1. Änderung der Abwassergebührensatzung - Anpassung der Abwassergebühren

A. Sachverhalt
Die Abwassergebühr setzt sich aus einer Klärgebühr (derzeit 1,70 €/m³) und einer Kanalgebühr (derzeit 1,00 €/m³) zusammen. Die Abwassergebühr darf höchstens so bemessen werden, dass die nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ansatzfähige Kosten der Einrichtung gedeckt werden. Über die Höhe des Gebührensatzes hat der Gemeinderat innerhalb der gesetzlichen Regelungen nach pflichtgemäßem Ermessen zu beschließen.
Bezüglich der Klärgebühr ist festzustellen, dass bis zum Jahresende 2006 ein Gewinn von rund 60.000 € aufgelaufen war. Daher wurde die Klärgebühr zum 1.1.2007 von 2,00 € auf 1,70 € gesenkt. Mit einer Verlustrechnung im Jahr 2007 von knapp 37.000 € und voraussichtlich 2008 mit über 20.000 € wäre zum Jahresende der Gewinn fast abgebaut. Da das Gebührenaufkommen zur Deckung der Kosten im Bereich der Klärgebühr nicht mehr auskömmlich ist, soll zum 1.1.2009 die Gebühr wieder um 0,20 € angehoben werden.
Die Kanalgebühr wurde zuletzt am 1.1.2007 auf ein 1,00 € festgesetzt; bis zum Jahresende rechnet nunmehr die Verwaltung mit einem Überschuss von ca. 77.000 €. Um den Gewinn um jährlich rund 17.000 € abzubauen wird die Senkung der Kanalgebühr um 0,40 €/m³ vorgeschlagen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Verbandskämmerer Thomas Kiwus erläuterte dem Gremium ausführlich die Gebührenkalkulation zu der Klärgebühr und zu der Kanalgebühr.
Das Gremium bewertete in seiner Beratung die vorgeschlagenen Änderungen als sachgerecht und notwendig und beschloss nach weiterer Diskussion, die Klärgebühr um 0,20 € auf 1,90 €/m³ zu erhöhen; im Gegenzug die Kanalgebühr um 0,40 € auf 0,60 €/m³ zu senken.

2. Änderung der Wasserversorgungssatzung - Anpassung der Verbrauchsgebühren

A. Sachverhalt
Im Gegensatz zur Abwasserbeseitigung zählt die Wasserversorgung zu den wirtschaftlichen Unternehmen und soll nach den Vorschriften der Gemeindeordnung einen Ertrag für den Haushalt abwerfen.
Der Gemeinderat hatte bereits vor Jahren festgelegt, mit dem wirtschaftlichen Unternehmen Wasserversorgung einen moderaten Ertrag für den Haushalt zu erwirtschaften. Nachdem bis Ende 2006 die Verluste aus Vorjahren aufgeholt wurden, war zuletzt der Wasserzins um 0,20 €/m³ erhöht worden, um einen jährlichen Ertrag dem Verwaltungshaushalt in der Größenordnung von ca. 20.000 € zu zuführen. Im Jahr 2008 und nach Plan 2009 werden größere Wasserleitungsabschnitte ausgetauscht werden (Lauterburger Straße/Beckengasse). Damit werden sich in den kommenden Jahren die Abschreibungs- und Verzinsungsbeträge erhöhen. Ab 2009 soll durch die Gebührenumschichtung aus dem Bereich Abwasser (Senkung Abwasser insgesamt um 0,20 € - dafür Erhöhung Wasserzins um 0,20 €) die Gewinnerzielung wieder in dem moderaten Betrag fortgeführt werden. Daher soll der Wasserzins von bislang 1,90 €/m³ zzgl. MwSt. auf 2,10 €/m³, zzgl. MwSt. erhöht werden.

B. Beratung und Beschlussfassung
Für die Beratung lag dem Gremium auch hierzu die Kalkulation des Wasserzinses ab 1.1.2009 vor. Nach kurzer Beratung beschloss der Gemeinderat einstimmig, die Verbrauchsgebühr auf 2,10 €/m³ zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer anzuheben.

