1. Bewirtschaftungsplan des Forstwirtschaftsjahres 2011 für den Gemeindewald Bartholomä

A. Sachverhalt
Vom für den Gemeindewald zuständigen Forstrevierleiter, Herrn Henning Fath, wurde der Bewirtschaftungsplan 2011 für den Gemeindewald Bartholomä aufgestellt.
Der Bewirtschaftungsplan sieht ein positives Betriebsergebnis in Höhe von 6.330,-- € vor. Hierin sind Einnahmen durch Einschlag und den Verkauf von Holz in Höhe von 15.230,-- € (Plan Vorjahr: 14.380 €) vorgesehen. Damit bewegen sich die Einnahmen über dem des Vorjahres.
Auf der Aufgabenseite sind im Bewirtschaftungsplan Kosten von insgesamt 8.900,-- € eingeplant (Vorjahr: 7.550,-- €). In den Kosten ist der Forstverwaltungsbeitrag in Höhe von 3.500,--€ enthalten.

B. Beratung und Beschlussfassung
Henning Fath berichtete, dass 2010 der Bewirtschaftungsplan nicht vollständig umgesetzt werden konnte, da das Jahr insgesamt sehr nass gewesen sei und mit Blick auf die Schonung von Forst- und Waldwegen der Einschlag nicht in dem vorgesehenen Umfang erfolgt ist.
Da der Gemeinde auch eine Vorbildfunktion im schonenden und nachhaltigen Umgang mit den Waldwegen zukomme, stimmte das Gremium der Haltung der Verwaltung überein. Nach weiterer Beratung und Diskussion beschloss der Gemeinderat sodann einstimmig den Bewirtschaftungsplan 2011 und legte auf die Feststellung wert, dass bei der Verlosung von Holzschlägen aus dem Wirtsberg ausschließlich Bartholomäer Bürger und Bürgerinnen Berücksichtigung finden sollen.

2. Änderung der Hauptsatzung
   hier: Wegfall der Regelung der persönlichen Stellvertreter

A. Sachverhalt
In der rechtskräftigen Hauptsatzung der Gemeinde ist geregelt, dass für die weiteren Mitglieder der beschließenden Ausschüsse jeweils in gleicher Anzahl Stellvertreter bestellt werden, welche diese Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten („persönliche Stellvertreter“). Nach dem Ausscheiden von Gemeinderat Ochs und dem Verbleib von 9 Gemeinderäten kann bei je 5 Mitgliedern in den beiden beschließenden Ausschüssen rechnerisch nicht zugleich die gleiche Anzahl von Stellvertretern bestellt werden.
Es ist daher vorgesehen, durch Einzelbeschluss des Gemeinderates, die Vertretungsregelung neu festzulegen und die in der Hauptsatzung vorhandene Bestimmung, dass in „gleicher Zahl“ Stellvertreter für die ordentlich bestellten Mitglieder der beschließenden Ausschüsse zu bestimmen sind, zu streichen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Aussprache beschloss der Gemeinderat einstimmig die Änderungssatzung zur Streichung der Regelung über die „persönlichen Stellvertreter“.

Änderung der Hauptsatzung als PDF-Datei (50 KB)

3. Neubesetzung des Technischen Ausschusses

In der Gemeinde Bartholomä ist ein Technischer Ausschuss als beschließender Ausschuss gebildet.
Dadurch dass 9 Gemeinderäte im Gremium vorhanden sind, ist die Stellvertretung des Technischen Ausschusses und damit die Neubesetzung des Ausschusses zu regeln. Einstimmig hat der Gemeinderat daher die Neubesetzung wie folgt beschlossen:

Ordentliches Mitglied:	Persönlicher Stellvertreter:
Bieser Bruno	1. Pfeifer Helga 2. Knoblauch Sandra 3. Mezger Markus 4. Bäumel Robert
Grimmbacher Rudolf	Bäumel Robert
Gröner Martin	Pfeifer Helga
Kolb Werner	Knoblauch Sandra
Kopp Ernst	Mezger Markus

