Aus dem Gemeinderat

Sitzungsbericht der Gemeinderatssitzung vom 04.05.2022
Anwesend: Bürgermeister Kuhn sowie 8 Gemeinderäte
Zuhörer: 4
Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr
Ende der Sitzung: 19.15 Uhr
 
  1. Einwohnerfragestunde
Ein Zuhörer erkundigte sich über die straßenverkehrsrechtliche Nutzung des Forstweges am Äußeren Möhnhof zum Waldgebiet „Schorren“. Dazu gab der Bürgermeister erschöpfend Auskunft.
  1. Sanierung der Heubacher Straße 1. Bauabschnitt
    - Vergabe der Arbeiten
A. Sachverhalt
Nach Vorstellung und Beratung über die Sanierungsplanung in der öffentlichen Sitzung am 26.01.2022 hat der Gemeinderat Bartholomä beschlossen, die Tiefbauarbeiten zur Sanierung der Heubacher Straße öffentlich auszuschreiben.
Die Ausschreibung erfolgte sodann im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg, in den öffentlichen Tageszeitungen, auf der Homepage der Gemeinde und im Mitteilungsblatt der Gemeinde Bartholomä.
Bei der Angebotseröffnung lagen sechs Angebote zur Öffnung vor.
B. Beratung und Beschlussfassung
Der Bürgermeister begrüßte Herrn Dipl.-Ing. Helmut Kolb vom Ingenieurbüro Kolb als Sachverständigen. Der Vorsitzende sah es als kritisch an, dass alle sechs Angebote über der früheren Kostenschätzung und somit über den veranschlagten Mitteln im Haushaltsplan liegen. Das günstigste Angebot kam mit knapp 1,7 Millionen Euro von der Firma Scharpf GmbH & Co. KG aus Zöschingen. Herr Kolb führte aus, dass die Gemeinde nicht die gesamten Kosten tragen muss, da ein Teil vom Land übernommen wird. Außerdem erklärte er, dass in dem Angebot, entgegen der Schätzungen aus den Jahren 2019/2020 zusätzlich erforderliche Leistungen enthalten sind. Der Baubeginn soll in der letzten Maiwoche sein. Bis Dezember 2022 muss die Straße wieder befahrbar sein, wobei der Endbelag im Frühjahr 2023 eingeplant ist. Umleitungen sind überregional geplant. Aus der Mitte des Gremiums kam die kritische Frage zu der Höhe der Mehrkosten. Der Kämmerer erklärte, dass die Kosten ca. 400.000 € über dem Haushaltsansatz liegen. Da diese Mehrkosten bei der Bezuschussung keine Berücksichtigung finden, werden sich diese Kosten im Haushalt für das Jahr 2023 niederschlagen. Ein mögliches Einsparpotenzial bei der Sanierung der Heubacher Straße wurde von Herrn Kolb nicht gesehen.
Nach weiterer Beratung und Diskussion fasste sodann das Gremium bei einer Stimmenthaltung mehrheitlich den Beschluss, die Arbeiten an die Firma Scharpf GmbH & Co. KG aus Zöschingen zu vergeben.
  1. Tourismuskonzept „Puls 3“ in Bartholomä
    - Beauftragung Einstiegsstationen Wanderparkplätze
A. Sachverhalt
Über die drei „Puls 3“-Bereiche (Wandern, Radfahren und Nordic) wird auf neu erstellten Einstiegstafeln auf allen Wanderparkplätzen rund um Bartholomä informiert. Es gibt jeweils drei Tafeln, wobei die Tafel „Nordic“ entsprechend der Jahreszeit „wendbar“ ist. Für das Material zur Herstellung der Rahmen für die Einstiegstationen hat die Gemeinde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Firma Thomas Ammerl hat mit 5.491,67 € pro Station (einschließlich Montage und MwSt.) das günstigste Angebot abgegeben.
B. Beratung und Beschlussfassung
Der Bürgermeister bedankte sich bei den beteiligten Vereinen für ihr Engagement zur Unterstützung der Umsetzung von „Puls 3“.
Der Vorsitzende erläuterte, dass die Gemeinde mit Kosten von rund 34.000 € kalkuliert hatte. Der Angebotspreis in Höhe von rund 49.000 € liegt neben der höheren Stationenanzahl, vor allem in der hohen Preissteigerung begründet. Er schlug vor, den Parkplatz „Adelheid's Stoile“ als gesondertes Projekt herauszulösen, um hierzu Zuschüsse neu zu beantragen. Aus der Mitte des Gremiums wurde die Höhe der Kosten kritisch hinterfragt. Ein Gemeinderat regte an, nur zwei Tafeln anzufertigen und beide „wendbar“ zu gestalten. Da die Kostendifferenz zwischen beiden Varianten nicht genau bestimmt werden konnte, wurde entschieden, bis zur nächsten Sitzung Angebote über beide Varianten einzuholen. Die Beschlussfassung wurde insofern vertagt.
 
Ende der öffentlichen Sitzung um 19.15 Uhr.
Eine nicht-öffentliche Sitzung mit drei Tagesordnungspunkten schloss sich an.
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