1. Werkrealschule mit der Außenstelle Laubenhartschule
   - Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen Bartholomä und Heubach

A. Sachverhalt
Der Gemeinderat Bartholomä hat sich im vergangenen Jahr in mehreren Sitzungen sehr intensiv mit der Frage der Weiterentwicklung der Hauptschule Bartholomä beraten. Mit der Änderung des Schulgesetzes und der Einführung der neuen Form der Werkrealschulen durch das Land Baden-Württemberg wurde im Gremium die Möglichkeit gesehen, in Kooperation mit der Stadt Heubach für die unteren Schulklassen der seitherigen Hauptschule einen Werkrealschulzug in Bartholomä anzubieten.
So hat der Gemeinderat schließlich in seiner öffentlichen Sitzung im November beschlossen, gemeinsam mit der Stadtverwaltung Heubach einen entsprechenden Antrag beim Land Baden-Württemberg auf Einrichtung der Werkrealschule Heubach mit Außenstelle Bartholomä zu stellen. Der Bürgermeister wurde beauftragt, mit der Stadt Heubach die finanziellen und organisatorischen Punkte dieser Kooperation weiter auszuarbeiten. Dem Gremium lag nun ein ausgearbeiteter Vertrag vor, der regelt, dass so wie bislang die Gemeinde die Kosten des Schulgebäudes und der sachlichen Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel der Außenstelle trägt und daher auch die ungekürzten Sachkostenbeiträge für die Schüler in der Außenstelle erhält.

B. Beratung und Beschlussfassung
Schulleiter Karl Heinz Hägele berichtete über den derzeitigen Stand der Anmeldungen und legte dar, dass die Laubenhartschule für den Übergang von Hauptschule auf Werkrealschule bestens gerüstet sei.
Der Bürgermeister erklärte, dass die Werkrealschule eine Wahlschule sei und damit auch auswärtigen Schülerinnen und Schülern aus Lauterburg, Birkenteich, Irmannsweiler offen stehe.
Nach weiterer kurzer Beratung und Diskussion stimmte sodann der Gemeinderat dem Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags zwischen der Gemeinde Bartholomä und der Stadt Heubach zu.

2. Bewirtschaftungsplan des Forstwirtschaftsjahres 2010 für den Gemeindewald Bartholomä

A. Sachverhalt
Vom für den Gemeindewald zuständigen Forstrevierleiter, Herrn Henning Faht, wurde der Bewirtschaftungsplan 2010 für den Gemeindewald Bartholomä aufgestellt.
Der Bewirtschaftungsplan sieht ein positives Betriebsergebnis in Höhe von 6.830 € vor. Hierin sind Einnahmen durch Einschlag und den Verkauf von Holz in Höhe von 14.380 € (Vorjahr: 7.400 €) vorgesehen. Damit bewegen sich die Einnahmen deutlich über dem des Vorjahres und dem Haushaltsplan aus 2008 (2008: 11.500 €).
Auf der Aufgabenseite sind im Bewirtschaftungsplan Kosten von insg. 7.550 € eingeplant (Vorjahr: 6.300 €). In den Kosten ist der Forstverwaltungsbeitrag in Höhe von 3.500 € enthalten .

B. Beratung und Beschlussfassung
Förster Fath stellte die waldbaulichen Maßnahmen dem Gremium ausführlich dar. Nach weiterer kurzer Beratung stimmte der Gemeinderat dem Bewirtschaftungsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2010 einstimmig zu.

3. Dorffest mit Kinderfest 2010
   - Vorbereitende Beschlüsse

A. Sachverhalt
Das Dorffest wurde 2006 erstmals wieder in Bartholomä gefeiert. Es findet im zweijährigen Rhythmus statt. Anlass für das Dorffest bildet der offizielle Besuch der Delegation aus der italienischen Partnergemeinde Casola Valsenio. So stellt das Dorffest neben dem Ziel, die Dorfgemeinschaft, das gemeinsame Feiern und Festen in der Gemeinde erlebbar zu machen, auch den festlichen Rahmen für das Willkommen an unsere Partnergemeinde dar.
Das Kinderfest genießt in Bartholomä eine langjährige Tradition. Es ist die Veranstaltung, bei der die Kinder und Jugendlichen an diesem Tag im Mittelpunkt stehen. In früherer Zeit wurde das Kinderfest durch die örtliche Schule vorbereitet und durchgeführt. In den vergangenen Jahren hat das Kinderfest zunehmend weitere Bedeutung durch die Einbindung aller Kinder und Jugendlichen erfahren. Auch die Kindergartengruppen und Eltern-Kind-Gruppen beteiligen sich an dem Kinderfest. Das Kinderfest wurde 2008 im Rahmen des Dorffest letztmalig gefeiert.
Für das Dorffest mit Kinderfesttag ist das nachfolgende Programm geplant:
Freitag, 16.07.:
Empfang der ital. Gäste und Abend der Vereine mit „Buntem Programm“
Samstag, 17.07:
Kinderfesttag mit Kinderfestumzug, Spieleparcour auf der Marktwiese und Abendprogramm, Treffen der Altersgenossenvereine
Sonntag, 18.07.:
Ökumenischer Gottesdienst am Vormittag, Abschluss des Dorffestes mit dem Mittagessen, Ende um ca. 14Uhr

