1. Bürgerfragestunde

Bei der Bürgerfragestunde äußerte sich Andreas Holz aus Steinheim-Irmannsweiler kritisch über die geplante Aufforstung eines landwirtschaftlich genutzten Grundstückes im Gewann „Mittelfeld“, denn durch die Aufforstung werde diese Fläche der landwirtschaftlichen Nutzung entzogen. Eine Waldaufforstung sei im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb von drei Windkraftanlagen am Falkenberg erforderlich, so der Bürgermeister. In Baden-Württemberg seien die Eingriffe in den Forst eins zu eins flächengleich auszugleichen. Er werde bei der Genehmigungsbehörde beantragen, eine Kompensation mit einer anderen Ausgleichsform zu prüfen.

Martin Duschek blickte auf das Jubiläumsjahr 2015 und die 650 Jahr Feier der Gemeinde voraus und erkundigte sich nach dem Stand der Vorbereitungen. Das Festwochenende vom 19. – 21. Juni 2015 sei in Planung, genauso wie die Herausgabe einer umfassenden Ortsgeschichte zum 650 jährigen Bestehen der Gemeinde, so der Vorsitzende.

Die Bäume auf dem Nachbargrundstück nahm Helmut Funk zum Anlass, sich nach der Rechtslage bei Bürgermeister Kuhn zu erkundigen. Hierbei handle es sich um reines Nachbarrecht, so Bürgermeister Kuhn.

Bruno Bieser erkundigte sich schließlich nach den Ergebnissen der Windmessung am Zwerenberg/Falkenberg durch die wpd und dem Sachstand zur Verschiebung der Windkraftanlage „Falkenberg 1“ nach Westen. Windmessergebnisse lägen der Gemeinde nicht vor, so der Bürgermeister und – sofern rechtlich möglich – bauen die Stadtwerke Heidenheim die Windkraftanlage „Falkenberg 1“ weiter im Westen.

2. Ehrungen

Für den Baden-Württembergischen Meistertitel im Skilanglauf Sprint 2013 zeichnete der Bürgermeister Katharina Gold mit der Bürgermedaille in Silber aus. Nico Fehleisen ist Baden-Württembergischer Meister im Skilanglauf Distanz 2014. Auch er erhielt die Bürgermedaille und den Dank und die Anerkennung der Gemeinde Bartholomä für diese tolle sportliche Leistung.
Die Bürgermedaille in Gold wurde anschließend Herrn Lothar Wolf verliehen. Herr Wolf war zwischen 1973 und 1991 Vorsitzender der DRK Ortsgruppe Bartholomä und maßgeblich am Aufbau der DRK Ortgruppe beteiligt. Von 1989 bis 1999 übernahm Lothar Wolf Verantwortung als Gemeinderat und war parallel auch dazu von 1995 bis 2003 Vertrauensmann (1. Vorsitzender) der Ortsgruppe des Schwäbischen Albvereins Bartholomä. Für seine stets aktive ehrenamtliche Tätigkeit und für seinen Einsatz für die Mitmenschen, die Bürgerschaft, für unsere Landschaft und Natur würdigte Bürgermeister Kuhn den Preisgekrönten als ein echtes Vorbild. Er zeichnete ihn namens der Gemeinde Bartholomä mit der Bürgermedaille in Gold aus.

3. Vorberatung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Lauter-Rems
   - Jahresrechnung 2013
   - geplante Erweiterung der Verbandskläranlage