4. Neubesetzung des Ausschusses für Soziale Angelegenheiten

In der Gemeinde Bartholomä ist ein Ausschuss für Soziale Angelegenheiten als beschließender Ausschuss gebildet.
Einstimmig hat der Gemeinderat die Neubesetzung wie folgt beschlossen:

Ordentliches Mitglied:	Persönlicher Stellvertreter:
Bäumel Robert	Bieser Bruno
Gröner Martin	Kopp Ernst
Knoblauch Sandra	Kolb Werner
Pfeifer Helga	1. Bieser Bruno 2. Grimmbacher Rudi 3. Kopp Ernst 4. Kolb Werner
Mezger Markus	Grimmbacher Rudolf

5. Wahl der Vertreter der Gemeinde in die Verbandsversammlung
   a.) der Härtsfeld-Albuch-Wasserversorgung
   b.) des Abwasserzweckverbandes Lauter-Rems

Neben der Besetzung des Technischen Ausschusses und des Ausschusses für Soziale Angelegenheiten hat der Gemeinderat auch die Vertreter der Gemeinde in die Verbandsversammlung der Härtsfeld-Albuch-Wasserversorgung wie folgt neu bestimmt:

Ordentliches Mitglied:	Persönlicher Stellvertreter:
Kolb Werner	Kopp Ernst
Bäumel Robert	Pfeifer Helga

Ebenso wurden im Gemeinderat auch die Vertreter der Gemeinde in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Lauter-Rems wie folgt beschlossen:

Ordentliches Mitglied:	Persönlicher Stellvertreter:
Kopp Ernst	Grimmbacher Rudolf

6. Wahl des Jugendbeauftragten des Gemeinderates (Kommission Kinder und Jugend)

Der Gemeinderat wählte einstimmig die nachfolgenden Personen als Jugendbeauftragte:

Knoblauch Sandra

Pfeifer Helga

7. Errichtung eines Buswartehäuschens bei der Dorfhülbe

A. Sachverhalt
Im Zuge des Wohnumfeldprogrammes Beckengasse 2009/2010 hat sich der Gemeinderat intensiv mit Gestaltungsmaßnahmen entlang der Beckengasse befasst und diese im Zuge der Bauarbeiten umgesetzt.
Nach Vorberatung im Technischen Ausschus hat der Gemeinderat Bartholomä in öffentlicher Sitzung bereits 2009 grundsätzlich beschlossen, ein Buswartehäuschen an der Haltestelle Dorfhülbe einzurichten.
Der Gemeinderat Bartholomä hat die Umsetzung und die Realisierung des Buswartehäuschens erstens unter die Voraussetzung der Bewilligung über Zuschüsse aus dem Förderprogramm Ländlicher Raum und zweitens unter die Finanzierung im Rahmen des Gesamtprojektes Gestaltung „Wohnumfeld Beckengasse einschl. Kanalsanierung- und Wasserleitungserneuerung“ gestellt.
Nachdem nunmehr die Gesamtkosten des Projektes vorliegen und sich aufgrund der Gesamtkosten abzeichnet, dass die Finanzierung des Buswartehäuschens gesichert ist, zumal über das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum für das Buswartehäuschen ein Zuschuss bewilligt ist, schlägt die Verwaltung vor, die Maßnahme zu beauftragen. Zwei Angebote für die Lieferung und für die Montage sind von der Verwaltung eingeholt. Die Gesamtkosten betragen knapp 14.000,-- €, wobei hiervon ein Zuschuss nach ELR abgezogen werden kann.

B. Beratung und Beschlussfassung
Aus der Mitte des Gemeinderates wurde angeregt, das Buswartehäuschen so zu gestalten, dass möglichst ein Schutz der Wetterseite gewährleistet wird. Nachdem hierzu der Gemeinderat zunächst die technische Lösung planlich dargestellt wissen will und auch die damit gfs. zusammenhängenden Mehrkosten, hat der Gemeinderat die Vergabe der Aufträge nochmals vertagt.

