1. Ortsbesichtigung
   - Waldbegehung am Wirtsberg

Im Beisein von Förster Henning Fath besichtigte der Gemeinderat den Gemeindewald am Wirtsberg. In Bezug auf die nachhaltige Pflege und die damit verbundene finanzielle Vorleistung einzelner Waldflächen will sich der Gemeinderat im Herbst eingehend beraten und beschließen.

2. Bürgerfragestunde

Nach dem Sachstand zur Einrichtung einer Bushaltestelle an der L 1165 auf Höhe Feriendorf Amalienhof und nach der straßenverkehrlichen Sichtbeziehung bei Errichtung einer Tormauer auf dem Amalienhof, erkundigte sich ein Zuhörer.
Die Straßenverkehrsschau stimme der Anlegung einer Bushaltestelle nur in Fahrtrichtung Bartholomä zu, so Bürgermeister Kuhn. Die notwendigen Sichtverhältnisse seien bei der Ausfahrt aus dem privaten Grundstück grundsätzlich vorhanden, so der Bürgermeister zur Situation am Amalienhof. Er bot dem Zuhörer zusätzlich an, in einem Fahrversuch die konkreten Sichtbeziehungen vorort zu überprüfen.

3. Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bartholomä

A. Sachverhalt
Im Rahmen der geheim durchgeführten Wahl wurde Tobias Kalbantner mit überwältigend großer Mehrheit zum stellvertretenden Kommandanten durch die aktiven Angehörigen der Gemeindefeuerwehr gewählt.
Nach den Vorschriften des Feuerwehrgesetzes und der rechtskräftigen Satzung über die Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) bedarf die Wahl der Zustimmung durch den Gemeinderat.

B. Beratung und Beschlussfassung
Verbunden mit dem herzlichen Dank des Gemeinderates an Kommandant Michael Knöpfle und den stellvertretenden Kommandant Tobias Kalbantner stimmte das Gremium der Wahl von Herrn Kalbantner zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten einstimmig zu.

4. Europäisches Förderprogramm „LEADER“
   - Radwegeverbindung Möhnhof
   - Barrierefreie Wege für kinder- und seniorengerechte Verbindungen in Bartholomä
   - Museumserweiterung und Schaffung eines Kulturhofes Amalienhof

A. Sachverhalt
Der Gemeinderat Bartholomä hat sich in seiner letzten öffentlichen Sitzung intensiv mit den beiden Projektanträgen „Radwegeverbindung Möhnhof“ und „barrierefreie Wege für kinder- und seniorengerechte Verbindungen in Bartholomä“ beraten.
Es ist erfreulich, dass nun zwischenzeitlich die schriftlichen Bewilligungsbescheide für diese beiden Projekte vorliegen. So wird die Gemeinde Bartholomä aus dem LEADER-Programm für die Radwegeverbindung rd. 28.500,-- € (bei Gesamtkosten von rd. 45.000,--€) und für die barrierefreien Wege knapp 99.000,--€ (bei Gesamtkosten von rd. 157.000,--€) an Zuschüssen erhalten.
Aufgrund der intensiven Vorberatung des Projektes zu den barrierefreien Wegen in der erfolgten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates im April, weiterer Gespräche mit Anwohnern und einer einberufenen Sitzung Bartholomäer Bürgerinnen und Bürger in Zusammenarbeit mit der Aktion Netzwerk Schwäbisch Gmünd („barrierefreie Stadt“) ergeben sich nun Anregungen, wie u.a. den Verzicht auf die Asphaltierung des Bereiches zwischen Albuchweg/Wiesenweg und des Wegs um die Dorfhülbe. Andererseits wurde die Anbringung eines Handlaufs am Fußweg zw. Hülbe und Schule, die Anbringung eines barrierefreien Zugangs an der Bushaltestelle „Adler“ und die Herstellung einer barrierefreien Verbindung westlich vom Wohngebiet „Westliches Brunnenfeld“ angeregt.
Darüber hinaus wird in der öffentlichen Sitzung der Projektantrag Museumserweiterung und Schaffung eines Kulturhofes Amalienhof zur Vorberatung vorgestellt.
Dieser Projektantrag ist in der Vorprüfung durch die Brenzregion positiv befürwortet; eine schriftliche Bewilligung des Antrages wird in Bartholomä für die kommenden Wochen erwartet .

B. Beratung und Beschlussfassung
Bürgermeister Kuhn zeigte sich erfreut, dass nunmehr für die Radwegeverbindung Möhnhof, und für die barrierefreien Wege die Bewilligungsbescheide schriftlich vorliegen. Nach ausführlicher Beratung stimmte der Gemeinderat der öffentlichen Ausschreibung der Radwegeverbindung einstimmig zu. Auch die öffentliche Ausschreibung des Projekts der barrierefreien Wege wurde vom Gremium einstimmig beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Anregung, die fußläufige Verbindung westlich des Wohngebietes des Baronenbergwegs mit der LEADER-Geschäftsstelle auf die Zuschussfähigkeit hin abzuklären und den Wunsch der Gemeinde, an der Landesstraße dazu einen Verkehrsteiler zu errichten, durch die unteren Straßenverkehrsbehörde zu überprüfen.
Bezüglich der Museumserweiterung zur Schaffung eines Kulturhofes auf dem Amalienhof wurde diese Maßnahme grundsätzlich vom Gemeinderat positiv befürwortet und einzelne Anregungen zur weiteren Ausgestaltung gegeben.