3. Vorberatung des Haushaltsplanes mit Haushaltssatzung 2009

A. Sachverhalt
Der Haushaltsplan 2009 hat ein Gesamtvolumen von 4.731.000 € und liegt damit deutlich unter dem Volumen des laufenden Haushalts (2008: 5.748.000 €). Das geringere Volumen 2009 ist ursächlich auf den deutlich kleineren Vermögenshaushalt, der im Volumen lediglich noch 719.000 € vorsieht (2008: 1,81 Millionen Euro) zurück zu führen. Der Verwaltungshaushalt mit einem Gesamtvolumen von 4.012.000 € liegt um rund 115.000 € höher als noch 2008. Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushaltes fallen die leicht erhöhten Personalkosten (663.000 €) auf. Deutlich höher werden die Umlagen an das Land, den Landkreis und die Gewerbesteuerumlage sein. Diese betrugen laut Haushaltsplan 2008 noch 883.000 €. Im Haushaltsplan 2009 sind diese Umlagen nun mit über 1,1 Mill. Euro eingeplant. Die laufenden Unterhaltungskosten und die Betriebsausgaben im Verwaltungshaushalt liegen um 47.000 € höher als 2008. Sie betragen in Summe 728.000 €. In diesem Betrag sind kleinere Unterhaltungsmaßnahmen (Feuerwehrsaal 25.000 €), Wegeunterhaltung Marktwiese (6.000 €), Garage Friedhof (5.000 €) enthalten.
Auf der Einnahmenseite wird im Verwaltungshaushaltung mit gleich hohen Abwasser- und Wassergebühren gerechnet. Die Gewerbesteuer ist mit 300.000 € höher als im Plan 2008 angesetzt (2008: 260.000 €). Weiterhin ist auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 869.000 € etwas höher als 2008. Hingegen muss mit geringeren Schlüsselzuweisung des Landes (-14.000 €) gerechnet werden. Der Haushaltsplanentwurf 2009 berücksichtigt auch eine Anhebung der Grundsteuer B auf 380 Prozentpunkte (Erhöhung um 20 Prozentpunkte). Dies stellt für diese Grundsteuerart eine Verbesserung um 19.000 € dar. Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt fällt gering aus und beträgt gerade noch 76.000 €.
Der Vermögenshaushalt wird durch die Maßnahme „Kanalsanierung Beckengasse“ erheblich beeinflusst. Neben der Sanierung der Wasser- und Abwasserleitungen sollen auch im Bereich der Straßenraumgestaltung Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes durchgeführt werden. Allein die Wohnumfeldmaßnahmen schlagen mit rund 350.000 € (bei geplanten Zuschüssen von 208.000 €) zu buche. An weiteren Investitionen sind im Haushaltsplan vorgesehen:
- Gutachten zur Dorfentwicklungsplanung
- Provisorische Brandschutzmaßnahmen an der Sport- und Veranstaltungshalle
- Gutachterkosten für Energie/Gebäudemanagement
- (Ersatz)Beschaffung diverser Geräte/Maschinen/Fuhrpark für den Bauhof
- Grunderwerb für Baugebiet Hirschrain Nord/Gewerbegebiet Steinheimer Straße.
Auf der Einnahmenseite ist ein Grundstücksverkaufserlös von 120.000 € eingeplant. Dennoch sind für das Investitionsprogramm 2009 Kredite von rund 198.000 € notwendig. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird planmäßig auf 342 € ansteigen; liegt aber im landesweiten Vergleich noch in einem günstigen Bereich.

B. Beratung und Beschlussfassung
Bürgermeister Kuhn legte dar, dass der Haushaltsplan 2009 ein ganz anderes Bild zeichne, als noch der Plan 2008. Während 2008 finanziell den Spielraum bot, die eine und andere Investition umsetzen zu können, müsse sich die Gemeinde 2009 finanziell wieder ganz erheblich einschränken. Der Verwaltungshaushalt müsse sich weiterhin einer Konsolidierung unterziehen. In den zurückliegenden Jahren habe die Gemeinde diesen steinigen Weg begonnen und bei kostenrechnenden Einrichtungen (Friedhof, Abwasser) in der Vergangenheit notwendige Gebührenanpassungen vorgenommen. Ebenso habe die Gemeinde schmerzliche Einsparungen beim Personal im Bereich des Bauhofes durch den Wegfall einer Personalstelle vollzogen. Die hohe Anzahl öffentlicher Aufgaben, sowie die Vielfalt der gemeindlichen Einrichtungen, sei mit den bestehenden Finanzstrukturen auf Dauer in diesem Umfang nur schwer zu finanzieren. Auch mit Blick auf die anstehenden Pflichtaufgaben der kommenden Jahre stehe die Gemeinde vor gewaltigen Herausforderungen. Verbandskämmerer Thomas Kiwus legte sodann dem Gremium den Haushaltsplan 2009 im Detail dar und trug die Veränderung zum Plan 2008 vor. Er verwies darauf, dass die Gemeinde den Hebesatz der Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte anheben müsse.
In der weiteren Beratung im Gremium wurde deutlich, dass die Gemeinde den Finanzgürtel wieder deutlich enger schnallen müsse. Sodann gaben die Gemeinderäte einzelne Anregungen, wie der Deckungsfähigkeit einzelner Ausgabeansätze bei der Bücherei. Die Innere Verrechnungen von Bauhofleistungen für die Kostenstelle Heimatpflege, die insgesamt 34.000 € ausmachen, wurden kritisch hinterfragt. Ebenso wurde von einem Gemeinderat angeregt, den Ansatz für Biotopvernetzung auf 5.000 € zu erhöhen. Mit Blick auf das schwierige Zahlenwerk 2009 – so das Gremium – sei die Erhöhung der Grundsteuer B auf 380 Prozentpunkte- notwendig und begründet.
Nach weiterer Beratung und Diskussion beauftragte schließlich der Gemeinderat einstimmig die Verwaltung, die in der Beratung genannten Punkte und Anregungen aufzunehmen und für die Januarsitzung des Gremiums den Haushaltsplan mit der Haushaltssatzung 2009 zur Beschlussfassung vorzulegen.

