1. Windatlas Baden-Württemberg
   - Information zum Thema Windenergie

A. Sachverhalt
Das 7-Punkte-Programm des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg vom Dezember 2010 und der Anfang März 2011 vorgestellte Windatlas Baden-Württemberg haben dazu geführt, dass die für die raumordnungsrechtliche Festlegungen zuständige Regionalverbände – mit ihren für die Gemeinden verbindlichen Ziele der Raumordnung – ihre Planungen überarbeiten und neu entscheiden. Auch der Regionalverband Ostwürttemberg hat angekündigt, sich zeitnah und alsbald um die Fortschreibung des Regionalplanes mit Blick auf das Thema des Ausbaus der Windenergie zu befassen. Der von Bundestag und Bundesrat aktuell beschlossene Ausstieg aus der Atomenergie, motiviert durch die Ereignisse in Japan, und die derzeitige Diskussion über die „Energiewende“ befördern die Windenergie zusätzlich.
Die Daten des Windatlasses zeigen, dass erhebliche – wenn auch regionale sehr unterschiedliche – Potenzialunterschiede in Baden-Württemberg beim Ausbau der Windkraft vorhanden sind.
Die bisherige Fortschreibung des Regionalplanes in Sachen Windenergiestandorte mit der Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergieanlagen hat deutlich gezeigt, dass hier intensive fachliche und vor allen Dingen politische Beratungs- und Abstimmungsprozesse in der Gemeinde, in der gesamten Bürgerschaft, im Verhältnis mit den Nachbargemeinden und den Grundstückseigentümern und von Nöten sind.
Mit diesem Tagesordnungspunkt soll daher eine erste Information im Gemeinderat zu dem Thema einer möglichen weiteren Fortschreibung des Regionalplans zum Ausbau von Windenergiestandorte erfolgen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Der Verbandsdirektor des Regionalverbandes Ostwürttemberg, Herr Thomas Eble, ging auf den wirksamen Regionalplan mit der rechtskräftigen Ausweisung von Windvorranggebieten in Ostwürttemberg und die geplante weitere Fortschreibung der Windenergie ein. Er erläuterte, dass sich der Regionalverband mit der Ausweisung weiterer Windvorrangflächen befassen werde. Sodann nannte er auch die Kriterien für die Bemessung von Abständen künftiger Windkraftanlagen und meinte, bereits bis Sommer 2012 dieses Planungsverfahren abschließen zu wollen. Ebenso ging er auf den neuen Windatlas ein.
Der Vorsitzende des Windenergieverbandes Nordwürttemberg, Herr Erwin Schweizer stellte die Vorteile der Windenergie dar und meinte, dass mit der Windenergie eine große Wertschöpfung im ländlichen Bereich generiert werden könne. Mit der Beteiligung der Bürgerschaft bspw. in Form von Bürgerwindrädern, sei eine starke Identität mit der Windkraft gegeben. Wichtig sei, dass sich die Bürgerschaft sehr stark hinter die Windenergie stelle.
Nach weiterer Beratung und Diskussion nahm sodann der Gemeinderat die Sachvorträge von Herrn Eble und Herrn Schweizer zum Windatlas und der gegebenen Information zur Windenergie zur Kenntnis.