Auf Vorschlag der Kindergärten und der Schule lautet das Thema des Kinderfesttages: „Afrika“.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach Beratung und Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig, das Dorffest mit Kinderfesttag vom 16. bis 18.Juli 2010 durchzuführen und die Bewirtschaftung dem Partnerschaftsverein, dem TSV und dem Schwäbischen Albverein zu übertragen. In Bezug auf die Umzugsstrecke wurde festgelegt, dass diese im Bereich Hauptstraße – Beckengasse – Amtsgasse und Marktwiese stattfindet, wobei der Aufstellungsort letztendlich den Erzieherinnen bzw. der Schule vorbehalten bleibt. An jedes Kind aus den örtlichen Kindergärten und an der Laubenhartschule wird ein Gutschein für ein Getränk und eine Rote Wurst ausgegeben, daneben erhalten die Kindergärten und die Schule für die teilnehmenden Gruppen und Klassen einen Zuschuss für Bastelmaterial von 5 Euro/Kind auf Nachweis ausbezahlt. Bei nachgewiesenem Mehrbedarf kann ein höherer Zuschuss gewährt werden. Anstatt den sonst üblichen kleinen Einzelgeschenken an die Kinder ist geplant, ein gemeinsames Geschenk an alle (Spielgerät o.ä.) zu machen.

4. Zweckverband Härtsfeld-Albuch-Wasserversorgung
   - Vorberatung der Verbandsversammlung
     a.) Abschluss 2009
     b.) Wirtschaftsplan 2010

A. Sachverhalt
Die Gemeinde Bartholomä ist Mitglied im Zweckverband Härtsfeld-Albuch-Wasserversorgung. Am Dienstag, 11. Mai 2010 findet die ordentliche Verbandsversammlung des Zweckverbandes statt. Hier ist unter anderem der Jahresabschluss 2009 und der Wirtschaftsplan 2010 zu beraten.
Der Jahresabschluss für das Jahr 2009 schließt mit einer Bilanzsumme von 12.330.498,74 € (2008: 12.584.258,58 €) ab. Davon entfällt auf der Aktivseite auf das Anlagevermögen ein Betrag von 11.982.320 € (2008: 12.349.699 €).
Auf das Umlaufvermögen entfällt ein Betrag in Höhe von 348.178,74 € (2008: 234.559,58 €). Die Jahreserfolgsrechnung schließt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 1.767.667,93 € ab.
Im abgelaufenen Jahr 2009 war die Höhe der Schuldentilgungen (415.797,81 €) höher als die Ausgaben für Bauvorhaben (312.139 €). Die Verbandsumlage, Gesamtumlage, netto, beträgt 1.578.108,69 € (2008: 1.559.698,01 €). Damit ergibt sich ein Wasserpreis (Einkaufspreis) der Gemeinden von 1,0838173 €.
Der Wasserverbrauch für die Gemeinde Bartholomä ist 2009 um rund 3 % zurückgegangen. 2009 wurden 113 565 m³ Wasser verbraucht (2008: 117 050 m³).
Der Jahreswirtschaftsplan 2010 sieht im Erfolgsplan einen Aufwand und Ertrag jeweils in Höhe von 1.729.900 € vor (2009: 1.749.700 €). Der Vermögensplan gliedert sich in Ausgaben und Deckungsmittel von je 971.000 € (2009: 925.000 €).
Die von den Verbandsgemeinden zu erhebende vorläufige Umlage wird laut Wirtschaftsplan auf 1,083203 €, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, festgesetzt. Im Wirtschaftsplan ist eine Kreditaufnahme zur Bestreitung der Ausgaben des Vermögensplans mit 454.000 € festgesetzt (2009: 390.750 €). Im Vermögensplan 2010 ist eine Schuldentilgung mit 432.000 € (2009: 415.000 €) veranschlagt.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Beratung stimmte der Gemeinderat dem Jahresabschluss 2009 und dem Wirtschaftsplan 2010 zu und beauftragte die Vertreter der Gemeinde, in der Verbandsversammlung die entsprechenden Beschlüsse zu geben.