4. Sportentwicklungskonzeption „Bewegtes Dorf – Mobilität für Alt und Jung“

A. Sachverhalt
Die Gemeinde Bartholomä hat hohe Kompetenzen in Sachen Sport und Bewegung. Die herrliche Landschaft und Natur stellen in Bartholomä ganzjährig hervorragende Möglichkeiten zur sportlichen Betätigung im Freien dar. Auch die vorhandene Infrastruktur in den Bereich Sport und Bewegung sind sehr hochwertig und vielfältig. Daneben engagieren sich viele Vereine und Organisationen in der Gemeinde rund um dieses Thema. In dieser Hinsicht bildet die Frage nach der Zukunft der TSV-Halle, für die ein Sanierungsbedarf gegeben ist, einen konkreten Anlass für eine kommunale Sportentwicklungsplanung. Mittels einer Entwicklungsplanung können jedoch weit über diese Frage hinaus die Potenziale in Bartholomä im Hinblick auf die bestehende Angebotsformen und die Organisationsstrukturen, wie auch die (Sport-)Infrastruktur betrachtet werden. Im Rahmen einer solchen Entwicklungsplanung werden dabei Bestand und Bedarf abgeglichen. Am Ende dieses Prozesses sollen konkrete Handlungsempfehlungen in allen dieser drei genannten Bereiche (Infrastruktur, Angebotsformen und Organisationsstruktur) stehen.
Für die Ausarbeitung dieser Dorf- und Sportentwicklungsplanung liegt ein Angebot der Sportakademie (Württembergischer Landessportbund, Stuttgart) vor. Das Angebot besteht aus zwei Bausteinen: Einer Sport- und Bewegungsverhaltensstudie im Sinne einer Bevölkerungsbefragung einerseits und andererseits der eigentlichen Entwicklungsplanung.
Für beide Bausteine hat die Gemeinde über das europäische Förderprogramm „LEADER“ einen Zuschussantrag gestellt.

B. Beratung und Beschlussfassung
Bürgermeister Kuhn informierte, dass ursprünglich in der LEADER-Arbeitsgruppe geplant gewesen sei, über den seitens der Gemeinde Bartholomä gestellten Zuschussantrag noch im Dezember zu entscheiden. Leider wurden nun seitens der Arbeitsgruppe sämtliche Projektanträge vorerst noch zurück gestellt. Für die Gemeinde Bartholomä sei es jedoch wichtig alsbald im Januar und zeitnah mit der Entwicklungsplanung zu beginnen. Da jedoch noch keine Entscheidung über den Zuschussantrag gefallen sei, könne der Startschuss auch noch nicht gegeben werden.
In der weiteren Beratung brachte das Gremium zum Ausdruck, dass die Dorfentwicklungsplanung für die Gemeinde eine hohe Priorität genieße und wichtig sei. Weiterhin war das Gremium mehrheitlich der Ansicht, auch im Zuge der Entwicklungsplanung eine Bevölkerungsbefragung anzugehen. Dies sei freilich abhängig auch von einer möglichen Bezuschussung. Ein Gemeinderat regte an, über die Bevölkerungsbefragung nicht nur das Thema Sport und Bewegung als Inhalt zu nehmen, sondern generell die Bürgerschaft zu den Entwicklungspotenzialen in weiteren Lebensbereichen einzubinden.
Der Gemeinderat wird – abhängig von einer baldigen Bezuschussung – zeitnah das Thema nochmals behandeln.

