Aus dem Gemeinderat

Sitzungsbericht der Gemeinderatssitzung vom 22. Januar 2014
Anwesend: Bürgermeister Kuhn sowie 6 Gemeinderäte
Zuhörer: 1
Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr
Ende der Sitzung: 21.30 Uhr
 
  1. Nahverkehrsplan für den Ostalbkreis
    - Stellungnahme der Gemeinde
A. Sachverhalt
Der Ostalbkreis hat als zuständiger Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nach den gesetzlichen Bestimmungen  zur Sicherung und zur Verbesserung des ÖPNV einen Nahverkehrsplan aufzustellen.
Bei der Vorbereitung des Nahverkehrsplans sind die Gemeinden, der örtliche Träger der Regionalplanung, die Straßenbaulastträger, die vorhandenen Verkehrsunternehmen, die Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräte, sowie die für die Erteilung von Genehmigungen zuständigen Behörden zu beteiligen. Bereits 2012 wurden die kreisangehörigen Städte und Gemeinden um eine erste Einschätzung zum ÖPNV und den damit verbundenen Erwartungen und Wünschen, sowie um die Übermittlung relevanten Datenmaterials gebeten.
In der Sitzung des Kreistages/Ausschuss für Umwelt und Kreisentwicklung wurde der Entwurf des Nahverkehrsplanes im November verabschiedet und damit das offizielle Anhörungsverfahren eröffnet.

