1. Bürgerfragestunde

Im Rahmen der Bürgerfragestunde meldete sich ein Zuhörer zu Wort und bat den Gemeinderat, mit denen im Rahmen des Dorfentwicklungskonzeptes durch die lokale Planungsgruppe erarbeiteten Handlungsempfehlungen verantwortlich umzugehen.

Die Anfragen eines weiteren Zuhörers richteten sich zum Sachstand einer konkreten Bauvoranfrage und dem Abbau der Stromfreileitung und der damit verbundenen Errichtung einer Umspannstation durch die EnBW auf einem gemeindeeigenen Grundstück im Inneren Kitzinghof. Die Bauvoranfrage sei seitens des Bauherrn zurückgenommen. Die Anfrage zur Baumaßnahme der EnBW werde durch die Gemeinde näher überprüft, so der Vorsitzende.

Eine Anfrage einer Zuhörerin betraf den Bedarf einer Kinderbetreuung während der Ferienzeiten. Der Vorsitzende erklärte dazu, dass die Gemeindeverwaltung im letzten Jahr hierzu eine Umfrage unter allen Eltern durchgeführt habe und kein erkennbarer Bedarf für eine Ferienbetreuung vorhanden gewesen war.

2. Projekt: „Jedem Kind ein Instrument“ (JEKI)
   - Information

Zu dem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Thomas Kuhn den Schulleiter der Laubenhartschule Bartholomä, Herrn Karl-Heinz Hägele, den Leiter der Jugendmusikschule Rosenstein, Herrn Martin Pschorr und den Vorsitzenden des Musikvereins Bartholomä e. V. Herrn Reinhard Kreisel. Herr Pschorr stellte zunächst Grundsätzliches zu dem Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ vor.

Herr Pschorr legt dar, dieses Projekt bereits an mehreren Schulen erfolgreich eingeführt sei und er könne nur Positives berichten. Weiter erklärte er, dass durch das gemeinsame Erlernen eines Instrumentes die Kreativität der Kinder gefördert werde, ebenso die soziale Kompetenz und die Ausdauerfähigkeit. An Schulen, an denen ein solches Projekt bereits durchgeführt wurde nehme auch die Gewalt und die Aggression der Schüler untereinander ab. Schulleiter Hägele führte aus, dass die Ausbildung der Kinder die Musikschule in Kleingruppen übernehmen werde (1 Std. pro Woche). Es sei geplant, eine Arbeitsgemeinschaft in der Schule einzurichten, in der die Kinder mit ihren Musikinstrumenten üben können. Sowohl die Jugendmusikschule Rosenstein, wie die Laubenhartschule und der Musikverein Bartholomä und evtl. der Ev. Posaunenchor, der plane, sich an dem Projekt zu beteiligen, würden von einer gemeinsamen Kooperation profitieren. Schließlich jedoch würde jeder Grundschüler einen großen Nutzen erfahren, jeder Schüler sei eingeladen, ein Musikinstrument zu erlernen.

Reinhard Kreisel führte ebenfalls aus, dass jedes Kind kostengünstig ein Musikinstrument erlernen solle, sofern die Eltern es möchten. Ein Unkostenbeitrag von 18,50 € pro Monat für den Musikunterricht plus 5 €/Pro Monat für Wartung und Versicherung des Instrumentes, sei ein attraktives Angebot an die Familien. Es werde noch ein Informationsabend für die Eltern stattfinden, damit vor den Sommerferien die Rückmeldungen vorhanden seien und alle weiteren Planungen vorgenommen werden können.

B. Beratung und Beschlussfassung
Das Gremium begrüßte grundsätzlich das Projekt und die seitens der Schule, der Jugendmusikschule Rosenstein und durch den Musikverein/Posaunenchor geleisteten Vorarbeiten zu dem Projekt. Neben einigen Verständnisfragen stimmte der Gemeinderat grundsätzlich zu, das Projekt zu unterstützen, um kostengünstig jedem Grundschüler der Laubenhartschule Bartholomä es zu ermöglichen, ein Musikinstrument zu erlernen. Die mit dem Projekt verbundenen Kosten könnten mit Unterstützung der Bevölkerung, der Vereine und insbesondere der Fördervereine sicherlich finanziert werden. Letzten Endes war sich der Gemeinderat in der Ansicht einig, das Projekt, das ab September 2009 an der Laubenhartschule starten solle, nicht aus Kostengründen scheitern zu lassen.