2. Ausbau der Betreuungsangebote in den Kindergärten
   - Elterninformationsgespräche
   - Bedarfsbefragung

A. Sachverhalt
In Bartholomä stehen zwei Kindergärten der Kirchengemeinden zur Verfügung.
- Es handelt sich zum Einen um den kath. Kindergarten „Arche Noah“, Krauthof, indem bis zu 47 Plätze in einem 2-gruppigen Kindergarten angeboten sind. Die Eltern haben die Möglichkeit, in einer Regelgruppe (vor- und nachmittäglicher Betreuungszeit) und einer „verlängerten Öffnungszeit“ (Betreuungszeit durchgängig 6 Stunden/Tag) zu wählen. Darüber hinaus stehen seit dem Kindergartenjahr 2009/10 insgesamt 5 Plätze für Kinder unter 3 Jahren zur Verfügung.
- Im ev. Kindergarten „Fantadu“, Marktwiese, werden derzeit 25 Plätze angeboten. Der eingruppige Kindergarten wird als Regelgruppe geführt. Es stehen seit dem laufenden Kindergartenjahr 2010/2011 auch im Kindergarten „Fantadu“ für 5 Kinder Betreuungsplätze für unter 3-jähriger zur Verfügung.
In einer jährlichen Bedarfsermittlung wird durch die Gemeinde turnusmäßig überprüft, ob für die anstehenden Kindergartenjahre ausreichend viele Plätze in den Einrichtungen für die Betreuung der Kinder gegeben sind. So kann festgestellt werden, dass auch im künftigen Kindergartenjahr 2011/2012 ausreichend viele Plätze zur Verfügung stehen!
Aufgrund der Kindergartenanmeldungen des Frühjahrs 2011 war nun offenkundig, dass die Wünsche der Eltern auf Aufnahme der Kinder in den einzelnen Einrichtungen sehr unterschiedlich ist: Während sich eine hohen Anzahl von überbelegten Plätzen im Kath. Kindergarten „Arche Noah“ einstellen würde, würden nach den gewünschten Anmeldezahlen im Kindergarten „Fantadu“ viele Plätze nicht besetzt sein.
Um eine gleichmäßige Verteilung auf beide Kindergärten zu erreichen, mussten Kriterien für die Zuteilung der Kindergartenplätze, insbesondere in der aktuellen Situation für den Kath. Kindergarten, verbindlich festgelegt werden.
So haben sich die kirchlichen Gremien für nachfolgende Kriterien mit entsprechender Priorisierung ausgesprochen:
- Kinder, deren Geschwister bereits die Einrichtung besuchen, werden in erster Linie aufgenommen.
- Das Alter des Kindes, insbesondere wenn das Kind denn Rechtsanspruch auf die Aufnahme erfüllt.
- Verträglichkeit der gegebenen Öffnungszeit der Einrichtung mit dem Bedarf der individuellen Arbeitszeit der Eltern.
Diese Festlegung wurden seitens einzelner Eltern nicht kritiklos gelassen. Daher fand am 8. Juni im Dorfhaussaal ein Informationsgespräch zu den momentanen Betreuungsangeboten der kirchlichen Kindergärten statt. In dem Gespräch wurde deutlich spürbar, dass die Eltern ein großes Interesse an der weiteren Entwicklung von Betreuungsangeboten in Bartholomä haben. Es wurden verschiedene Anregungen – auch im Hinblick auf eine stärkere Kooperation unter den Kindergärten – gegeben.
Hauptsächlich wurde angeregt, den Bedarf zur künftigen Festlegung von Öffnungszeiten, wie auch der möglichen künftigen Betreuungsmodelle bei den Eltern zu ermitteln. Die Verwaltung hat daher einen Fragebogen entwickelt und dem Gemeinderat vorgestellt, der allen Eltern von Kindern im Alter bis zu 6 Jahren in Bartholomä zugestellt wird.

B. Beratung und Beschlussfassung
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Bürgermeister den Fachberater für die katholische Kindergärten, Herrn Harald Unseld. Herr Unseld berichtete über die derzeitige Nachfrageentwicklung zur Betreuung unter 3-jähriger, die seiner Ansicht nach sowohl in den Städten, wie auch auf dem Land immer größer werde. Er begrüßte, dass die Gemeinde über eine Fragenbogenaktion ermitteln wolle, wie groß der Platz- und Betreuungsbedarf in Bartholomä gegeben ist.
In der weiteren Beratung war sich das Gremium darin einig, zunächst nun die Bedarfsabfrage bei allen Eltern von Kindern bis zu 6 Jahren durchzuführen, um auf dieser Grundlage weitere Entscheidungen treffen zu können. Nach weiterer kurzer Aussprache beschloss sodann der Gemeinderat einstimmig, die Bedarfsbefragung durchzuführen.

3. Polizeiliche Statistik 2010 für Bartholomä

A. Sachverhalt
Über das Landeskriminalamt Baden-Württemberg wird die polizeiliche Kriminalstatistik zusammengefasst.
Für den Polizeiposten Heubach, der für die Stadt Heubach, die Gemeinden Bartholomä, Böbingen a. d. Rems und Mögglingen zuständig ist, ergibt sich bzgl. der Straftaten im Vergleich zum Vorjahr eine sehr positive Entwicklung. Die statistischen Werte für die Gemeinde Bartholomä liegen im Jahr 2010 (30 Straftaten) in einem sehr niedrigen Bereich und unter den Werten des Vorjahres (56 Straftaten).

B. Beratung und Beschlussfassung
Der Leiter des Polizeiposten Heubach, Herr Joachim Roth, berichtete über die polizeiliche Arbeit und die Kriminalstatistik 2010. Demnach ist die Gemeinde Bartholomä eine der sichersten Gemeinden in gesamten Landkreis, in der nur sehr wenige Straftaten festgestellt werden. Herr Roth meinte, die Bartholomäer Bürger könnten sich glücklich schätzen, in einer sehr sicheren Gemeinde zu leben und appellierte zugleich an die Bürgerschaft, sich nicht zu scheuen bei Verdachtsmomenten, aber auch beispielweise bei Ruhestörungen in der Nacht und ähnlichem, die Polizei zu rufen.
Nach weiterer kurzer Beratung und Diskussion nahm sodann der Gemeinderat von der polizeilichen Kriminalstatistik 2010 einstimmig Kenntnis.