A. Sachverhalt
Die nächste Sitzung der Verbandversammlung ist am Montag, 17.11.2014 und wird daher im Gemeinderat vorberaten.
- Jahresrechnung 2013
Das Haushaltsvolumen im Haushaltsjahr 2013 lag im Vergleich zur Planung des Haushaltsplanes 2013, der ein Volumen von 1.416.300,--€ vorgesehen hat deutlich, nämlich um 125.273,27 €, niedriger und schließt mit 1.291.026,73 € ab.
Das geringere Haushaltsvolumen ergibt sich im Wesentlichen aus einem schlankeren Verwaltungshaushalt. Es wurden notwendige Unterhaltungsmaßnahmen mit Blick auf die anstehende Erweiterung der Verbandskläranlage zurückgestellt und 2013 nicht ausgeführt.
Seit 2009 hat der Verband wieder Schulden, infolge der Finanzierung der beiden Photovoltaikanlagen. Der deckungsmäßige Schuldenstand beträgt auf 31.12.2013  181.612,--€.
Zur Finanzierung von künftigen Tilgungsraten sind Rücklagen in Höhe von 45.973,13 € und zur Finanzierung der Kläranlagenerweiterung 326.213,92 € an Rücklagen verfügbar.
Die Verbandskasse war während des gesamten Jahres liquide.
Für das Jahr 2013 war eine Betriebskostenumlage mit 762.600,--€ geplant.
Bezüglich der Investitionsumlage 2013 war im Haushaltsplan ein Betrag mit 402.500,--€ veranschlagt. Abgerechnet wurden tatsächlich insgesamt 354.753,--€.
Die Gesamtumlage 2013 beträgt für die Gemeinde Bartholomä insgesamt 73.899,25 €.

- Geplante Erweiterung der Verbandskläranlage
Am 18.06.2013 hat die Verbandsversammlung die Planungen zur Erweiterung der Verbandskläranlage grundsätzlich gebilligt und die Verwaltung beauftragt, die wasserrechtlichen Genehmigungen zur Erweiterung einzuholen. Diese liegen nun seit August 2014 vor.

B. Beratung und Beschlussfassung
Der Geschäftsführer des Abwasserzweckverbandes, Bernd Schweizer, ging auf die wesentlichen Ergebnisse der Jahresrechnung 2013 ein. Ausführlich stellte er die geplanten Investitionen zur Erweiterung der Verbandskläranlage dem Gremium vor. Die insgesamt mit 5,3 Mio. veranschlagte Gesamtbaumaßnahme soll im kommenden Jahr begonnen werden. Auf die Gemeinde Bartholomä entfällt immerhin ein Anteil von rd. 400.000,-- Euro Kosten. Nach ausführlicher Beratung beauftragte das Gremium die Vertreter in der Verbandsversammlung entsprechend den Beschlussvorschlägen zuzustimmen.

4. Kindergarten „Fantadu“, Marktwiese
   - Erweiterung der Öffnungszeiten

A. Sachverhalt
Die Öffnungszeiten der neu eingerichteten Kinderkrippe sind in der Form der verlängerten Öffnungszeit von 7  Uhr bis 13 Uhr, montags bis freitags gegeben. In der Regelgruppe „Fantadu“ sind bisher die nachfolgenden Öffnungszeiten vorhanden:
montags bis freitags von 7.30 Uhr – 12.30 Uhr, zusätzlich dienstags und mittwochs von 13.30 Uhr bis 16 Uhr.
Nach einer Bedarfsermittlung des Kindergartens lässt sich nun feststellen, dass Eltern auch für die Regelgruppe „Fantadu“ die verlängerte Öffnungszeit von 7 Uhr bis 13 Uhr wünschen, unter Beibehaltung der zweimal wöchentlichen Öffnungszeit am Dienstag und Mittwoch Nachmittag. Dies bedeutet ein erweitertes und damit flexibles Betreuungsangebot in der Kinderbetreuung.
Die Ausweitung der regelmäßigen Öffnungszeit von bisher 30 Stunden/Woche auf 35 Stunden/Woche löst einen Personalmehrbedarf in Höhe von rd. 10 % einer Vollzeitstelle aus. Hier entsteht ein zusätzlicher Kostenaufwand von rund 5.000,--€/Jahr.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Beratung stimmte der Gemeinderat der Erweiterung der Öffnungszeiten und der damit verbundenen anteilig höheren Kosten zu.