5. Zuschuss zur Sanierung des Skilifts am Skigelände Wirtsberg

A. Sachverhalt
Der Skiclub Heubach-Bartholomä e. V. unterhält am Wirtsberg den Skilift, die Skihütte und das darum liegende Gelände wie Skihang und Sportplatz.
Grundlage bildet hierzu der Pachtvertrag zwischen der Gemeinde und dem Skiclub Heubach-Bartholomä e. V., wonach der Verein die Pflege des gesamten Geländes der im Eigentum der Gemeinde stehenden Flächen übernommen hat.
Beim Aufbau des Skiliftes Ende November durch den Skiclub Heubach-Bartholomä e. V. ist zu Tage getreten, dass die Antriebswelle für das Seilrad ausgeschlagen ist. Eine Reparatur des 40 Jahre alten Antriebs lohnt nicht mehr, so dass die Antriebswelle auszutauschen ist. Mit dem Austausch des Antriebs ist nicht mehr dann nur die „Talstation“ zu tauschen, sondern auch die Bergstation, da in dieser der Seilrücklaufschutz (damit ist gewährleistet, dass der abgeschaltete Lift nicht rückwärts läuft) eingebaut ist. Unter Berücksichtigung von Eigenleistungen durch den Verein entsteht ein Kostenaufwand von 7.546,97 € gemäß eines Angebots der Firma Multerer. Unter Berücksichtigung eines WLSB-Zuschusses in Höhe von 30 % (2010 zur Auszahlung bewilligt) und der ausgewiesenen Umsatzsteuer, die als Vorsteuer abgezogen werden kann, beträgt der Nettoaufwand rund 4.580 €.
Der Skiclub Heubach-Bartholomä e. V. ist an die Gemeinde mit dem Antrag auf Bezuschussung herangetreten.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Beratung beschloss der Gemeinderat einstimmig, zum Erhalt der touristischen Infrastruktur die Reparatur des Skilifts am Skihang Wirtsberg mit einem Zuschussbetrag von 1.500 € zu unterstützen.

6. Annahme von Spenden und Sponsoring

A. Sachverhalt
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25.09.2006 von gesetzlichen Änderungen hinsichtlich der Annahme und Behandlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Kenntnis genommen. In der selben Sitzung wurde seitens des Gremiums beschlossen, zur Vereinfachung des Verfahrens festzulegen, dass der Gemeinderat über Einzelspenden von bis zu 100 € in periodischen Abständen (1 x jährlich) in zusammengefasster Form pauschal entscheidet. Darüber hinaus gehende Spendenbeträge sind vom Gemeinderat gemäß den gesetzlichen Vorschriften (vgl. hierzu § 78 Abs. 4 der Gemeindeordnung, GemO) in einem Einzelbeschluss förmlich anzunehmen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende legte dem Gremium eine Übersicht der im Jahr 2008 eingegangenen Einzelspenden geringeren Umfangs zur Beschlussfassung vor. Er legte dar, dass die Spenden im Wesentlichen zugunsten der Bartholomäer Kultur- und Sportstiftung ergangen seien und bedankte sich im Namen der Gemeinde sehr herzlich bei allen Spenderinnen und Spendern.
Nach weiterer kurzer Beratung und Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig die Annahme der Spenden.

7. Bekanntgaben

Die Bekanntgaben des Vorsitzenden richteten sich zu den nachfolgenden Punkten:
- Sanierung und Erschließung Wohnbaugebiet Brunnenfeldstraße
- Ersatzbeschaffung eines Schneepfluges für den gemeindlichen Bauhof
- Verlegung von Leerohren für Glasfaserkabel im Zuge der Tiefbaumaßnahme der EnBW im Bereich Schopf/Heubacher Straße/Teichweg.

8. Jahresrückblick 2008

Der Vorsitzende informierte anhand einer Power-Point-Präsentation über die kommunalen Ereignisse, Baumaßnahmen, Investitionen und Planungen des Jahres 2008. Abschließend dankte Bürgermeister Kuhn den Damen und Herren des Gemeinderates für ihr umfassendes Engagement, die vielen geleisteten ehrenamtlichen Stunden im Gemeinderat und den Ausschüssen. Er hob die stets konstruktive und faire, wie auch partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Gemeinderäten und Gemeindeverwaltung hervor. Sein Dank galt auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung in der Gemeinde, den Verwaltungsangestellten im Rathaus, den Mitarbeitern des Bauhofes und der Reinigungskräfte. Ebenso bedankte er sich stellvertretend bei Verbandskämmerer Thomas Kiwus für die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein mit Kämmerei, Hauptamt (Lohn- und Gehaltstelle), dem Bauamt und der Musikschule. Auch galt sein Dank den übergeordneten Verbänden, in denen die Gemeinde Mitglied ist: den Mitarbeitern im Abwasserzweckverband Lauter-Rems, der Härtsfeld-Albuch-Wasserversorgung und der Touristikgemeinschaft Sagenhaften Albuch.
Stellvertretend für das Gremium dankte Gemeinderat Bruno Bieser dem Bürgermeister und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die vertrauensvolle, engagierte, vielfältige und gute Arbeit im zurückliegenden Jahr.