8. Ortsbücherei - Aufbau einer ehrenamtlichen Büchereiverwaltung

A. Sachverhalt
Gemäß der gültigen Benutzungs- und Entgeltordnung der Gemeindebücherei im Dorfhaus Bartholomä ist die Gemeindebücherei eine öffentliche, kulturelle Einrichtung. Träger der Gemeindebücherei sind die evangelischen und katholischen Kirchengemeinde, sowie die Gemeinde Bartholomä.
Die Gemeindebücherei steht allen Einwohnerinnen und Einwohnern der Gemeinde zur Verfügung.
Für eine Gemeinde in der Größe von Bartholomä ist die Gemeindebücherei in der Form einer öffentlichen Einrichtung keine Selbstverständlichkeit. Die Gemeinde erfüllt die Aufgabe der Gemeindebücherei freiwillig, da sie in der Bücherei eine Bildungsaufgabe – insbesondere für Kinder und Jugendliche erkennt und darüber hinaus mit der Einrichtung eine kulturelle Einrichtung in der Gemeinde vorhält. Der Wert der Bücherei im Sinne der „Volksbildung“ besteht insbesondere in dem Angebot für Kinder und Jugendliche, aber auch Senioren und Familien nehmen das Angebot in der Gemeinde wahr.
In Zeiten knapper öffentlicher Finanzen, insbesondere in den Jahren, in denen der laufende Betrieb (Verwaltungshaushalt) z. T. deutlich höhere Kosten aufweist, als Einnahmen zur Verfügung stehen, steht die Aufgabenerfüllung in den Freiwilligkeitsaufgaben auf dem Prüfstand.
So hat der Gemeinderat in den vergangenen Jahren bzgl. der Aufgabenerfüllung zur Gemeindebücherei die nachfolgenden Beschlüsse gefasst:
- Einführung einer Jahrespausschale ab dem Jahr 2008
- Reduzierung des Beschäftigungsumfanges des hauptamtlichen Personals ab Mitte 2009.
Mit diesen beiden Maßnahmen konnte der frühere Abmangelbetrag von ca. 13.000,-- €  – 14.000 € in etwa halbiert werden, ohne an dem Bestand und der Qualität der Gemeindebücherei Abstriche zu machen.
Mit dem aktuellen Ausscheiden von Frau Roswitha Kendziorra auf Ende Februar 2011 in den wohlverdienten Ruhestand, hat der Gemeinderat grundsätzlich beschlossen, die Büchereiverwaltung ins Ehrenamt überführen zu wollen.
Hierzu fand am Mittwoch, 23. Februar 2011 eine öffentliche Bürgerinformation im Dorfhaussaal statt. Als Ergebnis dieses Bürgergespräches kann festgestellt werden, dass der Aufbau eines ehrenamtlichen Teams nicht ausgeschlossen erscheint; vielmehr ist bei Bürgerinnen und Bürger durchaus Bereitschaft gegeben, in der öffentlichen Bücherei mitzuarbeiten. Sehr deutlich wurde im Rahmen des Bürgergesprächs seitens interessierter Bürgerinnen und Bürger angesprochen, dass es ohne die Benennung einer konkreten Leitungsfunktion, die honoriert wird, nicht gehen wird.

B. Beratung und Beschlussfassung
Bürgermeister Kuhn zeigte sich davon überzeugt, dass es gelingt, ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger für das Büchereiteam zu gewinnen. Dies setze jedoch voraus, dass weiterhin in der Bücherei Leitungspersonal angestellt bleibe.
Der Gemeinderat teilte in der Beratung und Diskussion diese Auffassung und sprach sich sehr eindeutig für den Erhalt und die Fortführung der Bücherei aus. Es gelte nun, so das Gremium, engagierte Bürger für die Mitarbeit dieser schönen Aufgabe zu finden.
Nach dem in Vorgesprächen beide Kirchengemeinden eine finanzielle Unterstützung in der Personalkostenfrage signalisiert haben, beschloss der Gemeinderat schließlich einstimmig, für die Ortsbücherei weiter eine Leitung anzustellen und für den Aufbau eines ehrenamtlichen Teams zu werben.