5. Windpark Falkenberg
   - Einvernehmen der Gemeinde zum immissionsschutzrechtlichen Antrag

A. Sachverhalt
Die Stadtwerke Heidenheim AG beantragt die Errichtung und den Betrieb von drei Windkraftanlagen (WEA‘n) des Typs Nordex N 117 (Nabenhöhe 140,6 m, Rotordurchmesser 116,8 m, Gesamthöhe 199 m, Nennleistung 2,4 MW) am Falkenberg. Der Standort befindet sich auf dem Grundstück Flurstück 1260, Grundstückseigentümer ist die Forst-BW.
Der Standort der geplanten Windkraftanlage „Falkenberg 1“ ist lt. Antrag in einer Entfernung von ca. 1.050 m zum nächsten Wohngebäude am Äußeren Kitzing geplant.
Rechtlich sind mit dieser Entfernung alle Belange des Immissionsschutzes eingehalten, es besteht so ein Anspruch auf Genehmigung. Der Gemeinde war jedoch immer daran gelegen, einen möglichst großen Abstand zu den Wohnhäusern einzuhalten.
Mit dem beabsichtigten Verzicht durch die wpd onshore GmbH von zwei Windkraftanlagenstandorte auf Gemarkung Weissenstein, Stadt Lauterstein, die sich westlich des Falkenbergs direkt an der Gemarkungsgrenze befanden, besteht grundsätzlich nun die Möglichkeit, die Falkenberg 1 weiter nach Westen und damit in einer größeren Entfernung zu platzieren.
Dazu teilt die Stadtwerke Heidenheim AG mit, dass, wenn eine deutliche Verschiebung der Anlage nach Westen möglich ist und genehmigt wird, diese Verschiebung von den Stadtwerken auch realisiert wird.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Aussprache erteilte das Gremium das baurechtliche Einvernehmen für die Anlagenstandorte „Falkenberg 2“ und „Falkenberg 3“ und begrüßte den Neuantrag für den geänderten Standort der „Falkenberg 1“.

6. Windpark Falkenberg
   - Aufforstung einer Teilfläche von Grundstück Flst. Nr. 1219, Gewann „Mittelfeld“

A. Sachverhalt
Für die Inanspruchnahme von Waldflächen im Zuge der Errichtung und des Betriebs der drei Windkraftanlagen sind hierzu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen durchzuführen. Hierzu ist als Ausgleichsmaßname eine Teilaufforstung des Grundstücks Flurstück 1219 in einer mit 3 ha 50 a Aufforstungsfläche beantragt.

B. Beratung und Beschlussfassung
Sehr unglücklich zeigte sich das Gremium aufgrund der Tatsache, dass mit der Aufforstung von über 3 Hektar wertvolle Fläche der Landwirtschaft entzogen wird. Daher beschloss das Gremium, kritisch bei der zuständigen Behörde nachzufragen, ob im Zuge der Waldumwandlung der Ausgleich tatsächlich im Verhältnis eins zu eins flächengleich erfolgen müsse. Der Gemeinderat regt hier eine teilweise Kompensation des naturschutzrechtlichen Ausgleiches an anderer Stelle an.

7. Europäisches Förderprogramm LEADER
   - Schaffung eines Kulturhof Amalienhof, Erweiterung des Museums

A. Sachverhalt
Für die Arbeiten zur Errichtung einer Zwischendecke wurden fünf Firmen aufgefordert, Angebote abzugeben. Nach Öffnung und Prüfung der drei vorgelegten Angebote ist das Angebot der Firma Holzbau Gröner mit einer Angebotssumme von 23.021,45 € (zzgl. MwSt.)  das Preisgünstigste.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Aussprache beauftragte das Gremium einstimmig die Firma Holzbau Gröner, Bartholomä mit den Arbeiten.