4. Jahresrechnung 2010
   - Bildung von Haushaltseinnahme- und Ausgaberesten

A. Sachverhalt
Die Jahresrechnung ist innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufzustellen und vom Gemeinderat innerhalb eines Jahres nach Ende des Haushaltsjahres festzustellen.
In den Beschluss sollten die Abschlusssummen des kassenmäßigen Abschlusses, das Kassenergebnis, die Abschlusssummen der Haushaltsrechnung, die Zuführung zur allgemeinen Rücklage bzw. der Fehlbetrag sowie die Haushaltsreste aufgenommen werden. Vor Aufstellung der Jahresrechnung muss entschieden werden, welche der im abgelaufenen Rechnungsjahr nicht verbrauchten Haushaltsmittel und der noch nicht eingegangenen Einnahmen in das Haushaltsjahr 2011 zu übertragen sind.
Trotz der Bildung der Haushaltsausgabereste kann auf den überwiegenden Teil der Kreditaufnahme 2010 (388.700 €) voraussichtlich verzichtet werden.
Aufgenommen wurden bisher 81.000 € für die Beschaffung der Photovoltaikanlagen auf dem Dorfhaus und dem Feuerwehrhaus.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Aussprache beschloss der Gemeinderat einstimmig, Haushaltseinnahmereste in Höhe von 255.500 € und Haushaltsausgabereste in Höhe von 586.400 € zu übertragen.

5. Annahme von einzelnen Spenden und Sponsoring

A. Sachverhalt
Der Gemeinderat hat 2006 von gesetzlichen Änderungen hinsichtlich der Annahme und Behandlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Kenntnis genommen. In der selben Sitzung wurde seitens des Gremiums beschlossen, zur Vereinfachung des Verfahrens festzulegen, dass der Gemeinderat über Einzelspenden von bis zu 100 € in periodischen Abständen (1 x jährlich) in zusammengefasster Form pauschal entscheidet. Spendenbeträge in Höhe von über 100,-- € sind vom Gemeinderat gemäß den gesetzlichen Vorschriften in einem Einzelbeschluss förmlich anzunehmen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Bürgermeister Kuhn bedankte sich bei den einzelnen Spendern, die für die Heimatpflege, die Gemeindebücherei, den Roßtag, das Museum und zugunsten der Freiwilligen Feuerwehr Spenden getätigt haben. Nach kurzer Aussprache beschloss der Gemeinderat sodann je förmlich die Annahmen dieser Einzelspenden in einer Gesamtsumme von 2.498,-- €.

6. Bekanntgabe der Beschlüsse des Technischen Ausschusses vom 05.07.2011

Der Technische Ausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 05.07.2011 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst, die dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben wurden:
6.1 Bausachen
6.1.1. Neubau einer Dachgaube, Überdachung der Garage, Anbau Carport, Grundstück Flst. 494 und 494/2, Hochbergstraße
Der Bauherr plant auf dem bestehenden Wohngebäude eine Dachgaube zu errichten. Darüber hinaus ist an die bestehende Garage der Anbau eines Carports geplant. Garage und Carport sollen mit einem Satteldach bedacht werden. Da die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen, hat der Technische Ausschuss die erforderliche Ausnahme und Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erteilt.

6.1.2. Anbau an das Ferienhaus und Ausbau Terrasse zum Wohnhaus, Neubau Holzlager und Geräteschuppen, Flst. 722/5, Lippizanerweg
An dem bestehenden Ferienhaus im Amaliehof ist ein Anbau und die Errichtung eines Geräteschuppens mit 5 m³ geplant. Der Technische Ausschuss hat dazu das kommunale Einvernehmen erteilt und einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Amalienhof, 5. Änderung zugestimmt.

6.1.3. Errichtung eines Holz- und Geräteschuppens, Flst. 265/4, Albuchweg
Der Bauherr erkundigt sich nach der Zulässigkeit eines Holz- und Geräteschuppens. Da der Geräteschuppen das im Bebauungsplan festgesetzte Maß überschreitet, hat der Technische Ausschuss nur unter der Maßgabe, dass der Bauherr eine öffentlich-rechtliche Baulast übernimmt, zugestimmt.

6.1.4. Neubau eines Einfamilienhauses, Flst. 213/3, Schorrenweg
Der Bauherr erkundigt sich im Rahmen einer Bauvoranfrage, inwieweit ein Wohngebäude in 2-geschossiger Bebauung, die Überschreitung der festgesetzten Traufhöhe und die Dacheindeckung in schwarz zulässig ist.
Da der Bebauungsplan nur eine eingeschossige Bebauung zulässt und auch in der Vergangenheit keine Befreiungen bzgl. der Geschossigkeit erteilt wurden, hat der Technische Ausschuss die Bauvoranfrage abgelehnt.