9. Vergabe von Grünflächenpatenschaften

A. Sachverhalt
In der Gemeinde Bartholomä sind zahlreiche Grünflächen und -inseln vorhanden. Diese Grünbereiche sind für den Erlebnischarakter im Sinne eines freundlichen und schönen Erscheinungsbildes und dem Wohnumfeld im Dorf sehr wichtig.
Diese zeichnen auch die ländlich strukturierte Wohngemeinde Bartholomä als staatlich anerkannter Erholungsort im Besonderen aus.
Zum Teil werden diese Grünbereiche bereits schon von Anwohnern freiwillig und ehrenamtlich gepflegt.
Viele der Grünflächen und -inseln müssen vom gemeindlichen Bauhof während der Vegetationsperiode gepflegt werden. Hierzu wurde in der Vergangenheit auch während der Pflegezeit eine geringfügige Beschäftigung ausgegeben, um speziell diese Aufgabe zu bewerkstelligen.
Es ist geplant, durch die Vergabe von Grünflächenpatenschaften die Pflege einzelner Grünflächen in ehrenamtlicher Arbeit durch Anwohner und der Bürgerschaft verstärkt zu erledigen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Rund 90 kleinere Grüninseln sind im Gemeindegebiet vorhanden, die einen z. T. großen Unterhaltungsaufwand im Bauhof verursachen, so der Vorsitzende. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde zugestimmt, durchaus die Anwohner und die Bürger zu bitten, die Grünflächen in private Patenschaften zu übernehmen.
Nach weiterer Beratung und Diskussion beauftragte schließlich der Gemeinderat einstimmig die Verwaltung, mit den jeweiligen Anwohnern von Grünflächen die Ausgabe von Patenschaften zu besprechen.

10. Kenntnisnahme von Beschlüssen

10.1. Der Technische Ausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23.02.2011 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst, die dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben wurden:
Bausachen
10.1.1. Umnutzung von Wohnräumen zur gewerblicher Nutzung - Tattoo-Studio - Grundstück Flst. 128, Hauptstraße
Der Bauherr plant, zwei Wohnräume im Erdgeschoß zu gewerblicher Nutzung umzunutzen und darin ein Tattoo-Studio einzubauen. Der Technische Ausschuss hat – nachdem die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind – dieser Nutzungsänderung einstimmig zugestimmt.

10.1.2. Erstellung eines Geräteschuppens auf Grundstück Flst. 571, Böhmenkircher Straße
Der Bauherr plant die Errichtung eines Geräteschuppens mit Grundmaßen von 10.4 m x 6,4 m und mit Pultdach mit 6 ° Dachneigung. Dazu wurde ein Bauantrag eingereicht. Da die rechtlichen Voraussetzungen für Grenzbebauung nicht eingehalten sind, hat der Technische Ausschuss einstimmig das kommunale Einvernehmen versagt.

10.2. Der Ausschuss für Soziale Angelegenheiten hat in seiner öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 23.02.2011 die nachfolgenden Beschlüsse, die dem Gemeinderat ebenfalls zur Kenntnis gegeben wurden:
10.2.1. Mittagessensangebot für Schülerinnen und Schüler an der Laubenhartschule
Im Sinne einer familienfreundlichen Gemeinde fördern Gemeinderat und Gemeindeverwaltung gute Betreuungsangebote in den Kindergärten und an der Laubenhartschule. Seit drei Jahren besteht u.a. an der Schule ein kommunales Betreuungsangebot ganztags von 7 Uhr – 16 Uhr. Darüber hinaus wird ein Mittagessen angeboten. Nach Rücksprache mit allen in Frage kommenden Anbietern aus Bartholomä besteht die Möglichkeit, zukünftig dieses Mittagessensangebot über das Gasthaus Schwarzer Adler und die Metzgerei Grötzinger zu beziehen. Dabei erfolgt die Abgabe des Mittagessens zum Preis von 3,90 € pro Essen. Der Ausschuss für Soziale Angelegenheiten hat der Beauftragung an die Metzgerei Grötzinger und an das Gasthaus Schwarzer Adler einstimmig zugestimmt.