8. Erweiterung der Straßenbeleuchtung
   - insbesondere Beleuchtung der Querungshilfe der L 1162

A. Sachverhalt
Da sich im Bereich der Querungshilfe im Winter 2013/14 Verkehrsunfälle ereignet haben, wurde im Gemeinderat kritisch hinterfragt, welche Maßnahmen zur größeren Sicherheit ergriffen werden können.
Eine Verkehrsschau im März 2014 unter Beteiligung der zuständigen Straßenverkehrsbehörde und der Polizei hat die Verkehrssicherheit jedoch bestätigt. Die Straßenverkehrsschau erkannte keine grundsätzlichen Mängel in der verkehrssicherheitstechnischen Hinsicht und stellte eine mögliche Beleuchtung der Querungshilfe ins Ermessen der Gemeinde.
Für die Beleuchtung der Straße/n hat die Gemeindeverwaltung aktuell konkrete Kostenvoranschläge eingeholt. Demnach ergibt sich nachfolgendes Bild:
- Abschnitt A (Heubacher Straße, einschließl. Querungshilfe, 4 Straßenbeleuchtungs-Standorte, nördlich der Landesstraße), Gesamtkosten, brutto: 16.020,15 €
- Abschnitt B (Baronenbergweg, Fußweg bis zur Querungshilfe, 1 Straßenbeleuchtungs-Standort), Gesamtkosten, brutto: 3.948,68 €
- Abschnitt C (Weg nördlich zum Friedhof bis Querungshilfe, 2 Straßenbeleuchtungs-Standorte), Gesamtkosten, brutto: 8.434,76 €

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach intensiver Beratung beschloss das Gremium einstimmig, entlang der Heubacher Straße die Straßenbeleuchtung bis einschließlich der Querungshilfe zu erweitern. Eine Beleuchtung des Fußwegs zwischen dem Baronenbergweg und der Querungshilfe wurde bei drei Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und drei Stimmenthaltungen hingegen mehrheitlich abgelehnt.

9. Satzung über die Änderung der Satzung der Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)

A. Sachverhalt
Besteuert wird das Innehaben einer Zweitwohnung in Bartholomä. Als Steuergrundlage wird der jährliche Mietaufwand zugrunde gelegt und ein Pauschalbetrag als Jahressteuer erhoben.
Gemäß § 5 Abs. 1 entsteht die Steuerschuld am Beginn des Kalendervierteljahres, in das der Beginn des Innehabens der Zweitwohnung fällt. Andererseits endet die Steuerpflicht gemäß § 5 Abs. 2 mit Ablauf des Kalendervierteljahres, in dem der Steuerschuldner aus der Wohnung auszieht.
Problematisch an der rechtskräftigen Satzung ist die Dauer der „Überschneidung“ von 3 Monaten, weshalb eine redaktionelle Änderung der Satzung vorgeschlagen wird.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Aussprache beschloss der Gemeinderat die Änderung der Satzung.

10. Ergebnisse der Straßenverkehrsschau vom 15. Oktober

A. Sachverhalt
Am 15. Oktober 2014 fand in Bartholomä die Straßenverkehrsschau unter Beteiligung der Polizei, der Straßenmeisterei, der Unteren Straßenverkehrsbehörde und der Gemeindeverwaltung statt. Bei der Straßenverkehrsschau wurden die nachfolgenden Bereiche angeschaut/beraten bzw. durch die Untere Straßenverkehrsbehörde straßenverkehrsrechtlich angeordnet:
1. Schranke zwischen Straße „Krauthof“ und „Beckengasse“ (Beratung)
2. Beschilderung des angelegten Fußweges zw. der Straße „An der Hülbe“ und der Marktwiese (Anordnung)
3. Verkehrsberuhigter Bereich für einen Teilbereich des Albuchweges (Anordnung)
4. Überprüfung Knotenpunkt Landesstraße L 1221/L 1162 (Anordnung)
5. Überprüfung von geschwindigkeitsmindernden Maßnahmen im Zuge der Böhmenkircher Straße (Beratung)
6. Überprüfung der Verkehrssituation im Zuge der Steinheimer Straße (L 1165) im Bereich der Gebäude Steinheimer Straße 2 – 4, insbesondere in Bezug auf die Ausfahrten aus den Privatgrundstücken
7. Sackgassenbeschilderung für den Theodor-Wolf-Weg

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Aussprache nahm der Gemeinderat die Ergebnisse der Straßenverkehrsschau zur Kenntnis.