5. Breitbanderschließung Hirschgasse
   - Verlegung von Leerrohren

A. Sachverhalt
Die EnBW/ODR DonauRies AG, Ellwangen plant im Bereich der Hirschgasse die Erneuerung der Stromversorgung. Dazu soll zwischen den neu errichteten Umspannstationen an der Ecke Hirschgasse/Hirschrain und der Umspannstation an der Hauptstraße/Gaisgasse die bislang über die Freileitung mit Dachständer versorgten Wohngebäude erdverkabelt werden.
Im Zuge der Tiefbauarbeiten durch die EnBW/ODR ist es sinnvoll, zugleich ein Leerrohrsystem für zukünftiges Glasfaser zur Breitbandversorgung in der Hirschgasse mit verlegen zu lassen. Eine Vorverlegung hatte die Gemeinde bereits auch schon im Zuge der Tiefbauarbeiten zur Sanierung der Lauterburger Straße und der Beckengasse 2008/2009 erledigt.

B. Beratung und Beschlussfassung
Nach kurzer Beratung beschloss der Gemeinderat einstimmig, im Zuge der Tiefbauarbeiten der ODR die Leerrohre mit verlegen zu lassen.

6. Bericht von der Straßenverkehrsschau vom 9. Mai 2012

Der Vorsitzende berichtete über das Ergebnis der Straßenverkehrsschau mit den nachfolgenden Punkten:

6.1. Überprüfung auf Einrichtung/Anlegung einen Fußgängerüberweg im Zuge der Hauptstraße im Bereich zwischen Einmündung Beckengasse und der Straße „Im Schopf“
- Dazu wird vor einer endgültigen Entscheidung eine Verkehrszählung stattfinden

6.2. Antrag auf Festlegung einer Linienbushaltestelle im Zuge der Landesstraße 1165, auf Höhe der Zufahrt zum Feriendorf Bartholomä – Amalienhof
- Die Straßenverkehrsschau stellte fest, dass eine notwendige Aufstellfläche nur im Bereich der östlichen Seite der L 1165 (in Fahrtrichtung Bartholomä) gegeben ist

6.3. Antrag auf Anbringung/Aufstellung einer Hinweisbeschilderung im Zuge der Landesstraße 1162 im Bereich Bartholomä – Möhnhof auf bestehende Wanderparkplätze
- Eine Hinweisbeschilderung wird hier angebracht

Der Gemeinderat nahm den Bericht der Straßenverkehrsschau zur Kenntnis.

7. Raumnutzungskonzept Laubenhartschule
   - weitere Überlegungen

A. Sachverhalt
Nach Wegfall der Hauptschule Bartholomä und nachdem auch die Außenstelle der Werkrealschule derzeit nicht besetzt ist, hat sich der Gemeinderat, nach intensiver Vorberatung im Ausschuss für Soziale Angelegenheiten zuletzt dafür ausgesprochen, die komplette schulische Nutzung der Grundschule Bartholomä grundsätzlich im Bereich des Altbaus vorzusehen. Damit würde grundsätzlich der im Jahr 2002 eingeweihten südwestlichen Anbau für eine anderweitige Nutzung frei werden. In diesem Anbau befinden sich derzeit die Schulklassen der Grundschulen 1 – 4 und die Räumlichkeiten der kommunalen „Ganztagesbetreuung“. Eine Verlagerung des Schulbetriebes auf den Altbau und den nördlich daran angrenzenden Erweiterungsbau setzt eine Sanierung, insbesondere der Fassade/Fenster/Dach im bestehenden Altbau voraus.

B. Beratung und Beschlussfassung
Das Nutzungskonzepts der Laubenhartschule wurde im Gemeinderat im Hinblick auf verschiedene Fragen als komplexes Thema bewertet. Dazu wurden seitens der Gemeinderäte verschiedene Anregungen zum weiteren konzeptionellen Fortgehen gegeben. Das Gremium stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu, einen qualifizierten Planer für die anstehenden Fragen der Sanierung und Nachnutzung einzuschalten.

8. Annahme von Spenden und Sponsoring

A. Sachverhalt
Seitens des Gemeinderats wurde 2006 beschlossen, zur Vereinfachung des gesetzlichen Verfahrens über Einzelspenden von bis zu 100 € in periodischen Abständen (1 x jährlich) in zusammengefasster Form pauschal zu entscheiden. Darüber hinaus gehende Spendenbeträge sind vom Gemeinderat gemäß den gesetzlichen Vorschriften in einem Einzelbeschluss förmlich anzunehmen.
Zwei Spenden im Wert von 834,27 € wurden in der jüngsten Zeit zugunsten der Gemeinde geleistet.