3. Dorfentwicklungsplanung „Bewegtes Dorf – Mobilität für Jung und Alt“
   - Beratung über die weiteren Handlungsempfehlungen

A. Sachverhalt
Der Gemeinderat Bartholomä hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.04.2009 von der Dorfentwicklungsplanung „Bewegtes Dorf – Mobilität für Jung und Alt“ und die hieraus entwickelten Handlungsempfehlungen Kenntnis genommen.
Gleichzeitig hat der Gemeinderat entschieden, alle weiteren Beschlüsse im Zuge der Dorfentwicklungsplanung in die anstehenden Sitzungen des Gemeinderates zu vertagen.
Die nachfolgenden Handlungsempfehlungen liegen vor:
1. Angebotsstruktur
Die Hierarchisierungen der Lokalen Planungsgruppe oberhalb einer Bewertung von 4,0 Punkten haben folgende Ergebnisse gebracht:
a. Schwimmkurse
b. Kinderturnen
c. Waldspielplatz (Wirtsberg)
d. Klettern
e. Trimm-Dich-Pfad f. Gesundheitssportkurse
g. Kulturelle Veranstaltungen
h. Kletterkurse
2. Organisationsstruktur
Die Planungsgruppe macht hierfür nachfolgenden Vorschlag:
a. Die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Organisationen soll verbessert werden.
b. Die Zusammenarbeit Schule – Kindergarten – Sportvereine (- und weitere z. Arzt)
c. Die Zusammenarbeit im Bereich der Jugendarbeit
d. Kommunikationsstrategie – Öffentlichkeitsarbeit wie:
    - Darstellung aller Angebote
    - Ortsplan „Mobilität für Jung und Alt“
    - ausgeschilderte Radwege und ausgeschilderte Wanderwege
3. Infrastruktur
Neben der von der Lokalen Planungsgruppe zur Infrastruktur angeregten und vorgeschlagenen Mehrzweckhalle wurden die nachfolgenden Einrichtungen durch die Planungsgruppe priorisiert::
b. Waldspielplatz (Wirtsberg)
c. ausgeschilderte Wanderwege
d. Trimm-Dich-Pfad
e. ausgeschilderte Radwege
f. Kletterwand
g. Grillstellen

B. Beratung und Beschlussfassung
Sehr ausführlich wurde das weitere Fortgehen zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem Dorfentwicklungskonzept im Gemeinderat beraten. Das Gremium war sich darin einig, dass die hohe Anzahl an Handlungsempfehlungen nur schrittweise und entsprechend der finanziellen und personellen Ressourcen umgesetzt werden können.
Um eine stärkere Hierarchisierung und Priorisierung zu bekommen, wurde die Verwaltung beauftragt, insbesondere die Empfehlungen zur Infrastruktur mit einer jeweiligen Kostenschätzung zu versehen.
Darüber hinaus wurde aus den Wortmeldungen der Gemeinderäte deutlich, dass die Umsetzung der Entwicklungsplanung nur mit Beteiligung der Bevölkerung, der Vereine, der Schule, den Kindergärten, den Gewerbetreibenden und der Gastronomie und den Vertretern des STB und der GEK möglich sei. Der Gemeinderat beauftragte sodann einstimmig die Verwaltung, neben der Aufstellung einer Kostenschätzung einen ausgearbeiteten Vorschlag für die Organisationsstruktur in der kommenden Sitzung vorzulegen.

4. Jahresrechnung 2008
   hier: Bildung von Haushaltseinnahme und –ausgaberesten

A. Sachverhalt
Die Jahresrechnung ist innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufzustellen und vom Gemeinderat innerhalb eines Jahres nach Ende des Haushaltsjahres festzustellen.
In den Beschluss sollen die Abschlusssummen des kassenmäßigen Abschlusses, das Kassenergebnis, die Abschlusssummen der Haushaltsrechnung, die Zuführung zur allgemeinen Rücklage bzw. der Fehlbetrag sowie die Haushaltsreste aufgenommen werden. Die Entscheidung über die Bildung der Haushaltsreste ist zeitlich vorzuziehen, da diese die Abschlusssummen der Jahresrechnung beeinflussen.
Vor Aufstellung der Jahresrechnung muss daher entschieden werden, welche der im abgelaufenen Rechnungsjahr nicht verbrauchten Haushaltsmittel und der noch nicht eingegangenen Einnahmen in das Haushaltsjahr 2009 zu übertragen sind. Die Verwaltung hat alle Haushaltsstellen überprüft und schlägt dem Gemeinderat die Bildung der nachfolgend aufgeführten Haushaltseinnahme- u. Haushaltsausgabereste vor. Positiv ist für den Jahresabschluss 2008 zu vermerken, dass trotz der Bildung der Haushaltsausgabereste auf die geplante Kreditaufnahme 2008 (973.500 €) voraussichtlich komplett verzichtet werden kann. Aus der Rücklage müssen jedoch rd. 151.000 € entnommen werden, um die Haushaltsreste zu finanzieren. Die Rücklage wäre dann bis zum Mindestbestand abgebraucht.