11. Kenntnisnahme der Beschlüsse des Technischen Ausschusses vom 14.10.2014

Der Technische Ausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 14.10.2014 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst, die dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben wurden:

1. Neuer Spielplatz im Wohnbaugebiet „Hirschrain-Nord“
- Festlegung der einzelnen Spielgeräte
Im Beisein der beauftragten Firma Heinzmann, Schwäbisch Gmünd-Degenfeld hat der Technische Ausschuss die einzelnen Spielgeräte mit „Wasserspiel, Sandbereich, Rutsche, Kletterturm, Schaukel, Federwipptiere, Tisch und Bank konkret festgelegt.

2. Baugesuche
a.) Wohnhausumbau und Nutzungsänderung von Ladenräume zu Wohnzwecken, Grundstück Flst. 151/13, Hirschgasse
Der Bauherr plant einen Wohnhausumbau und die Nutzungsänderung vom bestehenden Ladenraum zu Wohnzwecken. Hierzu sind Befreiungen erforderlich. Da die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen, hat der Technische Ausschuss den Befreiungen einstimmig zugestimmt.

b.) Bauvoranfrage: Umbau/Sanierung des bestehenden Schuppens und Erweiterung mit erweiterter Ausführung als Offenstall mit Heu- und Strohlager mit Bewegungsplatz, Grundstück Flst. 1139, Rötenbach
Der Bauherr plant den bestehenden Schuppen umzubauen/zu sanieren und in geänderter und erweiterter Ausführung als Offenstall mit Heu- und Strohlager mit einem zusätzlichen Bewegungsplatz für Pferdehaltung anzulegen. Es ist dazu das Einvernehmen der Gemeinde erforderlich. Der Technische Ausschuss hat mehrheitlich hierzu seine Zustimmung gegeben.

12. Dorfentwicklungsplanung Bartholomä
    - Umsetzung der Ergebnisse

A. Sachverhalt
Vom Oktober 2013 – Juli 2014 fand in Bartholomä ein Dorfentwicklungsprozess statt. Sehr erfreulich an diesem Prozess war die große Beteiligung von vielen Bürgerinnen und Bürgern, die sich aktiv eingebracht haben. In den verschiedenen Arbeitsgruppen wurden Projektideen, Vorstellungen und Vorschläge für eine noch attraktivere Gemeinde erarbeitet.
Bei einer Bürgerversammlung am 28. Juli 2014, zu der mehr als 150 Personen anwesend waren, wurde von Sprecherinnen und Sprechern der Arbeitsgruppen die Projektideen der Bevölkerung vorgestellt.
Bei dieser Bürgerversammlung wurde eine Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen durch die Bürgerschaft durchgeführt.

B. Beratung und Beschlussfassung
Martin Theodor vom Büro Kobra stellte nochmals die Ergebnisse vor. Nach ausführlicher Beratung fasste der Gemeinderat bei einer Stimmenthaltung entsprechend der Priorisierung durch die Bürgerschaft die nachfolgenden Beschlüsse:

- Sicherung der Grundversorgung (Lebensmittel)
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, für eine mögliche Bebauung des kommunalen Grundstückes Flst. 342/4, Hauptstraße, Kontakt mit Bauträgern/Investoren/Marktbetreibern/.. aufzunehmen.

- Energie autarke Gemeinde Bartholomä
Der Gemeinderat begrüßt sehr, dass sich eine Arbeitsgruppe ehrenamtlicher Bürgerinnen und Bürger zu „Energie autarke Gemeinde Bartholomä“ gründet. Bis auf weiteres wird hierzu in den kommunalen Haushaltsplanungen jährlich ein Betrag von 1.000 € eingestellt.