B. Beratung und Beschlussfassung
Mit dem Dank an die beiden Spender verbunden, beschloss der Gemeinderat förmlich die Annahme dieser Spenden.

9. Kenntnisnahme der Beschlüsse des Technischen Ausschusses vom 15.05.2012

Der Technische Ausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.05.2012 die nachfolgenden Beschlüsse gefasst, die dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben wurden:

9.1. Antrag zur Aufschüttung am Skigelände Wirtsberg, Grundstück Flst. 843
Der Skiclub Heubach-Bartholomä plant, am oberen Bereich des Skigeländes eine Aufschüttung vorzunehmen. Die Aufschüttung dient vor allem dazu, gerade für die Skikurse ein steileres Skigelände zu bekommen, um das obere Flachstück am Skihang überbrücken zu können. Damit soll die Skipiste gerade für Kinder etwas attraktiver gestaltet werden.
Der Technische Ausschuss hat aufgrund eines Ortstermins und eines dort ausgesteckten Schaugerüstes einstimmig das kommunale Einvernehmen erteilt. Da die Aufschüttung nicht größer als 2 m wird, ist die Aufschüttung an dieser Stelle verfahrensfrei durchzuführen.

9.2. Neubau einer Garage auf Grundstück Flst. 464/Trondelhofweg
Der Bauherr plant die Errichtung einer Garage, die baurechtlich verfahrensfrei gebaut werden kann. Da jedoch die Baugrenze nach Süden leicht überschritten wird, ist das kommunale Einvernehmen zu dieser Befreiung erforderlich. Der Technische Ausschuss hat dem Bau der Garage einstimmig zugestimmt.

9.3. Anlegung von Parkplätzen am Sportgelände „Im Schopf“, Grundstück Flst. 880/1
Nach Wiedereröffnung der Mehrzweckhalle Im Schopf sollen innerhalb der öffentlichen Grünfläche von Grundstück Flst. 880/1 zusätzliche Parkierungsflächen angelegt werden. Die Anlegung ist deshalb erforderlich, da gerade bei Veranstaltungen ein Parkdruck vorhanden ist. Darüber hinaus soll mit der bewussten Anlegung von Parkierungsflächen der verbleibende öffentliche Grünbereich geschont und von parkenden Fahrzeugen baulich frei gehalten werden. Der Technische Ausschuss hat das vorgelegte Plankonzept zur Anlegung der Stellplätze einstimmig beschlossen und den gemeindlichen Bauhof beauftragt, die Stellplätze anzulegen. Erfreulich ist, dass der TSV bei der Anlegung der Stellplätzen durch Eigenleistung hilft, Kosten einzusparen.

10. Bekanntgaben/Verschiedenes

10.1. Elternentgelte für die Betreuung unter 3-jähriger für das Kindergartenjahr 2012/2013
Für das anstehende Kindergartenjahr liegt seitens der Gemeinde noch keine Empfehlung an die Kirchengemeinden vor. Das Gremium delegierte sodann die Entscheidung auf den Ausschuss für Soziale Angelegenheiten.

10.2. Dorffest vom 13. – 15. Juli 2012
Das Programm des Dorffest mit Kinderfesttag 2012, wird im Zeichen 60 Jahre Baden-Württemberg und 10 Jahre Partnerschaft Casola Valsenio-Bartholomä stehen.

10.3. Aufstiegserlaubnis für Flugmodelle auf dem Modellfluggelände „Burren“ Grundstück Flst. 913
Die befristete Aufstiegserlaubnis ist momentan abgelaufen, worauf die Modellflieger eine Verlängerung der Erlaubnis beim Land beantragt haben. Das Gremium erkannte keine Bedenken zur Verlängerung, sofern der rechtskräftige Vertrag zwischen den Modellfliegern und der Gemeinde analog verlängert wird.

10.4. Bewilligungsbescheide aus dem Programm Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) für zwei private Wohnbauvorhaben
Bürgermeister Kuhn freute sich über die Bekanntgabe, wonach für zwei private Wohnbauvorhaben in Bartholomä ein Zuschuss aus dem ELR über je 20.000,--€ bewilligt wird.

10.5. Polizeiliche Kriminalstatistik 2011
Der Vorsitzende informierte das Gremium über die polizeiliche Statistik 2011 wonach insgesamt 39 Straftaten für Bartholomä erfasst seien. Landkreisweit sei dies eine sehr geringe Fallzahl; die Gemeinde sei vergleichsweise sehr sicher.

10.6. Wiederbesetzung der Stelle im Bereich Standesamt/Hauptamt
Der Bürgermeister gab bekannt, dass Frau Katja Strienz vom Gemeinderat gewählt wurde und ab 01.06.2012 im Rathaus als Verwaltungsangestellte arbeiten werde.