Gemeinde Bartholomä
Haushaltseinnahme- und -ausgabereste 2008 (HER / HAR)
Rest	Haushaltsstelle	Text	Betrag
HER	2.6300.3530.000-0002	Hirschrain Erschließungsbeiträge	10.000 €
HER	2.6300.3590.000-0002	Marktwiese Erschl.beiträge	100.000 €
HER	2.8150.3670.000-0002	Zuschuss Härtsfeld-Albuch WV	121.500 €
HER	2.9100.3770.000-0002	Kreditermächtigung 2008	0 €
		Haushaltseinnahmereste gesamt	231.500 €
Rest	Haushaltsstelle	Text	Betrag
HAR	1.2150.668100.1	Schule Budgetübertrag	3.900 €
HAR	1.6300.5100.000	Straßenunterhaltung	17.000 €
HAR	2.0200.9350.000-0002	Rathaus (Ausstattung)	4.000 €
HAR	2.4645.9880.000-0002	Kindergarten Treppe usw.	10.000 €
HAR	2.5500.9870.000-0002	TSV Sporthalle Brandschutz	17.000 €
HAR	2.6300.9505.000-0002	Hirschgasse Ost Straßenbau	10.000 €
HAR	2.6300.9510.000-0002	BG Gänsteich Zufahrten	30.000 €
HAR	2.6300.9520.000-0002	Marktwiese Stichstraßen	121.000 €
HAR	2.6300.9530.000-0002	Hirschrain Erschließungskosten	29.500 €
HAR	2.6300.9552.000-0002	BG "Brunnenfeld" (Ginzkey)	75.000 €
HAR	2.6300.9570.000-0002	Amalienhof Straßensanierung	22.000 €
HAR	2.7050.9501.000-0002	Kanalsanierung Lauterburger Str./Beckeng.	285.000 €
HAR	2.7050.9580.000-0002	Kanalisation Amalienhof	30.000 €
HAR	2.7710.9350.000-0002	Bauhof Ersatzbeschaffungen	5.000 €
HAR	2.7900.9350.000-0002	Wanderwege Beschilderung	20.000 €
HAR	2.7900.9860.000-0002	Auszahlung ELR-Zuschuss	59.500 €
HAR	2.8150.9510.000-0002	WV Lauterburger Straße/Beckengasse	154.000 €
HAR	2.8150.9511.000-0002	WV HA Lauterburger Straße	59.000 €
		Haushaltsausgabereste gesamt	951.900 €

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Aussprache beschloss der Gemeinderat einstimmig die Bildung von Haushaltseinnahme- und –ausgaberesten wie von der Verwaltung vorgeschlagen.

5. Kommunale Betreuungsangebote an der Laubenhartschule

A. Sachverhalt
Der Gemeinderat hat sich im vergangenen Jahr intensiv mit dem Ausbau von Betreuungsangeboten an der Laubenhartschule beschäftigt. Auf der Grundlage der Ergebnisse einer Bedarfsumfrage vom Frühjahr 2008 wurde festgestellt, dass ein Bedarf an einer Nachmittagsbetreuung an der Schule gegeben ist. Mehrheitlich hat daher der Gemeinderat in der öffentlichen Sitzung am 07.04.2008 beschlossen, eine Nachmittagsbetreuung einzurichten, sofern mind. 4 Kinder in der Betreuung angemeldet werden. Diese Nachmittagsbetreuung soll versuchsweise und befristet zunächst auf ein Jahr, im Schuljahr 2008/2009 angeboten werden.

Die Konzeption mit der Einführung der Nachmittagsbetreuung setzt daran an, das bereits mit der Kernzeitbetreuung vorhandene familienfreundliche Angebot an der Laubenhartschule zu ergänzen und auszubauen. Nachdem die Nachmittagsbetreuung im September zu Beginn des Schuljahres 2008/2009 eingerichtet wurde, kann nach rund einem knappen ¾ Jahr festgestellt werden, dass sich die Aufweitung und der Ausbau des Betreuungsangebotes an der Laubenhartschule sehr bewährt hat. Momentan werden im Rahmen des kommunalen Betreuungsangebotes insg. 12 Kinder an der Schule außerhalb der Unterrichtszeiten betreut.

