1. Bürgerfragestunde

Bei der Bürgerfragestunde meldete sich Herr Hans Klebl zu Wort und teilt mit, dass er handschriftlich eine Ortsgeschichte zu Bartholomä verfasst habe. Diese wolle er der Gemeinde zur Verfügung stellen. Bürgermeister und Gemeinderat bedanken sich für die Überlassung seiner Ortsgeschichte.

2. Einrichtung einer Krippengruppe im Kindergarten „Marktwiese“

A. Sachverhalt
Im Sinne der familienfreundlichen Gemeinde Bartholomä hat der Gemeinderat bereits im Jahr 2008 grundsätzlich beschlossen, Betreuungsangeboten für die unter dreijährigen Kinder schrittweise zu schaffen. So wurde ab dem Kindergartenjahr 2009/2010 die Betreuung unter dreijähriger Kinder im katholischen Kindergarten „Arche Noah“ für fünf Plätze in einer altersgemischten Gruppe eingerichtet. Es stehen in einem zweiten Schritt seit dem Kindergartenjahr 2010/2011 auch im Kindergarten „Fantadu“ für fünf Kinder unter drei Jahren Betreuungsplätze zur Verfügung. Abhängig vom Bedarf und der Nachfrage wird nun geprüft werden, eine „Krippengruppe“ einzurichten.
Auf der Grundlage einer Bedarfsumfrage 2011 und der konkreten Anmeldezahlen für das laufende Kindergartenjahr ist ein zusätzlicher und weiterer Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren ab Frühjahr 2013 erkennbar. Dieser Bedarf kann über die Einrichtung einer neuen Krippengruppe gedeckt werden. Die Einrichtung kann im bestehenden Kindergartengebäude „Marktwiese“ mit vergleichsweise überschaubaren Umbaumaßnahmen umgesetzt werden. Nach Rücksprache mit beiden Kirchengemeinden hat die evangelische Kirchengemeinde erklärt, die Betriebsträgerschaft zu übernehmen, sofern auf sie keine Kosten in der Trägerschaft zukommen. Das bedeutet, dass die Gemeinde Bartholomä sowohl die erstmaligen Investitions- und Ausstattungskosten des Umbaus, wie auch die laufenden Betriebskosten alleine trägt. Für eine Betreuung einer Krippengruppe mit bis zu zehn Kindern sind zwei Erzieherinnen erforderlich. Die Gemeindeverwaltung rechnet mit jährlichen Betriebskosten von rund 110.000 ,-- €; dem gegenüber stehen Zuschüsse für den laufenden Betrieb und die Elternentgelte.

B. Beratung und Beschlussfassung
Aus der Mitte des Gemeinderates wurde grundsätzlich angeregt, die Krippengruppe konzeptionell anzugehen und insbesondere den konkreten Bedarf an Betreuungsplätzen mit den Eltern zu beraten. Nach ausführlicher Beratung und Diskussion beschloss der Gemeinderat im Grundsatz, eine Krippengruppe im Kindergarten „Marktwiese“ einrichten zu wollen. Dazu wurde die Verwaltung beauftragt, die Zuschussanträge zu stellen und eine Elterninformationsveranstaltung im Hinblick auf die Feststellung des konkreten Bedarfs anzubieten. Die Gemeinde empfiehlt, die Elternentgelte – so wie bei der bereits bestehenden Betreuung für Kinder unter drei Jahren – mit 80 % Aufschlag auf das Entgelt eines Regelgruppenplatzes festzulegen.

3. Dorfhaus
   - Vergaben

A. Sachverhalt
Das Dorfhaus Bartholomä wurde in den Jahren 1989/1990 neu errichtet und im Juli 1990 eingeweiht und seiner Bestimmung übergeben.
Es ist nach dieser Nutzungszeit festzustellen, dass insbesondere die Außenfassade saniert bzw. neu gestrichen werden muss. In dem Zusammenhang sind auch die Vordächer auf der Süd- und Nordseite und auch die Treppenanlage/Veranda auf der Südseite zu sanieren. Im Haushaltsplan 2012 ist für diese Maßnahme allerdings kein Ansatz gebildet. Bei einer Sitzung des Gebäude-Management am 26.03.2012 wurden die einzelnen Maßnahmen erörtert und die Verwaltung beauftragt, Kostenvoranschläge dazu einzuholen. Der Technische Ausschuss hat die Maßnahme am 26.06.2012 intensiv vorberaten und empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat, die Außensanierung noch im laufenden Haushaltsjahr 2012 durchzuführen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Aussprache beauftragte der Gemeinderat bei zwei Stimmenthaltungen die Firma Schürle zum vorgelegten Angebotspreis von 17.377,20 Euro (zuzüglich Mwst) mit den Gerüst- und Fassadenarbeiten und die Firma Gröner, Bartholomä zum Angebotspreis von 4.801,37 Euro mit den Holzarbeiten. Weiterhin beschloss der Gemeinderat mehrheitlich, die Betonsanierung der Außentreppen grundsätzlich zu beauftragen; die konkrete Beauftragung einer Firma hierzu erfolgt nach der Materialbemusterung durch den Technischen Ausschuss.