B. Beratung und Beschlussfassung
Paul-Gerhard Maier und Ingo-Benedikt Gelhaus vom Nahverkehrsamt stellten dem Gremium den Entwurf des Nahverkehrsplanes vor. Herr Maier vom Nahverkehrsamt meinte, dass der ÖPNV in Bartholomä in 3 Richtungen darzustellen sei. So würden rund 90 Schülerinnen und Schüler die Busverbindung nach Heubach/Schwäbisch Gmünd nutzen und genauso viele nach Steinheim und Heidenheim. Knapp 30 Schülerinnen und Schüler benötigten eine Buslinie nach Essingen/Aalen. Diesen Bedarf in 3 Richtungen darzustellen, sei nicht einfach.
Bürgermeister Kuhn stellte fest, dass der Entwurf positive Aspekte, wie die flexible Bedienungsformen (z.B. als Bürgerbus), die Sensibilisierung auch im Hinblick auf die Barrierefreiheit und die Linienbündelungsfunktion beinhalte. Doch komme im Nahverkehrsplan die Bewertung der Gemeinden des ländlichen Raumes generell viel zu kurz. Somit bestünden in Bartholomä große Defizite bei der Schülerbeförderung:
- Überfüllte Busse in der Frühbeförderung und fehlende Busverbindungen am Mittag und Nachmittag. Von Jugendlichen würde auch eine Abendverbindung nach Aalen als dringender Bedarf erkannt. Im Nahverkehrsplan sei Bartholomä nur mit Grundnetzlinien dargestellt. Die Gemeinde zähle jedoch mit mehr als 2000 Einwohner in die Buslinien-Kategorie II. Auch auf das Thema der Verbindung Tourismus und ÖPNV müsse stärker eingegangen werden, wie auch auf die Gründung der Tourismuskooperation mit dem Landkreis Heidenheim.
Aus der Mitte des Gremiums wurde Unverständnis dahingehend geäußert, dass verschiedene Buslinien von Aalen in Lauterburg enden und nicht bis Bartholomä fortgeführt würden.
Nach weiterer Beratung beschloss der Gemeinderat sodann einstimmig, eine Stellungnahme an die Nahverkehrsbehörde abzugeben, die die in der Sitzung genannten Anregungen und Hinweise zum Nahverkehrsplan aufgreift.
  1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014
A. Sachverhalt
Der Haushaltsplan 2014 mit mittelfristiger Finanzplanung wurde in den Gemeinderatsitzungen am 04.12.2013 eingebracht und im Gremium am 18.12.2013 beraten. Der Gesamthaushalt hat ein Volumen von 6,25 Mill. €. Davon entfällt auf den Verwaltungs­haushalt (also auf den laufenden Betrieb) ein Volumen von rd. 4,67 Mill.€; der Vermögenshaushalt umfasst Einnahmen und Ausgaben mit rd. 1,58 Mill. €.
Der Verwaltungshaushalt weist eine vergleichsweise geringe Zuführungsrate mit 62.900 € auf. Eine Rücklagenentnahme ist nicht geplant. Die Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen beträgt 395.600 €. Damit ergibt sich eine geplante Pro-Kopf-Verschuldung von 396 € auf Jahresende 2014. Entsprechend den Haushalts­vorberatungen vom Dezember bleiben die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer, wie auch die Gebühren und Entgelte unverändert.
Folgende Investitionsschwerpunkte bestimmen den Vermögenshaushalt 2014:
- Der südliche Teil der Gaisgasse, für den im Jahr 2013 Verpflichtungsermächtigungen eingestellt waren, wird für 2014 mit  insgesamt 741.000 € Kosten gerechnet. Mit den Baumaßnahmen soll im Frühjahr begonnen werden.
- Die Baugebietserschließung „Hirschrain-Nord“ ist größtenteils in den Jahren 2012 und 2013 finanziert worden. Das Jahr 2014 finanziert noch 186.000 € für diese Baumaßnahme. Danach ist die Erschließung dieses Baugebietes abgeschlossen.
- Im Bereich des Bauhofs muss neben Anschaffungen wie Anhänger, Iseki - Mäher und Schneepflug auch die Toranlage mit kleineren Tiefbauarbeiten neu erstellt werden. Hierfür wurden insgesamt 95.000 € veranschlagt. Ebenso ist vorsorglich ein Ansatz für eine Ersatzbeschaffung des Loipenspurgeräts enthalten.
- Im Bereich des Rathauses führt die Neuordnung der Registratur/ Bauverwaltung zu geplanten Kosten von 30.000 €
- Für die Feuerwehr wird mit der ersten Teilanschaffung des Digitalfunks gerechnet. Dafür stehen 25.000 € im Plan.
- Für die Planungsüberlegungen zum Umbau/Modernisierung der Laubenhartschule ist eine erste Planungsrate mit 100.000 € veranschlagt.
- Die 2014 geplante Umsetzung der weiteren LEADER-Maßnahmen, wie „Gymwelt Bartholomä“, Kulturhof Amalienhof und nachhaltige Dorfentwicklungsplanung ist in den Vorjahren finanziert worden.
- Auf die Neukonzeption Friedhof u.a. mit der Anlegung von Urnen-Stelen (Kosten rd. 260.000 €) ist bereits 2013 im Plan finanziert worden.
- Für Grunderwerb für künftige Gewerbe- und Wohnbauflächen ist ein Ansatz mit 200.000 € vorhanden.