10.2.2. Jugendschutz; Richtlinien für die Erteilung von Gestattungen nach Gaststättengesetz
Auf Landkreisebene wurde unter Mitwirkung der Vertreter der Städte und Gemeinden und der Polizei eine Kooperationsvereinbarung entworfen, die künftig Richtschnur für das Handeln der öffentlichen Verwaltung zur Erteilung von sog. Schankerlaubnissen bilden soll. In erster Linie zielt diese Kooperationsvereinbarung darauf ab, dem Jugendschutz noch größere Bedeutung zuzumessen. Bezogen auf Veranstaltungen in der Gemeinde Bartholomä kann festgestellt werden, dass Gastronomen, Vereine, Organisationen und Kirchengemeinden bei der Durchführung ein hohes Verantwortungsbewusstsein zeigen. In der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziale Angelegenheiten wurde die Richtlinie beraten und diskutiert und einzelne Hinweise gegeben, wo noch Verbesserungsmaßnahmen bzw. Informationen an die Veranstalter gegeben werden können. Die Richtlinie soll alsbald den Gruppierungen bekannt gegeben werden.

11. Bekanntgaben/Verschiedenes

- Einführung neuer Personalausweis – Auswirkungen auf Verwaltungsabläufe
Über den von der Bundesrepublik zum 1.11.2010 neu eingeführten Personalausweis informierte der Vorsitzende das Gremium. Der Ausweis sei teurer und vor allen Dingen in der Bearbeitung wesentlich aufwändiger. Dies hänge mit den vielen Funktionen des Ausweises in Scheckkartenformat zusammen. Der Gemeindeverwaltung komme hier eine große Informationspflicht gegenüber den Bürgerinnen und Bürger zu. Eine Arbeitszeitermittlung habe ergeben, ein erheblicher Mehraufwand gegeben sei. Um die Bearbeitung weiterhin bürgerfreundlich, zeitnah, schnell und in der gebotenen Qualität darzustellen, werden daher die öffentlichen Kontaktzeiten der Gemeindeverwaltung verändert, so der Bürgermeister in seiner Information an den Gemeinderat.

-Verwaltungsgebührensatzung
Der Vorsitzende informierte, dass die im Dezember vom Gemeinderat beschlossene Verwaltungsgebührensatzungsänderung vom Landratsamt geprüft und nicht beanstandet wurde.

-Winterdienst 2010/2011
Der Vorsitzende berichtete dem Gemeinderat über die Einsatzstunden des gemeindlichen Bauhofes zum Winterdienst. So hätten allein im Dezember 5 Mitarbeiter mehr als 700 Einsatzstunden im Winterdienst geleistet. Andere Aufgaben wie Gebäudeunterhaltung, Straßenbeleuchtung, Hausmeisterdienste u. ä. konnten dort nahezu nicht erledigt werden. Bürgermeister Kuhn dankte den Mitarbeitern des Bauhofes für den vorbildlichen und engagierten Einsatz im Winterdienst und hob auch das Engagement der Landwirte und Fuhrunternehmen in Zusammenhang mit der Schneeabfuhr hervor.

- Reparatur des Mecalac, Gutschriften
Die Pumpenreparatur des Mulitfunktiongerätes „Mecalac“ hat 2010 hohe Kosten verursacht. Die Gemeinde erhalte nun auf Kulanzbasis hierzu eine Gutschrift von knapp 10.000 € wieder erstattet.

- Hauptversammlungen der Vereine
Der Vorsitzende informierte den Gemeinderat über die anstehenden Sitzungen der Vereine und Organisationen zu deren Mitgliederversammlungen