- Sport und Fitness
Der Gemeinderat begrüßt, dass sich grundsätzlich hierzu ein Arbeitskreis gründet. Gemeinsam mit dem Arbeitskreis soll in Bälde ein Gespräch unter Beteiligung des Schwäbischen Turnerbund (STB), dem Internationalen Bund (IB), den sporttreibenden Vereinen unter Federführung der Gemeinde stattfinden.

-Tourismus
Der Gemeinderat begrüßt, dass sich grundsätzlich ein Arbeitskreis „Tourismus“, im Wesentlichen auch unter Beteiligung der örtlichen Gastronomie, gründet.

- Tempo 30/40, Schwerlastverkehr
Die Ergebnisse der Überprüfung durch das Regierungspräsidium Stuttgart sind abzuwarten. Eine Beratung des Tagesordnungspunkts erfolgt in öffentlicher Sitzung zu gegebener Zeit.

- Wohnen im Alter
Der Gemeinderat beschließt, das Thema „Wohnen im Alter“ in der Kombination mit Sicherung der Grundversorgung (Lebensmittel) möglichst zu lösen (siehe oben).

- Kulturinitiative
Der Gemeinderat begrüßt es ausdrücklich, dass sich ein Arbeitskreis „Kulturinitiative“ gründet.

- Wintereinbahnstraßenregelung
Der Gemeinderat beschließt, bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde einen Antrag zu stellen, für die Untere und Obere Bärenbergstraße und die Straße Baronenbergweg saisonal eine Einbahnstraßenregelung anzuordnen

- Kinder- und Jugendfreundlichkeit/Vereinbarkeit Familie./Beruf / Verkehrsleitsystem für Kinder/Teilneugestaltung Marktwiese
- Der Gemeinderat beschließt, für die weitere Ausarbeitung der Planungen zur „Marktwiese/Spielbereich, einschl Bolzplatz“ ein Planungsbüro zu beauftragen.
- Für den Spielplatz Baronenbergweg wird die Verwaltung beauftragt, durch das Setzen von 1 bis 2 Laubbäumen für Schatten im Spielbereich zu sorgen.
- Der Gemeinderat begrüßt grundsätzlich die Aufstellung der „Kinderfiguren“ im öffentlichen Straßenraum. Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Standorte zu wählen.

- Aufbau eines Dorfcafes
Der Gemeinderat begrüßt die Gründung eines Arbeitskreises zu diesem Thema. Der Gemeinderat regt hierzu an, die Frage des Aufbaus eines Dorfcafes in der Kombination mit „Wohnen im Alter“ und „Sicherung der Grundversorgung (Lebensmittel)“ ggf. zu lösen (siehe oben).

- Anpassung Bebauungspläne/städtebauliches Konzept
Der Gemeinderat beschließt, die grundlegenden Fragen gemeinsam mit einem Planungsbüro zu erörtern. Diese Erörterung wird in einer nachfolgenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates erfolgen.

13. Bekanntgaben/Verschiedenes

13.1. Straßenbeleuchtung Neubaugebiet Hirschrain-Nord – Auswahl der Leuchte
Nach kurzer Aussprache beschloss der Gemeinderat einstimmig, für die neue Straßenbeleuchtung den Beleuchtungskörper „Mini Luma“ des Herstellers Philips zu verwenden.

13.2. Postkartenaktion der Touristikgemeinschaft Sagenhafter Albuch e.V.
Der Vorsitzende informierte über die neuen Postkartenmotive, die durchweg Zustimmung im Gremium fanden.

13.3. Kindergarten Arche Noah, Leitungsfreistellung
Der Gemeinderat stimmte einer Lösung zu, wonach für die Planung und Einrichtung der dritten Kindergartengruppe im Kindergarten „Arche Noah“ eine Leitungsfreistellung auf zwei Monate genehmigt wird.

14. Anfragen der Gemeinderäte

Die Anfrage der Gemeinderäte richteten sich zu dem nachfolgenden Punkt:

- Fahrradabstellplatz am Dorfhaus