| Gemeinde Bartholomä |
Ostalbkreis |
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Durch das Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften 2011 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011) wurde die allgemeine Wehrpflicht
zum 01. Juli 2011 ausgesetzt und stattdessen der freiwillige Wehrdienst für Männer und Frauen fortentwickelt. Auf der Grundlage
von § 58 des Wehrpflichtgesetzes übermitteln die Meldebehörden künftig dem Bundesamt für Wehrverwaltung jährlich zum 31. März
bestimmte Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden. Die Betroffenen können der
Datenübermittlung nach § 18 Abs. 7 des Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) widersprechen.
Die Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im Jahr 2016 volljährig werden (Geburtsjahrgang 1998) sind dem
Bundesamt für Wehrverwaltung im März 2015 zu übermitteln, sofern die Betroffenen der Datenübermittlung nicht widersprochen haben
(Art. 1 WehrRÄndG 2011, § 62 Abs. 2 WPflG). Die Betroffenen werden durch die heutige öffentliche Bekanntmachung über ihr
Widerspruchsrecht informiert. Wer die Übermittlung seiner Daten an das Bundesamt für Wehrverwaltung nicht möchte, die deutsche
Staatsangehörigkeit besitzt und im Jahr 1998 geboren ist, wird gebeten, sich an das Einwohnermeldeamt im Rathaus, Beckengasse 14
zu wenden.
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