße 1221 mit dem Neubau eines Wirtschaftsweges bzw. eines Geh- und Radweges angehen werde. Schließlich informierte der Vorsitzende auch darüber, dass im Zuge der Anlegung einer Querungshilfe auf der Lauterburger Straße die Bushaltestelle weiter nach Süden verlegt werde.
Ohne weitere Diskussion nahm sodann das Gremium von den Ergebnissen der Straßenverkehrsschau vom 25. Juni Kenntnis.

5. Annahmen von Spenden und Zuwendungen

A. Sachverhalt
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25.09.2006 von gesetzlichen Änderungen hinsichtlich der Annahme und Behandlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Kenntnis genommen.
In der selben Sitzung wurde seitens des Gremiums beschlossen, zur Vereinfachung des Verfahrens festzulegen, dass der Gemeinderat über Einzelspenden von bis zu 100 € in periodischen Abständen (1 x jährlich) in zusammengefasster Form pauschal entscheidet. Darüber hinaus gehende Spendenbeträge sind vom Gemeinderat gemäß den gesetzlichen Vorschriften in einem Einzelbeschluss förmlich anzunehmen. Für die Kultur- und Sportstiftung und das Kinderfest sind folgende Spenden eingegangen:
Gemeinderat Bartholomä: 200,-- €
Bauunternehmung Hermann Fuchs GmbH: 100,-- €
KSK Ostalb: 200,-- €
EnBW ODR AG: 100,-- €
Junginger und Partner GmbH: 100,-- €
Raiffeisenbank Rosenstein eG: 100,-- €
Thomas Kuhn, Bartholomä: 1.000,--€.

B. Beratung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende dankte allen Spendern für die Unterstützung der Kultur- und Sportstiftung bzw. im Namen aller Kinder für die Unterstützung des Kinderfestes.
Sodann nahm der Gemeinderat einstimmig durch Beschluss die Spenden förmlich an.

6. Kenntnisnahme der Beschlüsse des Technischen Ausschusses vom 15.07.2008

Der TA hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.07.2008 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst, die hiermit dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben wurden:

6.1. Erneuerung der Straßenbeleuchtung Bartholomä – Rötenbach
Im Bartholomäer Teilort Rötenbach ist eine Straßenbeleuchtung vorhanden, die nicht mehr den Anforderungen an eine heutige Straßenbeleuchtung genügt. Erforderlich ist eine dorftypische Beleuchtung vergleichbar anderer Ortsteile wie im Möhnhof oder Innerer Kitzing, zumal die Gemeinde staatlich anerkannter Erholungsort ist und gerade im Teilort Rötenbach auch viele Übernachtungsgäste und Tagungen im dortigen evangelischen Tagungshaus stattfinden. Es soll daher eine dorftypische Straßenbeleuchtung installiert werden.
Der TA hat nach ausführlicher Diskussion und Beratung mehrheitlich beschlossen, die Straßenbeleuchtung in Rötenbach zu erneuern. Die Kosten betragen hierzu rund 5.600 € (inkl. MwSt., ohne Grabungskosten). Im Haushaltsplan sind für Straßenbeleuchtungsmaßnahmen 2008 insgesamt 10.000 € im Vermögenshaushalt enthalten.

6.2. Bausachen
a.) Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle, Grundstück Flst. 853, Gewann Mähder
Der Bauherr plant auf seinem Grundstück den Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle mit 20 m Länge und 12 m Breite mit einem Satteldach und einer Dachneigung von 12 Grad auszuführen. Die Dacheindeckung erfolgt in Sandwichelementen in der Farbe Oxidrot; die landwirtschaftliche Mehrzweckhalle wird in Holzständerbauweise mit einer Verschalung in Stahltrapezblech (grau-weiß) geplant.
Da nach Aussage des Baurechtsamtes das Bauvorhaben im Außenbereich privilegiert ist und keine öffentlich rechtliche Belange entgegenstehen, hat der TA einstimmig beschlossen, dem Bau der landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle zu zustimmen.

b.) Anbau Sattelkammer und Einbau einer Wohnung und Büros, Flst. 1187, Äußerer Möhnhof
Der Bauherr hat einen Bauantrag eingereicht um an dem bestehenden Gebäude eine Sattelkammer mit Abstellraum anzubauen und in das Gebäude eine zweite Wohnung mit Büro zu planen. Da das Vorhaben einer zweckmäßigen Verwendung erhaltenswerter Bausubstanz dient und die Aufgabe der Nutzung nicht länger als 7 Jahre zurück liegt, liegen die rechtlichen Voraussetzungen vor.
Der TA hat daher unter Benennung von Auflagen und Hinweisen einstimmig das kommunale Einvernehmen zu dem Bauantrag erteilt.

c.) Überdachung Fahrsilo, Reitplatz, Einzäunung Flst. 209, Äußerer Möhnhof
Der Bauherr plant auf dem Grundstück am Äußeren Möhnhof die Überdachung eines bestehenden Fahrsilos und verschiedene Einrichtungen zu bauen (Auslauf Offenstall, Reitplatz, Triebweg, Koppel.....).
Nach ausführlicher Beratung hat der TA dem Bauantrag das kommunale Einvernehmen unter Benennung von Auflagen erteilt.

6.3. Besichtigung Tiefbauarbeiten Lauterburger Straße
Der Vorsitzende informierte das Gremium über die Besichtigung der Tiefbauarbeiten an der Lauterburger Straße durch den TA, in dessen Rahmen weitere Punkte zum Straßenbau besprochen und festgelegt wurden.

7. Bekanntgaben/Verschiedenes

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/Verschiedenes informierte der Vorsitzende zu den nachfolgenden Punkten:
- Rückbau und Sanierung im Zuge des Wohnbaugebietes „Brunnenfeldstraße“ Die Entkernungsarbeiten am Gebäude haben bereits begonnen, das Abbruchgesuch ist genehmigt. Mit dem Abbruch des Gebäudes wird nach Fällung der Bäume bereits Anfang/Mitte August gerechnet. Danach laufen die Sanierungsarbeiten auf dem Gelände an.
- Nachmittagsbetreuung an der Laubenhartschule ab September 2008
- Kreisentscheid „Unser Dorf hat Zukunft“ am Freitag, 25. Juli
- Voraussichtlicher Termin für die Kommunalwahlen am 7. Juni 2009
- Interkommunaler Gedankenaustausch mit der Gemeinde Essingen

8. Anfragen der Gemeinderäte

Die nachfolgenden Anfragen der Gemeinderäte richteten sich zu den nachfolgenden Punkten:
- Rückschnitt von Bäumen und Sträuchern an der Zufahrt zum Teilort Rötenbach
- Sachstand zur Ausbesserung des Schadens in der Aussegnungshalle
- Parkierungssituation Hirschgasse
- Sachstand zur Änderung der Flugrouten Sonderlandeplatz Bartholomä – Amalienhof