6.1.5. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Grundstück Flst. 1021, Möhnhof
Die Bauherrschaft plant den Neubau eines Einfamilienhauses mit einer Doppelgarage und hat hierzu einen Antrag auf Baugenehmigung eingereicht. Der Technische Ausschuss hat dazu das kommunale Einvernehmen erteilt.

6.2. Pumpenerneuerung im Regenüberlaufbecken
Das Regenüberlaufbecken Wentalweg wird über zwei Pumpen in das Ablaufgerinne des Abwasserpumpwerkes entleert. Während Pumpe 1 bereits im November 2005 ausgetauscht wurde, ist nun die zweite Pumpe ausgefallen und nicht mehr zu reparieren. Die Gemeindeverwaltung hat daher zwei Angebote für die Installation einer neuen Pumpe, einschl. der Erneuerung des Rohrleitungssystems eingeholt. Hierzu hat die Firma Wassertechnik und Apparatebau GmbH, Nellingen mit 11.814,09 € ( einschl. MwSt.) das günstigere Angebot abgegeben. Der Technische Ausschuss hat einstimmig den Auftrag an diese Firma erteilt. Für die gesamte Maßnahme sind auch bauseitig Arbeitsleistungen durch den gemeindlichen Bauhof erforderlich.

7. Bekanntgaben/Verschiedenes

Unter diesem Tagesordnungspunkt informierte der Vorsitzende zu den nachfolgenden Punkten:
7.1. Sonderprogramm 2011 des europäischen Förderprogrammes LEADER
Der Bürgermeister informierte, dass LEADER im 2. Halbjahr 2011 ein Sonderprogramm auflegen wird, bei dem Projekte in den Bereichen Kultur, Radwege, Barrierefreiheit, Baulückenkataster und Innenentwicklung, und Gesundheitsprävention mit 75 % der Nettokosten gefördert werden.
Daher werde er kurzfristig die Arbeitsgruppe „LEADER“ zu einer Sitzung einladen um in der dortigen Sitzung konkrete Vorschläge auszuarbeiten, die in einer anschließenden Gemeinderatsitzung dann zur Antragstellung beschlossen werden.

7.2. Außenstelle der Werkrealschule in der Laubenhartschule Bartholomä - Sachstand
Der Vorsitzende berichtete darüber, dass für das kommenden Schuljahr voraussichtlich nur noch 7 Schülerinnen und Schüler in der kombinierten Klassenstufe 5/6 die Werkrealschule besuchen würden. Der leitenden Schulamtsdirektor Polzer könne die Werkrealschule Bartholomä für die Klassen 5/6 nur dann unterstützen, sofern alle 7 Eltern ihre Kinder in Bartholomä beschulen. Nach zwei Elterngesprächen hätten sich alle anwesenden Eltern dafür ausgesprochen, ihre Kinder nach Heubach in die Werkrealschule zu geben. Damit sei die Werkrealschule in der Außenstelle Bartholomä zwar noch vorhanden, stehe jedoch faktisch leer.

7.3. Einweisung von Obdachlosen
Bürgermeister Kuhn informierte darüber, dass er Ende Mai kurzfristig eine Familie mit Wohnraum versorgen musste. Der Vier-Personen-Familie habe eine unfreiwillige Obdachlosigkeit gedroht. Nachdem die Gemeinde keine eigene Wohnungen habe, um eine 4-köpfige Familie aufzunehmen, sei er froh, Unterstützung erfahren zu haben. Die Gemeinde müsse sich überlegen, ob sie wegen des momentan nicht verfügbaren kommunalen Wohnraums am Wohnungsmarkt tätig werde.

7.4. Neuverpachtung der Jagdbezirke des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Bartholomä
Der Vorsitzende informierte das Gremium über die Neuverpachtung der gemeinschaftlichen Jagdbezirke: Während der Jagdbogen 1 von Herrn Erwin Zipser, Äußerer Möhnhof bejagt werden, liege die waidmännische Ausübung im Jagdbogen 2 bei Herrn Norbert Frey, Heubach. Der Bürgermeister dankte den ehrenamtlichen Vorstandsmitgliedern des Jagdvorstands für ihre engagierte Arbeit.

7.5. Bürgerversammlung zum Thema „Innenentwicklung“
Der Bürgermeister gab bekannt, zu dem Thema „Innenentwicklung“ eine Bürgerversammlung anzuberaumen und diese am Donnerstag, 15. September 2011, 19.30 Uhr, Dorfhaussaal, durchzuführen. Dazu wird die gesamte Bürgerschaft angesprochen und alle Grundstückseigentümer potenzieller Flächen und Grundstücke persönlich eingeladen.