Seit der Einführung der Nachmittagsbetreuung und dem Angebot des Mittagstisches steht eine Ganztagesbetreuung (!) an der Laubenhartschule zur Verfügung. Es handelt sich um ein verbindliches und verlässliches Angebot während den Schultagen. Von 7 Uhr – 16 Uhr. Innerhalb der Betreuung werden Spiel- und Freizeitangebote geschaffen. Insbesondere besteht am Nachmittag auch das Angebot der Hausaufgabenbetreuung. Es handelt sich jedoch nicht um einen Zusatzunterricht.

B. Beratung und Beschlussfassung
Der Gemeinderat zeigte sich erfreut darüber, dass insbesondere die neu eingeführte Nachmittagsbetreuung gute Resonanz finde. Nach weiterer kurzer Beratung beschloss der Gemeinderat sodann einstimmig, die kommunalen Betreuungsangebote an der Laubenhartschule unbefristet fortzusetzen.

6. Durchführung einer Bürgerversammlung
   - Festlegung von Ort, Zeit und Tagesordnung

A. Sachverhalt
Es ist in Bartholomä gängige Praxis, der Bürgerschaft und den Einwohnern auf verschiedenen Ebenen die Teilhabe am kommunalpolitischen Gemeindegeschehen zu ermöglichen.

Informationsveranstaltungen wie jüngst zur Dorfentwicklungsplanung, zu Tiefbaumaßnahmen der Beckengasse und Lauterburger Straße, zu Bebauungsplanverfahren und ähnliches stellen genau diese Erörterungsmöglichkeiten in der Form der Bürgerversammlung dar.

Mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen und der Tatsache, dass mit der konstituierenden Sitzung im September des Jahres ein neuer Gemeinderat für die Amtszeit 2009 bis 2014 eingesetzt wird, und wegen anstehender kommunaler Entwicklungen ist es sinnvoll, eine allgemeine Bürgerversammlung im Sinne der Gemeindeordnung anzubieten. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit im Rahmen der Bürgerversammlung allgemein eine Übersicht über die Entwicklung der Gemeinde zu geben, über die finanzielle Situation der Gemeinde zu berichten und zugleich auch einen Ausblick auf anstehende und mögliche Projekte zu geben.

Schlussendlich besteht im Rahmen der Bürgerversammlung vor allem die Möglichkeit, auf Fragen und Anregungen der Einwohner einzugehen.

Für die Durchführung einer Bürgerversammlung wird vorgeschlagen, diese am Donnerstag, 18. Juni 2009, 19.30 Uhr, Dorfhaussaal anzuberaumen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Beratung beschloss der Gemeinderat einstimmig, die Bürgerversammlung am Donnerstag, 18.6.2009, 19.30 Uhr im Dorfhaussaal durchzuführen.

7. Vereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg wegen der Herstellung des Straßenoberbaus der Landesstraße 1165, Beckengasse

A. Sachverhalt
Die Gemeinde Bartholomä wird im Bereich der Ortsdurchfahrt im Zuge der Landesstraße 1165 der Beckengasse den Kanal mit entsprechenden Hausanschlussleitungen auswechseln. Gleichzeitig wird die Wasserversorgungsleitung mit Hausanschlussleitungen erneuert.

Da im Zuge der Tiefbauarbeiten durch das Land auch die Kosten für den Feinbelag komplett übernommen werden, ansonsten bzgl. des weiteren Straßenoberbaus eine Kostenaufteilung von 40 zu 60 (Gemeinde/Land) vereinbart werden soll, ist der Abschluss einer Vereinbarung erforderlich.

B. Beratung und Beschlussfassung
Ohne weitere Aussprache beschloss der Gemeinderat einstimmig, dem Abschluss der Vereinbarung so zuzustimmen.

8. Kenntnisnahme der Beschlüsse des Technischen Ausschusses vom 12.05.2009

Der Technischen Ausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 12.05.2009 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst, die dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben wurden:

8.1. Bausachen
a.) Erstellen einer Dachgaube auf Grundstück Flst. 534, Kolmannsweg
Auf dem bestehenden Wohngebäude im Kolmannsweg ist die Errichtung einer Dachgaube geplant. Durch die Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes sind hier jedoch keine Dachaufbauten zulässig. Da in der Vergangenheit immer wieder schon solche Befreiungen erteilt wurden, hat der TA einstimmig die Befreiung für die Dachgaube erteilt.
b.) Ausbau des Dachgeschosse auf Grundstück Flst. 246/8, Wiesenweg
Dem Vorhaben wurde bereits in der vorangegangenen öffentlichen Sitzung des TA das Einvernehmen erteilt, allerdings unter der Maßgabe, grundsätzlich mit der Dachgaube einen Mindestabstand einzuhalten.
Auf Anregung des Bauherrn wurden danach andere Genehmigungen von Dachgauben überprüft und festgestellt, dass der geforderte Abstand von Ortgang und Dachgaube in anderen Fällen auch schon befreit wurde. Der Technische Ausschuss hat daher einstimmig das Einvernehmen zu dem vorliegenden Bauantrag erteilt.