B. Beratung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende bezeichnete den Haushaltsplan 2014 als Spiegelbild der kommunalen Jahresplanung und als Herausforderung. Wichtige Investitionen, wie die Erschließung des Baugebietes „Hirschrain-Nord“ und die Sanierung der Gaisgasse werden 2014 fortgesetzt. Immerhin handle es sich bei beiden Projekten um Millionenvorhaben:
- die Erschließung des gesamten Hirschrain-Nord mit knapp 1,5 Millionen Euro;
- die Sanierung der Gaisgasse koste rund 1,1 Millionen Euro.
Um alle weiteren geplanten Maßnahmen 2014 umsetzen zu können, sei ein großer Arbeitsaufwand und erheblicher Finanzierungsbedarf erforderlich. Die Verschuldung werde daher 2014 ansteigen, die Neuverschuldung sei jedoch gerechtfertigt, da ihr Vermögenswerte entgegenstehen. Positiv sei, dass trotz des großen Investitionsprogramm mit insg. 1,6 Millionen Euro Gesamtkosten keine Erhöhung von Steuern, Gebühren und Abgaben verbunden sei. Der laufende Verwaltungsbetrieb leiste seinen Beitrag, wenn auch in geringer Höhe, mit rd. 63.000 €. Dieser Betrag könne für notwendige Sanierungsmaßnahmen/Baumaßnahmen eingesetzt werden.
Aus der Mitte des Gremiums wurde die sparsame und vorausschauende, wie auch disziplinierte Finanzpolitik von Kämmerei und Verwaltung ausdrücklich gelobt. Bei der Erfüllung freiwilliger Aufgaben – wie bspw. dem Kulturhof am Amalienhof – müsse besonderes Augenmerk auf die Mittelverwendung gerichtet werden, da weitere Pflichtaufgaben wie Straßenunterhaltung und Kanalsanierung in der Gemeinde anstünden, so das Gremium.
Nach weiterer kurzer Aussprache beschloss das Gremium sodann einstimmig die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014.
  1. Wohngebiet „Hirschrain-Nord“ - Erschließung 2. Bauabschnitt
    – Vergabe der Arbeiten
A. Sachverhalt
Da das Interesse der privaten Bauherren nach Bauplätzen in Bartholomä sehr groß ist und bereits bis auf einen Bauplatz die künftigen Wohnflächen im 1. Bauabschnitt verkauft sind und selbst im künftigen 2. Bauabschnitt schon 1 Bauplatz veräußert wurde, hat der Gemeinderat im Oktober den Ausschreibungsbeschluss für den 2. Bauabschnitt mit insgesamt 12 Wohnbauplätzen gefasst.
Bis zum Ende der Angebotsfrist gingen insgesamt 9 Angebote ein.
Im Rahmen der öffentlichen Submission ging dabei als preisgünstigste Anbieterfirma die Firma Haag BAU – Neuler hervor.

B. Beratung und Beschlussfassung
Ingenieur Helmut Kolb stellte dem Gremium das Ausschreibungsergebnis dar und ging auf den Inhalt – insbesondere auch der vorgelegten Nebenangebote – ein. Nach weiterer kurzer Beratung beauftragte schließlich der Gemeinderat einstimmig die Firma Haag-Bau mit den Erschließungsarbeiten im 2. Bauabschnitt zum Angebotspreis von 384.919,25 € (einschließlich MwSt.).
  1. Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Lauter-Rems
    - Vorberatung, insbesondere Jahresrechnung 2012, Haushaltsplan 2014 und Erweiterung der Verbandskläranlage
A. Sachverhalt
Die nächste Sitzung des Verbandes ist am 3.2.2014 im Dorfhaus Bartholomä. Auf der Tagesordnung der Verbandsversammlung steht unter anderem die Feststellung der Jahresrechnung 2012, der Beschluss über den Haushaltsplan mit Satzung 2014 und die Vergabe von Planungsleistungen für die Erweiterung des Klärwerks.
1. Jahresrechnung 2012
Das Haushaltsvolumen im Rechnungsjahr 2012 lag im Vergleich zur Planung des Haushalts, der ein Volumen von 1.230.750,--€ vorgesehen hat, nur unwesentlich niedriger (um rd. 12.700,-- €) und schließt mit 1.218.013,73 € ab. Das etwas geringere Haushaltsvolumen ergibt sich im Wesentlichen aus einem deutlich schlankeren Verwaltungshaushalt und damit aus Kosteneinsparungen auch infolge nicht ausgeführter Unterhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen.
Im Vermögenshaushalt wurde eine Rücklage mit 210.000,--€ gebildet, die nicht eingeplant war.
Seit 2009 hat der Verband wieder eigene Schulden, infolge der Finanzierung der beiden Photovoltaikanlagen. Es handelt sich dabei jedoch um rentierliche Schulden, da der künftige Schuldendienst ausschließlich über entsprechende Erlöse finanziert werden kann.
Der deckungsmäßige Schuldenstand bleibt unverändert und beträgt auf 31.12.2012 190.000,-€.
Für das Jahr 2012 war eine Betriebskostenumlage mit 833.500,--€ geplant. Entsprechend des Rechnungsergebnisses 2012 sind tatsächlich nur 604.726,39 €  angefallen.
Damit fällt die Betriebskostenumlage 2012 deutlich, nämlich um 228.824,--€  geringer als der Plan aus.  Die Abweichungen bei der Betriebskostenumlage 2012 ergeben sich durch Mehreinnahmen und nicht angefallene Ausgaben.
Für die Gemeinde Bartholomä wird eine Betriebskostenumlage für das Jahr 2012 mit 44.376,--€ festgestellt.
Bezüglich der Investitionsumlage 2012 war im Haushaltsplan ein Betrag mit 141.000,--€ veranschlagt. Abgerechnet wurden tatsächlich 347.433,--€.
Auf die Gemeinde Bartholomä entfällt damit für das Jahr 2012 eine Investitionsumlage in Höhe von 26.164,-- €.
Die Gesamtumlage 2012 beträgt für die Gemeinde Bartholomä damit insgesamt 70.540,--€