4. Friedhof Bartholomä
   - Vorstellung der Varianten des Gesamtkonzepts

A. Sachverhalt
Der Gemeinderat hat sich bereits 2007 intensiv mit der baulichen Weiterentwicklung des Friedhofs befasst, damals jedoch wegen der damit verbundenen Kosten und der damaligen (fehlenden) Finanzierung sämtliche Baumaßnahmen zurückgestellt.
Wegen des dringenden Bedarfs an Urnenstelen wird die Maßnahme im Gemeinderat vorgestellt: In dem Zusammenhang stellt sich vor allem die Frage, ob die Urnenstelen in der ehemaligen Aussegnungshalle untergebracht werden können. Der Einbau der Stelen bedeutet jedoch zwingend den dauerhaften Erhalt des 1968 errichteten Gebäudes und eine Sanierung der alten Aussegnungshalle. Alternativ zum Erhalt ist der Rückbau der Aussegnungshalle unter Belassung des „Frisa-Reliefs“ anzuführen. Hierzu gibt es zwei Varianten: den kompletten Abbruch der alten Halle, wobei lediglich die Wand, in der das Relief hängt, erhalten bleibt, statisch verstärkt wird und das Relief gegen Niederschläge mit Glasplatte und kleinem Dach geschützt wird. Eine andere Variante beinhaltet nur einen teilweisen Rückbau der alten Aussegnungshalle. Die Unterstellräume und die Wandfläche, in der das Frisa-Relief angebracht ist, bleiben dabei erhalten.
Da am Friedhof kein funktionierendes Erdlager vorhanden ist und der bestehende Grüncontainer dringend zu ersetzen ist, beinhaltet das Konzept einen neuen Standort für Grüncontainer und Erdmaterial an der Westseite des Friedhofs. Dazu ist von der Böhmenkircher Straße hier eine einfache Zuwegung in Schotter anzulegen. Abhängig von der Variante zur ehemaligen Aussegnungshalle ist am geplanten Grün- und Erdcontainer dann zusätzlich die Errichtung eines kleinen Lagerschuppens erforderlich. Die unterschiedlichen Varianten liegen nach einer Kostenschätzung durch Architekt Dieter Haas zwischen 213.000,-- € und 248.000,-- €.

B. Beratung und Beschlussfassung
Im Hinblick auf die hohen Kosten der Varianten und die gegebenenfalls damit verbundenen Auswirkungen auf Gebühren war sich das Gremium einig, sorgsam und verantwortlich mit der Gesamtkonzeption umzugehen. Diesbezüglich wurden an die Verwaltung verschiedene Verständnisfragen zur Kostenkalkulation, den Gebühren und der Zuschusssituation gestellt. Bürgermeister Kuhn erinnerte daran, dass wegen der seitherigen negativen Finanzlage der Gemeinde die notwendige Gesamtkonzeption schon mehrere Jahre geschoben werde.
Durch die aktuell herrschende Finanzausstattung sei eine Chance gegeben, bei zusätzlicher finanzieller Unterstützung des Landes, das Konzept wirtschaftlich umzusetzen. Nach intensiver Beratung und Diskussion nahm sodann der Gemeinderat von den verschiedenen Kostenvarianten Kenntnis. Bis zur nächsten Beratung wird die Verwaltung Gespräche mit der Ausgleichstockstelle führen und die gegebenen Anregungen in technischer Hinsicht prüfen.