8.2. Ausbau des Fußweges Marktwiese zwischen Hauptstraße und Marktwiese
Für die Asphaltierung des Fußweges hat die Gemeindeverwaltung zwei Angebote eingeholt, wobei hierbei das Angebot der Firma Stegmeier, Hoch- und Tiefbau, Aalen mit 5.995 € das Günstigere ist. Der Technische Ausschuss hat mehrheitlich beschlossen, den Fußweg zu asphaltieren, hierzu die Firma Stegmeier, Aalen zu beauftragen und gleichzeitig eine Verkabelung im Fußweg vorzusehen.

8.3. Erschließung des Wohnbaugebietes „Brunnenfeldstraße“ - Beauftragung von Vermessungsleistungen
Für die weitere Erschließung des Baugebiets steht die katastermäßige Vermessung nunmehr an.
Die Vermessungskosten richten sich nach der allgemeinen Gebührenordnung und sind bei den freien Vermessungsbüros, wie bei dem staatlichen Vermessungsamt gleich hoch. Ein entsprechendes Angebot nach den Gebührensätzen durch die Vermessungsverwaltung im Landratsamt Ostalbkreis beläuft sich auf 10.012,80 €.
Der TA hat der Beauftragung der Vermessungsverwaltung im Landratsamt Ostalbkreis einstimmig zugestimmt.

9. Bekanntgaben/Verschiedenes

Der Vorsitzende informierte unter diesem Tagesordnungspunkt zu den nachfolgenden Punkten:

- Naturforscher Franz-Theodor Wolf aus Bartholomä
Über den Naturforscher Franz-Theodor Wolf, der 1841 in Bartholomä geboren wurde, hat Herr Werner K. Mayer eine fundierte wissenschaftliche Arbeit verfasst. Herr Mayer wurde mit dieser Arbeit mit dem osef-Mühlberger-Preis ausgezeichnet. Es ist nunmehr beabsichtigt, über die Stiftung Literaturforschung in Ostwürttemberg das literarische Werk in einem Buch zu verlegen.

- Unser Dorf hat Zukunft - Bezirkswettbewerb
Der Vorsitzende informierte, dass der Bezirksentscheid durch das RP Stuttgart am Dienstag, 23.06.2009 ab 8.15 Uhr am Dorfhaus Bartholomä stattfinde.

- CD-Projekt der musiktreibenden Vereine und Gruppierungen
Über den Sachstand einer geplanten Aufnahme einer Bartholomäer CD mit musikalischen Vereinen und Gruppierungen informierte der Bürgermeister das Gremium.

- Roßtag am Sonntag, 23.08.2009
Im Rahmen der Werbemaßnahmen zum 13. Roßtag am 23. August ist geplant, an den Straßeneingängen neben den seither schön dekorierten Wagen auch ein kunstvoll gestaltetes Holzpferd zu stellen. Weiterhin teilte der Vorsitzende mit, dass sich die Gemeinde Bartholomä mit einem Roßtagsmotiv gemeinsam mit den Städten und Gemeinden des Landkreises im Rahmen der bestehenden Partnerschaft mit der Provinz Ravenna in der italienischen Küstenstadt Cervia beim „Blühenden Mai“ präsentiere.

- Erneuerung des Wasser-Hausanschlusses am Rathaus
Der Vorsitzende informierte darüber, dass im Zuge der Tiefbauarbeiten an der Beckengasse auch der Wasser-Hausanschluss am Rathaus erneuert werde. Hierzu habe die Gemeinde die Firma Karl ühnhöfer beauftragt.

10. Anfragen der Gemeinderäte

Die Anfragen der Gemeinderäte richteten sich zu den nachfolgenden Punkten:
- Erneuerung der Gehwegbeläge im Zuge der Tiefbauarbeiten Beckengasse
- Zeitplan und Fertigstellungszeitpunkt der Tiefbauarbeiten Beckengasse