2. Haushaltsplan 2014
Das Haushaltsvolumen für den Haushaltsplan 2014 wird mit 1.568.480,--€ angesetzt. Davon entfällt auf den Verwaltungshaushalt ein Betrag in Höhe von 1.037.280. Im Vermögenshaushalt wird ein Betrag von 531.200,--€ veranschlagt.
Die Verbandsumlage 2014 errechnet sich auf der Grundlage der Verbandssatzung. Sie gliedert sich in eine Betriebskostenumlage und eine Investitionsumlage.
Laut Plan beträgt die Betriebskostenumlage 777.380,--€  und fällt im Vergleich zu 2013 um rd. 15.000,--€ höher aus.
Für die Gemeinde Bartholomä wird mit einer konstant bleibenden Betriebskostenumlage 2014 in Höhe von 54.628,14 €  gerechnet.
Die Investitionsumlage 2014 beträgt insgesamt 200.000,--€. Diese dient neben der geplanten Zuführungsrate aus dem Verwaltungshaushalt, einer Rücklagenentnahme und einer Kreditaufnahme zur Deckung der geplanten Ausgaben des Vermögenshaushalts, die mit insgesamt 531.200,-- angesetzt sind.
Es sind 2 Erneuerungsinvestitionen und vor allem Planungskosten für die Erweiterung der Kläranlage, wie auch erste kleine Baumaßnahmen dazu vorgesehen.
Die Investitionsumlage 2014 für Bartholomä ist mit 14.617,84 € veranschlagt.
Die anteilige Gesamtumlage 2014 ist für Bartholomä moderat und beträgt  69.245,99 €.

3. Erweiterung der Verbandskläranlage
In der Verbandsversammlung soll eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von rd. 3,36 Mill. € und die Vergabe weiterer Planungsleistungen gefasst werden.