5. Kenntnisgabe der Beschlüsse des Technischen Ausschusses vom 13.04.2010

Der Technische Ausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 13.04.2010 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst, die dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben wurden:

a.) Ausbau des Dachgeschosses, Errichtung von Schleppgauben und Überbauung der bestehenden Garagen auf Grundstück Flst.Nr. 515, Brunnenfeldstraße
Der Technische Ausschuss hat einstimmig zum Ausbau des Dachgeschosses, zur Errichtung von Schleppgauben und zur Überbauung der bestehenden Garagen das kommunale Einvernehmen erteilt.

b.) Wohnhaus-Anbau auf Grundstück Flst.Nr. 473, Hochbergstraße
Der Technische Ausschuss hat einstimmig zum Wohnhaus-Anbau das kommunale Einvernehmen erteilt.

c.) Befreiungsantrag Dacheindeckung, Wohnhausneubau Flst.Nr. 218/4, Brunnenfeldstraße
Der Technische Ausschuss hat einstimmig das kommunale Einvernehmen zur Befreiung bezüglich der Dacheindeckungsfarbe erteilt.

6. Bekanntgaben/Verschiedenes

Unter Bekanntgaben informierte der Vorsitzende über die nachfolgenden Punkte:

6.1. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 wird genehmigt
Das Landratsamt Ostalbkreis – Kommunalamt – hat den Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2010 genehmigt, der Gemeinde jedoch einen dringenden Konsolidierungskurs ins Stammbuch geschrieben, so der Bürgermeister. Das Landratsamt erkennt, dass die Ursache für die aktuelle Haushaltssituation im Einbruch der Steueranteile und den Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz liegen und dass die Gemeinde aufgrund der Geschwindigkeit der Entwicklung zu einer nach Umfang und Zeit gebotenen Reaktion nicht in der Lage ist. Da jedoch nach dem Finanzplan alle Jahre bis 2013 jeweils eine negative Zuführungsraten ausweisen, sei die Gemeinde von dem gesetzlich vorgeschriebenen Haushaltsausgleich weit entfernt. Die Verschuldung würde ohne Reaktion seitens der Gemeinde auf über 1.100 €/Einwohner  (!) ansteigen. Das Landratsamt weist darauf hin, dass bei der Verabschiedung des Haushaltsplans 2010 durch den Gemeinderat als Reaktion auf die schwierige Finanzlage beschlossen wurde, eine Klausursitzung durchzuführen, in der ein Konsolidierungspaket beschlossen wird. Das Landratsamt weist darauf hin, dass eine grundlegende Prüfung und gegebenenfalls Änderung von Strukturen, die Prüfung aller Ausgabenansätze – insbesondere im Bereich der freiwilligen Leistungen – als auch die vollständige Ausschöpfung aller möglichen Einnahmequellen sowohl im öffentlich-rechtlichen als auch im privat-rechtlichen Bereich dringend erforderlich sei. Bürgermeister Kuhn informierte, dass im Rahmen der Klausursitzung des Gemeinderates – voraussichtlich im Juli – ein entsprechendes Konsolidierungspaket beraten werden müsse.

6.2. Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum: Bezuschussung der Gemeinde Bartholomä
Der Bürgermeister informierte, dass erfreulicherweise das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) auch 2010 die Gemeinde Bartholomä mit Fördermittel in Höhe von 40.000 Euro bezuschussen werde. Dabei handle es sich nicht – wie in einer Mitteilung in der Tagespresse dargestellt – um eine Förderung zum Ausbau von Wanderparkplätzen, vielmehr würde mit dem Fördergeld der Wohnhausbau im neuen Gebiet „Brunnenfeldstraße“ unterstützt werden können.

6.3. Auszubildende im gehobenen Verwaltungsdienst
Bürgermeister Kuhn informierte, dass Jessica Antompietri Tujillo ihre praktische Ausbildung im gehobenen Verwaltungsdienst von Juli bis Oktober bei der Gemeinde Bartholomä absolviere.