- Erneuerung des Abwasserrechens am Pumpwerk Bartholomä
A. Sachverhalt
Die bis 1995 vorhandene Kläranlage wurde zu einem Regenüberlaufbauwerk mit Pumpwerk umgebaut. Es erfolgt so seit mehr als zwanzig
Jahren im Pumpwerk Bartholomä eine Grobreinigung der Abwässer, bevor diese mittels den Druckpumpen über die Druckleitung nach
Essingen/Lauterburg geleitet werden.
Am Pumpwerk Bartholomä ist zur Grobreinigung ein Siebschneckenrechen im Einsatz. Dieser Rechen ist schon sehr stark verschlissen.
Dieser schlechte technische Zustand ist vermutlich auch die Ursache aktuell steigender Störanfälligkeiten.
Somit muss durch das Bauhofpersonal der Rechen regelmäßig gereinigt und wieder Instandgesetzt werden. Die Gemeindeverwaltung hat
sich nach Rücksprache mit Fachbüros daher entschieden, die alte Rechenanlage komplett zu erneuern.
Das Angebot der Fa. Bilfinger Water Technologies GmbH, Ahnsen für den „Noggerath-Siebrechen“ beläuft sich auf
26.359,69 € (einschl. Mwst.), ein Vergleichsangebot liegt bei 28.018,81 € (einschl. Mwst.).
Im Haushaltsplan 2016 ist die Erneuerung des Rechens in der Pumpanlage Bartholomä nicht enthalten, da bei der Aufstellung des
Haushaltsplans die Störanfälligkeit der Anlage noch nicht bekannt war.
B. Beratung und Beschlussfassung
Der Gemeinderat beschloss nach kurzer Diskussion einstimmig, den Auftrag für die Erneuerung des Spiralsiebrechens an die Firma
Bilfinger Water Technologies GmbH zu erteilen.
- Ergebnisse der Straßenverkehrsschau am 29.06.2016
A. Sachverhalt
Im Juni fand in Bartholomä eine Straßenverkehrsschau unter Beteiligung der Straßenverkehrsbehörde und der Straßenmeisterei des Landkreises,
der Polizei und der Gemeinde statt.
Dazu wurden die nachfolgenden Punkte besprochen/angeordnet:
- Überprüfung der Verkehrssituation im Zuge der Amtsgasse
- Geschwindigkeitsbeschränkende Maßnahmen im Zuge der Böhmenkircher Straße
- Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich der Zufahrt vom Inneren Kitzing auf die Gemeindeverbindungsstraße Möhnhof-Äußerer Kitzinghof
- Überprüfung der Hinweisbeschilderung auf die Wanderparkplatz im Inneren und Äußeren Kitzinghof im Zuge der Landesstraße 1162 im Bereich Möhnhof
- Überprüfung der Beschilderung des beschränkt öffentlichen Weges am Ortsbeginn von Bartholomä Ausfahrt Richtung Heubach kommend
- Antrag auf Anordnung einer Sackgassenbeschilderung für den Dachsweg
- Anlegung von Stellplätzen auf dem Grundstück Flst. 579/1 (gegenüber Gebäude „An der Heide 1) mit direkter Zufahrt von der Heubacher Straße (L1162)
B. Beratung und Beschlussfassung
Der Bürgermeister stellte die Ergebnisse aus der Verkehrsschau im Einzelnen vor. Dazu fasste der Gemeinderat einstimmig den Beschluss,
die Amtsgasse mit einer Zone 30 auszuweisen; bei drei Gegenstimmen versuchsweise und zunächst befristet zur weiteren
Geschwindigkeitsreduzierung zwei Pflanzkübel auf der Böhmenkircher Straße zu platzieren, und im Bereich Möhnhof eine bessere
Hinweisbeschilderung auf die bestehenden Wanderparkplätze im Kühholz, Inneren und Äußeren Kitzing vorzunehmen. Über die Frage der
Einrichtung einer Spielstraße im Dachsweg soll erst ein Antrag an die Verkehrsbehörde gestellt werden, wenn ein Gespräch mit den
Anwohnern im Dachsweg erfolgt ist. Alle anderen Anordnungen der Verkehrsbehörde wurden vom Gremium zustimmend zur Kenntnis genommen.
- Bestellung von Alix Knoblauch zur Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Bartholomä
A. Sachverhalt
Frau Knoblauch ist seit März bei der Gemeinde Bartholomä beschäftigt. Sie übt die Vertretung der Stelleninhaberin während der
Mutterschutz- und Elternzeit im Bereich Haupt- und Ordnungsamt mit Schwerpunkt im Sachgebiet Standesamt aus.
Nach den gesetzlichen Vorschriften kann zum Standesbeamten bestellt werden, wer mindestens die Befähigung zum mittleren nicht
technischen Verwaltungsdienst erworben hat. Ebenso ist der erfolgreiche Besuch des Einführungsseminars für Standesbeamte und die
bisherige Sachbearbeitung bei einem Standesamt Voraussetzung.
B. Beratung und Beschlussfassung
Nach einer kurzen Aussprache beschloss der Gemeinderat einstimmig, für den Standesamtsbezirk Bartholomä Frau Knoblauch zur
Standesbeamtin zu bestellen.
- Annahme von Spenden und Sponsoring
A. Sachverhalt
Der Gemeinderat hat im Jahr 2006 von gesetzlichen Änderungen hinsichtlich der Annahme und Behandlung von Spenden, Schenkungen und
ähnlichen Zuwendungen Kenntnis genommen. Der Gemeinde gingen aktuell für die Laubenhartschule, für die Feuerwehr und für unsere
Kultur- und Sportstiftung Bartholomä Spendenbeträge von insgesamt 1.300,--€ zu. Zu diesen Spenden ist die förmliche Annahme durch
den Gemeinderat zu fassen.
B. Beratung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende dankte herzlich für die Spenden, die daraufhin einstimmig und formal vom Gremium angenommen wurden.
- Bekanntgaben/Verschiedenes
Bürgermeister Kuhn informierte über nachfolgende Punkte:
5.1. Energieautarke Gemeinde Bartholomä - Besichtigungsfahrt zu Beispielen der Energiemaßnahmen
Der Gemeinderat hat Anfang Juni einstimmig beschlossen, den Auftrag für die Erarbeitung eines integrierten Quartierskonzept an das Büro
IBS, Schuler, Bietigheim-Bissingen zu erteilen. Das Büro Schuler hat nun vorgeschlagen, Beispiele für energetische Maßnahmen und
Konzepte im Gemeinderat anzuschauen. Das Gremium wird gemeinsam mit dem Arbeitskreis „Energie“ im Herbst eine
Besichtigungsfahrt unternehmen.
5.2. Stiftungsabend der Kultur- und Sportstiftung
Ein möglicher neuer Termin ist für den Samstag, 05.11.2016, TSV-Halle, vorgesehen.
Ende der öffentlichen Sitzung um 19.55 Uhr.
Eine nicht-öffentliche Sitzung mit sechs Tagesordnungspunkten schloss sich an.