B. Beratung und Beschlussfassung
Der Geschäftsführer des Abwasserzweckverbandes, Bernd Schweizer, ging ausführlich auf die Themen Jahresrechnung 2012, Haushaltsplan 2014 und geplante Erweiterung der Verbandskläranlage, ein. Die Erweiterung des Klärwerks wird voraussichtlich 5,3 Millionen Euro kosten. Schweizer stellte dazu dem Gremium einen Finanzierungsvorschlag vor, wonach der Zweckverband selber Kredite aufnimmt, und den Kapitaldienst entsprechend dem Anteil nach Verbandssatzung von den Mitgliedskommunen getragen wird.
Nach weiterer Information und Beratung beschloss der Gemeinderat sodann einstimmig, die Vertreter der Gemeinde in die Verbandsversammlung zu beauftragen, dass die Jahresrechnung 2012 festgestellt wird und die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014, wie auch die Beschlussvorschläge zur Erweiterung der Verbandskläranlage zugestimmt wird.
  1. Verbandsversammlung Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein
    - Haushaltsplan 2014
A. Sachverhalt
Der Haushaltsplan 2014 hat ein Gesamtvolumen von 2.630.200,--€. Er liegt damit um rd. 70.000,--€ unter dem Planvolumen 2013.
Auf den Verwaltungshaushalt entfällt ein Volumen von 2.519.500,--€; auf den Vermögenshaushalt von 110.700,--€.
Die Erhöhung des Volumens im Verwaltungshaushalt ist ausschließlich auf den höheren Personalkostenaufwand zurück zu führen ( + 102.000,--€). Die Aufwendungen für das Personal steigen laut Plan damit um 5,2 % von 1.962.270,--€ auf 2.065.200,-- €.
Der Vermögenshaushalt 2014 berücksichtigt die Kosten im Bereich Datenverarbeitung (19.000,--€) und eine Rücklagenentnahme zur Finanzierung der Altersteilzeit (91.700,--€).
Der Verband hat keine Schulden und kann auf eine Rücklage Ende 2013 ca. 145.700,--€ verweisen. Nach der Entnahme verbleibt Ende 2014 ein Rücklagenbetrag von rd. 52.000,--€.
Für die Gemeinde Bartholomä ist eine Verbandsumlage in Höhe von insgesamt 142.937 € geplant. Dies ist eine Verringerung zum Planansatz 2013 von 3.736,--€.

B. Beratung und Beschlussfassung
Verbandskämmerer Thomas Kiwus stellte dem Gremium die Inhalte des Haushaltsplanes 2014 vor. Nach kurzer Beratung und Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig, die Vertreter der Gemeinde in der Verbandsversammlung entsprechend den Beschlussanträgen zu beauftragen.
  1. 15. Roßtag am Sonntag, 25. August 2013
    - Rückblick
A. Sachverhalt
Seit dem Jahr 1987 wird in Bartholomä der Roßtag durchgeführt. Waren schon die ersten Veranstaltungen ab 1987, 1988,1989 großartige Erfolge mit einem starken Publikumsinteresse, so hat sich der Bartholomäer Roßtag als das Highlight in der Region und als die Pferdeveranstaltung zum Thema Roß und Brauchtum im süddeutschen Raum entwickelt. Kaum anderswo sind original getreue Wagen, Anspannungen, Geschirre und Pferde in dieser Qualität und Vielzahl bei einer Veranstaltung zu sehen. Am Sonntag, 25.August 2013 fand 15. Bartholomäer Roßtag statt.
Aufgrund des vorherrschenden Dauerregens war das Besucherinteresse im Vergleich zu den 14 vorausgegangenen Veranstaltungen deutlich geringer. Während mit einem Besucherinteresse von zwischen 15 000 bis 18 000 Gästen kalkuliert wurde, besuchten den 15. Bartholomäer Roßtag rund 5 000 Besucherinnen und Besucher. Bemerkenswert ist, dass trotz des schlechten Wetters die Fuhrleute nahezu geschlossen an dem Fuhrmannstag teilnahmen.
In der Vorbereitung des Roßtages 2013 hat der Veranstalter, die Gemeinde Bartholomä mit dem Roßtagsteam und den Sicherheitskräften (Polizei, Reiterstaffel, Feuerwehr, DRK) auf die möglichst gefahrlose Abwicklung der Veranstaltung besonderes starkes Augenmerk gerichtet. Erfreulich ist, dass die Veranstaltung nahezu unfallfrei geblieben ist; die Kollision eines Pferdegespannes mit einer Gartenmauer verlief glücklich. Ein größerer Schaden konnte hier insbesondere wegen des verstärkten Sicherheitskonzeptes verhindert werden.
In Folge des geringeren Besucheraufkommens entstand bei der Veranstaltung 2013 ein Fehlbetrag von etwas über 21.000 €.