5. Kenntnisgabe Beschlüsse TA

Der Technische Ausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.07.2012 den nachfolgenden Beschluss gefasst, der dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben wurde:

5.1. Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf Grundstück Flst.Nr. 198/2, Zum Turnerheim
Der Bauherr plant den Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf Grundstück Flst.Nr. 198/2, Zum Turnerheim und hat dazu in einer Bauvoranfrage sich nach verschiedenen Abweichungen zum Bebauungsplan „Turnerheimstraße“ erkundigt.
Der Technische Ausschuss hat die Befreiung bezüglich der abweichenden Firstrichtung, bezüglich der Überschreitung der Baugrenze, bezüglich der Dachform und der Farbe der Dacheindeckung erteilt, jedoch eine Befreiung bezüglich der Überschreitung der zulässigen Gebäudehöhe abgelehnt. Dem Bauherrn wird anheimgestellt, den Kniestock so auszuführen, dass die bergseitige Gebäudehöhe lt. Festsetzung des Bebauungsplan eingehalten ist.

6. Annahme von Spenden und Sponsoring

A. Sachverhalt
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25.09.2006 von gesetzlichen Änderungen hinsichtlich der Annahme und Behandlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Kenntnis genommen.
Zwei Einzelspenden von je 150,--€ wurden in der jüngsten Zeit zugunsten des Kinderfests geleistet. Zu diesen Spenden ist jeweils die förmliche Annahme durch den Gemeinderat zu beschließen.

B. Beratung und Beschlussfassung
Bürgermeister Kuhn dankte beiden Spendern. Einstimmig nahm sodann das Gremium förmlich die Spenden an.

7. Bekanntgaben/Verschiedenes

Unter diesem Tagesordnungspunkt informierte der Vorsitzende zu den nachfolgenden Punkten:

7.1. Gemeindeverbindungsstraße Möhnhof – Äußerer Kitzing
Bürgermeister Kuhn informierte, dass die Maßnahme nun mit knapp 210.000,-- € abschließe, die Gemeinde trage lediglich einen Eigenanteil von rund 103.000,-- €. Die Deckenerneuerung sei zeitlich und technisch die richtige Maßnahme gewesen; sei sie nicht erfolgt, wäre die Gemeinde in den kommenden Jahren Gefahr gelaufen, eine Komplettsanierung mit  weitaus höheren Kosten durchführen zu müssen.

7.2. Sanierung der Gaisgasse – Ausgleichstock
Erfreut zeigte sich der Bürgermeister, dass der Verteilerausschuss für den Ausgleichstock die Sanierung der Gaisgasse mit 140.000,-- € bezuschusst. Bei Gesamtbaukosten allein für den Straßenbau von knapp 584.000,-- € erhält die Gemeinde zusätzlich aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum rund 182.000,-- €.

7.3. Petition gegen Außenbereichsatzung
Auf Nachfrage teilte das Petitionsbüro im Landtag mit, dass mit einer Entscheidung frühestens im September gerechnet wird.

7.4. Roßtag 2011
Der Vorsitzende informierte über den vorliegenden Rechnungsabschluss zum Roßtag 2011.

7.5. Gemeindeentwicklungsplanung Bartholomä
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates im September werden sich drei Planungsbüros zur Gemeindeentwicklungsplanung präsentieren.

7.6. Anlegung von Wildblumenbeeten entlang der Gemeindeverbindungsstraße Innerer Kitzing – Äußerer Kitzing
Bürgermeister Kuhn lobte das ehrenamtliche Engagement der Bewohner des Äußeren Kitzing, vor allem Hans Banzhaf, Hans Gold und Siegfried Kopp, die einen „Blumenteppich“ entlang der Gemeindeverbindungsstraße ausgelegt haben.

7.7. Ländliche Räume verdienen gute Zukunft
Bürgermeister Kuhn meinte, dass die Ländlichen Räume die eigentliche Stärke des Landes sei und dies gegenüber der Landesregierung und den Abgeordneten des Landtags stärker zum Ausdruck gebracht werden müsse.

8. Anfragen der Gemeinderäte

Die Anfragen der Gemeinderäte richteten sich zu den nachfolgenden Punkten:

8.1. Standesamtliche Trauungen an Samstagen

8.2. Baumaßnahme der EnBW/ODR AG in der Hirschgasse

8.3. Geparkte Fahrzeuge im Bereich Heubacher Straße/Im Schopf

8.4. Holzbank/Sitzgruppe an der Dorfhülbe

8.5. Private Sondernutzung Straße „An der Hülbe“