B. Beratung und Beschlussfassung
Bürgermeister Kuhn danke allen Beteiligten des letztjährigen Roßtags und blickte auf die Veranstaltung zurück. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde angeregt, für die zukünftigen Roßtage gemeinsam mit allen Vereinen und Organisationen über die Frage eines Sicherheitsfonds zu beraten.
  1. Annahme von Spenden und Sponsoring
    - Berichtsjahr 2013
A. Sachverhalt
Zur Vereinfachung des gesetzlichen Verfahrens hat der Gemeinderat 2006 festgelegt, dass der Gemeinderat über Einzelspenden von bis zu 100 € in periodischen Abständen (1 x jährlich) in zusammengefasster Form pauschal entscheidet. Darüber hinaus gehende Spendenbeträge sind vom Gemeinderat gemäß den gesetzlichen Vorschriften in einem Einzelbeschluss förmlich anzunehmen. Die Verwaltung gab einen Überblick über alle Spenden 2013.

B. Beratung und Beschlussfassung
Bürgermeister Kuhn dankte allen Spenderinnen und Spender, die mit ihrem Beitrag das Gemeinwohl in Bartholomä unterstützen. Insgesamt ist sind 2013 Spenden von 2.274,50 €   geleistet worden. Ohne weitere Aussprache beschloss das Gremium förmlich die Annahmen dieser Spenden.
  1. Verschiedenes/Bekanntgaben
- Windpark am Falkenberg – Verschiebung der Windkraftanlage „Falkenberg1“
Bürgermeister Kuhn berichtet über die intensiven Verhandlungen und Gespräche, um einen größeren Abstand der geplanten Windkraftanlage „Falkenberg1“ noch zu ermöglichen. Es konnte nun nochmals ein größerer Abstand vereinbart werden.
Einstimmig beschloss der Gemeinderat daraufhin dem erzielten Verhandlungsergebnis mit einem Abstand von 1.050 m zum Äußeren Kitzing zuzustimmen.

- Einrichtung einer Wintersport-Abendloipe am Wirtsberg
Über die Idee, am Wirtsberg eine Loipe für Kinder und Jugendliche aber auch für alle Sportler und Erholungssuchende einzurichten, berichtete der Vorsitzende. Der Gemeinderat beschloss hierauf nach Diskussionen und Beratung einstimmig, einem Probebetrieb einer Abendloipe auf dem Wirtsberg zuzustimmen und bzgl. einer weiteren Streckenführung der Abendloipe eine Gesamt-Konzeption unter vorheriger Abstimmung mit Grundstückseigentümern und Anwohnern zu beauftragen.

- Gemeindeentwicklung Bartholomä
Der Vorsitzende informierte über den aktuellen Stand der Gemeindeentwicklung und der sehr guten und engagierten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in den Arbeitskreisen. Voraussichtlich im Juni/Juli könnten Zwischenergebnisse im Gemeinderat vorgestellt werden. Zu diesem Zeitpunkt soll auch eine Bürgerinformation/Bürgerversammlung erfolgen.

- Baugebiet „Hirschrain-Nord“ – Mängelbeseitigung
Im Zuge einer Mängelbeseitigung wird die Firma Bortolazzi den Kurvenradius der östlichen Erschließungsstraße im Wohnbaugebiet „Hirschrain-Nord“ neu bauen, so der Vorsitzende.

- Friedhofskonzept Bartholomä – Fällen von Bäumen
In Zusammenhang mit der Neukonzeption des Friedhofs Bartholomä ist eine Baumfällaktion am Friedhof erforderlich, die in den kommenden Wochen durchgeführt wird.
  1. Anfragen der Gemeinderäte
Die Anfragen der Gemeinderäte richteten sich zu den nachfolgenden Punkten:
- Beseitigung einzelner Straßenbäume im Wohngebiet/Steinheimer Straße
- Unterhaltungsarbeiten und Grünpflege am Friedhof
- Einzelhandelsversorgung Bartholomä – Schließung des Lebensmittelmarktes Krauss
Ende der öffentlichen Sitzung um 21.30 Uhr.
Eine nicht-öffentliche Sitzung mit 2 Tagesordnungspunkten schloss sich an.
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